Pankower Unternehmerinnen zu Besuch im Abgeordnetenhaus

Ein besonders Highlight in dieser Woche war der Besuch von 20 Unternehmerinnen aus Pankow. Das Treffen wurde vom Verein Unternehmerinnen Plus e.V. aus Pankow organisiert und es wurde ein straffes Programm absolviert: neben den Beratungen im Ausschuss für Arbeit über den Doppelhaushalt 2016/2017 folgte eine Führung durch das Berliner Abgeordnetenhaus und im Anschluss noch ein gemeinsames Mittagessen mit intensiver Diskussion über aktuelle Themen.

Ganz im Vordergrund stand auch hier die Flüchtlingsproblematik, aber auch viele Fragen der tagtäglichen Herausforderungen des Unternehmertums wurden angesprochen - zugegebenermaßen war auch gerade die Leistungsfähigkeit der Berliner Verwaltung Ursache vieler Fragen. Ein Thema, an dem wir dran sind und zwingend besser werden müssen. Ein wirklicher bereichernder Austausch, der neben vielen ernsten Themen, auch viel Freude gemacht hat!

Indische Delegation zu Gast in Berlin

Spannende Gespräche und Diskussionen über indisch-deutsche Kooperationen mit tollen Gästen: Gemeinsam mit meinen Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus Tim-Christopher Zeelen MdA und Stephan Lenz MdA habe ich gestern Abgeordnete des indischen Parlaments und Präsidiumsmitglieder des Dachverbands der indischen Industrie FICCI getroffen. Vielen Dank für den guten Austausch!

Vorbereitung aufs zweite Halbjahr

Mit der ersten Sitzung des Gesundheitsausschusses in der kommenden Woche endet die Sommerpause. Als zentrales Thema werden wir dort über den Doppelhaushalt 2016/2017 diskutieren. Schon jetzt bereite ich mich intensiv darauf vor. Freue mich auf spannende Debatten und darauf, weitere wichtige Schritte in der Berliner Gesundheitspolitik anzugehen.

Stärkere Unterstützung beim Kinderwunsch

Ich freue mich sehr, dass Senator Czaja gestern die Umsetzung des Koalitionsantrags "Kinderwunsch unterstützen" vorgestellt hat. Dies bietet allen ungewollt kinderlosen Paaren zusätzliche Unterstützung. Etwa 15 Prozent aller Paare sind ungewollt kinderlos. Die Reproduktionsmedizin bietet über den Weg der künstlichen Befruchtung für diese Paare eine Perspektive. Die Inanspruchnahme von Leistungen für die künstliche Befruchtung ist mit hohen finanziellen Kosten verbunden. Nach Einführung des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes im Jahre 2004 und der damit verbundenen Finanzierungsbeteiligung der Paare zu 50 Prozent an den Gesamtkosten ist die Zahl der Behandlungen bundesweit massiv gesunken. Als CDU-Fraktion Berlin wollen wir den Kinderwunsch ungewollt kinderloser Paare unterstützen. Dieser Kinderwunsch darf nicht an finanziellen Hürden scheitern. Ich danke Senator Mario Czaja, der diesen Paaren nun finanzielle Hilfe anbietet. 1,2 Millionen Euro stehen hierfür im Jahr 2015 zur Verfügung, welche je zur Hälfte vom Land Berlin und vom Bund getragen werden. Gefördert wird mit diesem Geld 50 Prozent des Eigenanteils der Paare, so dass diese künftig nur noch gut 25 Prozent der Behandlungskosten tragen. Die andere Hälfte wird auch weiterhin von den Krankenkassen finanziert.

Berlin und Deutschland verlieren große Persönlichkeit und Förderin

Am Montagabend ist Johanna Quandt im Alter von 89 Jahren verstorben. Mein tiefes Mitgefühl möchte ich an dieser Stelle der ganzen Familie und den ihr nahestehenden Menschen aussprechen. Ihr beeindruckender Lebensweg ist von ihrem großzügigen und leidenschaftlichem gesellschaftlichen Engagement geprägt

So unterstützte sie die Stiftung der Berliner Charité, setzte sich für krebskranke Kinder oder die Förderung von Nachwuchsjournalisten ein. Sie war eine prägende Figur der deutschen Wirtschaft, die gleichzeitig ihre Verantwortung für die Gesellschaft mit großem Einsatz wahrnahm. Dafür wurde ihr auch mit Recht das Bundesverdienstkreuz verliehen. Ihr Tod ist nicht nur für ihre Kinder und ihre Familie ein herber Verlust, sondern auch für Berlin und Deutschland.

Countdown für die European Maccabi Games

Der Countdown läuft – in knapp einer Woche beginnen in Berlin die European Maccabi Games. Die größte jüdische Sportveranstaltung Europas findet zum ersten Mal in Berlin und zum ersten Mal überhaupt in Deutschland statt. Für die Hauptstadt ist es eine große Ehre, wenn über 2000 jüdische Sportlerinnen und Sportler aus mehr als 36 Ländern in 19 verschiedenen Sportarten zu friedlichen Spielen treffen. Darüber freue ich mich und wünsche allen Teilnehmern spannende Wettkämpfe und viel Erfolg! https://www.youtube.com/watch?v=RIdqr4YPonU#t=13

1. Flussbad-Pokal - für ein Bad in der Spree

Testlauf für's Flussbad: Am Sonntag schwammen 80 Wettschwimmer um den ersten Flussbad-Pokal (vgl. Rbb) und für das Bad in der Spree. Ein tolles Event für einen Tag, das bald für alle Berliner Wirklichkeit werden kann und Freude macht auf viele heiße Sommer!

Zukunft Berlins: Stadt, Schloss, Flussbad

Vorfreude auf das Flussbad Berlin: Auch die Süddeutsche Zeitung berichtet über diese typische Berlin-Idee. Stadt, Strand, Schloss - so positiv-verrückte Projekte kann nur Berlin! Ich freue mich, dass die Vision weiter bekannt wird und darauf, den Sommer bald in der Spree zu genießen!

Spontane Frage zum Pflegekonzept 80+

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Berlin wächst, Berlin wird aber auch älter. Daher habe ich die Fragestunde der vergangenen Plenarsitzung genutzt und mich erkundigt, welches Ziel der Senat mit dem Konzept gesundheitliche und pflegerische Versorgung hochaltriger Menschen  "80+" verfolgt (ab Minute 31.20).

Um alte Menschen besser zu betreuen, sich vor allem die Kooperation zwischen ambulanter und fachärztlicher Betreuung verbessern, erklärte Gesundheitssenator Mario Czaja in seiner Antwort. Daher wird es noch in diesem Jahr einen Fachdialog mit zuständigen Akteuren geben. Darüber hinaus sind auch Bundesratsinitiativen geplant und Änderungen am Krankenhausplan sowie dem Pflegegesetz möglich. Die Initiative ist ein wichtiger Schritt, von dem wir alle nachhaltig profitieren werden.

Gesundheitspolitische Sprecher zu Gast in Berlin

Auch in diesem Jahr durfte ich wieder die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen in Berlin begrüßen. Über den anregenden Austausch u.a. zu den Themen Krankenhausfinanzierung, medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Drogenkonsum und die Einrichtung von Pflegekammern habe ich mich sehr gefreut. Neben länderspezifischen Themen gab es auch die Gelegenheit, Schnittmengen mit dem Bund auszuloten, u.a. mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn und Lutz Stroppe, Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit. Zudem haben wir in diesem Jahr die Berliner Erklärung "Chancen der Digitalisierung nutzen" verabschiedet. In diesem Zusammenhang fand auch eine spannende Gesprächsrunde mit Jürgen Graalmann, Vorsitzender des AOK-Bundesverbands und Dr. Matthias Suermondt, Vice President Sanofi-Aventis statt. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage nach der Rolle von Innovationen für das Gesundheitswesen und wie wir sie gezielt zur bestmöglichen medizinischen Betreuung von Patientinnen und Patienten nutzen können.

Die vielen interessanten Gespräche u.a. auch mit Staatssekretär Dirk Gerstle, und meinem Fraktionsvorsitzenden Florian Graf haben wieder einmal gezeigt, wie wichtig der regelmäßige Austausch unter den Ländern, mit dem Bund aber auch weiteren Akteuren des deutschen Gesundheitssystems ist. Nur gemeinsam werden wir es schaffen, die Gesundheitspolitik wirklich ins 21. Jahrhundert zu bringen (vgl. Artikel Berliner Morgenpost). 

Berlin: die europäische Gesundheitshauptstadt !

Ich freue mich, dass die CDU-Fraktion gestern mein Papier zur Gesundheitswirtschaft beschlossen hat. Mit konkreten Maßnahmen wie dem 1000-Labore-Programm für Gründer an Unis, einem 100-Millionen-Euro-Fonds für naturwissenschaftliche Start-Ups, einer gemeinsamen Gesundheitsdatenbank von Charité und Vivantes für beste Forschung, einer stärkeren Vernetzung von IT- und Gesundheitswirtschaft und vielen weiteren ebnen wir den Weg für unser Ziel: Berlin als Gesundheitshauptstadt Europas zu etablieren! (vgl. Artikel im Tagesspiegel und in der Morgenpost)  

Späterer Schulbeginn für bessere Leistungen

Regulär startet die Schule in Berlin um 8.00 Uhr. Aber nicht jedes Kind ist dann schon hellwach und nimmt konzentriert am Unterricht teil. Den Vorschlag der ehemaligen Bundesfamilienministerin Kristina Schröder den Schulbeginn nach hinten zu verschieben, empfinde ich daher als guten Ansatz (vgl. Artikel im Berliner Kurier). Im Zuge des zunehmenden Ausbaus der Ganztagsbetreuung sollten Politik und Eltern gemeinsam überlegen, wie der Schulalltag sinnvoll gestaltet werden kann. Wichtig dabei ist: Auch wenn der Unterricht später beginnt, muss Zeit für Hobbys und Freunde bleiben.

Berlin Heart - Medizintechnik made in Berlin

Berlin Heart hat es geschafft: Gegründet als Berliner Start-Up ist die mittelständische Firma heute eine feste Größe in der Berliner Gesundheitswirtschaft. Davon konnte ich mich bei meinem Besuch vor Ort überzeugen. Mit mehr als 220 Mitarbeitern in Berlin entwickelt Berlin Heart als eines von wenigen Unternehmen weltweit Herzpumpen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, produziert sie vor Ort und rettet damit Menschenleben.

Mittlerweile ist die Firma international unterwegs, beschäftigt Angestellte in den USA und versorgt Menschen in vielen Ländern mit den Herzpumpen. Damit die Erfolgsgeschichte weitergeht forscht die Firma derzeit an neuen, innovativen Pumpsystemen, damit kranke Herzen auch in Zukunft länger schlagen. Berlin braucht solche Firmen. Firmen mit Innovationsgeist, die Arbeitsplätze schaffen und sie dauerhaft halten. Hier ist die Politik gefragt. Wir müssen die Weichen stellen, damit es künftig mehr Start-Ups aus der Gesundheitswirtschaft gelingt, sich mit innovativen Ideen auf dem Markt zu etablieren. Bessere Anreize für Wagniskapital, Anpassung des Datenschutzrechts an das 21. Jahrhundert oder auch die engere Verzahnung von Universität und Gründungsmöglichkeiten sind hier nur einige Beispiele. Viel zu tun und verbunden mit vielen Chancen - gerade auch für Berlin!

3. Interfraktioneller Roundtable mit dem Flussbad Berlin e.V.

Unser drittes überparteiliches Roundtable-Gespräch mit dem Team vom Flussbad Berlin e.V., Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus und aus der Bundesebene hat uns wieder einen entscheidenden Schritt voran gebracht. Das Team um die Brüder Edler arbeitet voller Energie für die Vision vom Baden in der Spree. Freue mich, dass wir hier überparteilich unterstützen, um dieses einmalige Projekt zum Erfolg zu führen! 

Berliner Pflegekräfte stimmen für Pflegekammer

Das Ergebnis der repräsentativen Befragung der Berliner Pflegekräfte ist eindeutig: 58,8 Prozent wollen eine Pflegekammer in der Hauptstadt. Nur 17,1 Prozent sind dagegen. Über diese Entscheidung freue ich mich sehr. Durch eine Pflegekammer erhalten Berliner Pflegekräfte eine institutionalisierte Interessenvertretung. Sie wertet auch die Pflegeberufe auf. Gerade in Zeiten des demographischen Wandels, in denen Pflegekräfte zunehmend gebraucht werden, ist die Pflegekammer besonders wichtig. Für die CDU-Fraktion ist das ein deutliches Signal dafür, sich nun gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales für die Einführung der Kammer stark zu machen.  

European Maccabi-Games kommen nach Berlin

Mehr als 2200 Sportler aus 37 Ländern, 20 Sportarten und etwa 110 Einzelwettkämpfe - diesen vielversprechenden Ausblick auf die European Maccabi Games (27. Juli bis 5. August 2015 in Berlin) präsentierten mir gestern die Organisatoren der größten jüdischen Spiele Europas. Das erste Mal in ihrer Geschichte finden sie in Deutschland statt, für Berlin eine große Ehre. 70 Jahre nach dem Holocaust und 50 Jahre nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel setzen sie ein Zeichen - für ein tolerantes, interkulturelles und internationales Berlin.Sie zeigen, dass jüdisches Leben in der Hauptstadt eine Zukunft hat.

Besuch im Vivantes Krankenhaus Neukölln

Beim Besuch im Vivantes Krankenhaus Neukölln habe ich mir,  gemeinsam mit meinem Fraktionsvorsitzenden Florian Graf und Bezirksstadtrat Falko Liecke,  einen Überblick über die vielfältigen Herausforderungen dieses Krankenhauses verschafft.

Gerade in der Rettungsstelle wird unter schwierigen Bedingungen Tag für Tag durch das Pflegepersonal und Ärzte unglaubliches geleistet. Aus meiner Sicht muss ein Schwerpunkt von Vivantes und der Landespolitik darin liegen die Infrastruktur gerade im Bereich der Rettungsstelle in den nächsten Jahren zu verbessern. Hierbei sind wir schon erste richtige Schritte gegangen, u.a. erhalten die Vivantes Kliniken 40 Millionen Euro aus dem Investitionsfond “Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt”(SIWA ErrichtungsG), um die Versorgung der Patienten zu verbessern. Allerdings müssen weitere Schritte in Zukunft folgen, u.a. muss die Vergütung von Behandlungsfällen in Rettungsstellen durch die Krankenkassen neu geregelt werden. Hierfür werde ich mich einsetzen.

Spontane Frage zum gemeinsamen Krebsregister Berlin-Brandenburg

https://youtu.be/gfFcuNRoys8 Berlin und Brandenburg wollen ein gemeinsames Krebsregister schaffen, um Diagnose- und Therapieverfahren zu erleichtern und so größere Erfolge bei der Behandlung von Krebspatienten erzielen zu können. In meiner spontanen Frage im Plenum an die Staatssekretärin habe ich mich nach der genauen Umsetzung des Krebsregisters erkundigt (Minute 8.02).

Bis Ende des Jahres werden Berlin und Brandenburg einen gemeinsamen Staatsvertrag unterzeichnen. Zudem möchte Berlin bis dahin die entsprechenden Gesetze zur Umsetzung eines gemeinsamen Krebsregisters erlassen haben. Die Finanzierung ab 2016 ist ebenfalls geklärt: Die gesetzlichen Krankenkassen werden die Kosten für das Krebsregister zu 90 Prozent tragen. Ich finde das Krebsregister ist ein tolles Beispiel, das zeigt, wie sinnvoll und gut Länderkooperationen funktionieren können.

Mit der Jungen Gruppe bei der WALL AG

Innovativ, jung, hip - so soll Berlin sein. Wie wir das erreichen können, darüber haben wir, die Junge Gruppe der CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, gemeinsam mit Daniel Wall, Vorstandsvorsitzender der Wall AG und weiteren jungen Mandatsträgern der Berliner CDU diskutiert.  

Besonders interessant fand ich, welche Veränderungen im Bereich der Außenwerbung durch die Digitalisierung kommen werden. Ein Schwerpunkt unseres Gesprächs war auch die Frage nach frei zugänglichem W-LAN in Berlin. Auch hier zeigten sich spannende Ansätze. Unbefriedigend bleibt, dass diese bis heute durch die Zuständigen nicht aufgegriffen worden sind. Die Junge Gruppe wird sich diesem Thema daher noch einmal verstärkt widmen.

Spontane Anfrage zur Abschaffung des Schulgelds für Pflegekräfte

http://youtu.be/9Ml0w89-8Pk Der Senat möchte Pflegekräfte und Erzieher in Ausbildung vom Schulgeld befreien – allerdings erst ab dem Jahr 2016/2017, da der aktuelle Haushalt bereits verabschiedet ist. In Berlin mangelt es jedoch massiv an Fachkräften im Pflegebereich und in Kitas. Um das zu ändern ist aus meiner Sicht eine Übergangslösung für das kommende Ausbildungsjahr notwendig. Mein konkreter Vorschlag ist, das Schulgeld aus Mitteln aus dem Haushalt der Senatsverwaltung für Arbeit für die Ausbildungsförderung zu finanzieren. Niedersachsen hat diese Idee bereits erfolgreich aufgegriffen. Die genaue Frage sowie die Antwort von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) können im Video ab Minute 42.39 angesehen werden.