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Abgeordnetenhaus
Rund 50 Schüler des Hans Litten Oberstufenzentrums für Recht und Wirtschaft haben mich heute im Berliner Abgeordnetenhaus besucht. Nach der Führung durch den ehemaligen Preußischen Landtag durften sie die Debatte im Plenum mitverfolgen. Politik lebt von jungen und politisch interessierten Menschen, davon brauchen wir mehr! Daher habe ich mich sehr über die tolle Initiative des Oberstufenzentrums und den Besuch gefreut.
Gesund sein in jedem Alter – das wünschen wir allen Berlinerinnen und Berlinern. Dieses Ziel erreichen wir aber nur, wenn wir die gesamte Kette der Gesundheitsversorgung vor Ort weiter verbessern, gemeinsam mit Ihnen: von der Prävention über die Versorgung beim Hausarzt, im Krankenhaus bis hin zur Pflege im Alter und einem Sterben in Würde. Wie kann uns das in Berlin gelingen? Welche Maßnahmen in der Gesundheitsversorgung muss die Politik ergreifen, welche Herausforderungen anpacken, damit Patientinnen und Patienten in der Hauptstadt medizinisch in allen Bereichen bestmöglich versorgt werden? Diese Fragen wollen wir am 21. Februar 2017 im Berliner Abgeordnetenhaus u.a. gemeinsam mit dem Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe MdB, Dr. Andrea Grebe, Vorsitzende der Geschäftsführung bei Vivantes und Professor Karl M. Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité diskutieren. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir Berlin gesünder machen. Machen Sie mit.
Turnusgemäß hat sich die Junge Gruppe im Berliner Abgeordnetenhaus zur neuen Wahlperiode konstituiert. Ich freue mich über die Wiederwahl in den Vorstand und darauf gemeinsam mit dem Vorstandsteam um den Vorsitzenden Tim-Christopher Zeelen MdA junge Themen für Berlin anzustoßen und weiter voranzubringen
Nach langem Hin und Her hat sich der Regierende endlich zu einer Entscheidung im Fall Andrej Holm durchgerungen. Ein Lügner (Angaben Einstellung bei der Humboldt Universität) und ehemaliger Stasi-Mitarbeiter hat nichts in einem Staatsamt verloren. Unverständlich, dass ein regierender Bürgermeister so lange braucht, um das zu verstehen. Aber nun hat dieser Albtraum, insbesondere für alle Opfer des Stasi-Terrors, ein Ende. Endlich! (Vgl. Artikel Berliner Morgenpost)
Noch immer bin ich zutiefst betroffen von der unfassbaren und grausamen Tat gestern auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz. Alle meine Gedanken und Gebete sind bei den Familien und Freunden der Opfer dieser Terrorattacke. Gleichzeitig gilt mein Dank allen Helfern für ihren unermüdlichen bewundernswerten Einsatz. Die Tat macht einmal mehr bewusst: Wir leben in einer zunehmend unsicheren Welt mit Menschen, die Unsicherheit, Terror und Angst verbreiten wollen. Und ja: Wir müssen uns hierauf neu einstellen. Wir müssen uns in Zukunft Dinge vorstellen können, die wir uns nicht vorstellen wollen. Und ja, das bedeutet auch, dass wir noch mehr für die Sicherheit tun müssen. Zugleich dürfen wir dabei nie vergessen: Berlin ist die Stadt der Freiheit! In Vergangenheit, Gegenwart und sie wird es auch in Zukunft sein!
Monatelang hatten sich betroffene Fahrer und Fahrgäste über den unerträglichen Gestank in den BVG-Bussen des Typs "VDL Citea LLE" beschwert. Erfolglos. Die BVG hielt eine Überprüfung für unnötig. Aus meiner Sicht völlig unverständlich. Deshalb habe ich mit einer schriftlichen Anfrage an die Senatsverwaltung nachgefasst, wie der Zustand verbessert werden soll. Das Ergebnis: Die Busreihe soll auf Schadstoffe getestet werden. Und weitere Busse des Typs sollen vorerst nicht angeschafft werden (vgl. Artikel im Berliner Kurier). Ein schöner Erfolg. Warum nicht gleich so?
Wie sieht die Zukunft der Berliner Krankenhäuser aus? 25 Vertreter von Berliner Krankenhäuser folgten unserer Einladung, um sich in kleiner Runde mit Josef Hecken (Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschuss) über bevorstehende Herausforderungen auszutauschen. Es wurde leidenschaftlich diskutiert über Indikatoren, Sicherstellungszuschlägen oder die Notfallrettung. Fazit am Ende des Abends: Wir kämpfen für eine bessere Qualität in den Krankenhäusern!
Plenarsitzung, 27. Oktober 2016: Das Berliner Abgeordnetenhaus hat sich konstituiert, unsere Arbeit in der 18. Wahlperiode kann starten! Ich freue mich sehr in diesen spannenden Zeiten wieder dabei sein zu dürfen. Jetzt heißt es: Weiter mit vollem Einsatz für Berlin!
Unsere Fraktionsführung ist komplett: Auf der heutigen Fraktionssitzung wurden Danny Freymark und Sven Rissmann zu Parlamentarischen Geschäftsführern gewählt. Auf die gemeinsame Zusammenarbeit im geschäftsführenden Fraktionsvorstand freue ich mich sehr!
Zudem haben wir unsere Kandidaten für das Präsidium des Abgeordnetenhauses nominiert: Unsere Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin ist Cornelia Seibeld, als Beisitzer für das Präsidium sind Stephan Lenz und Dr. Robbin Juhnke nominiert. Alle sollen auf der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag in ihre Ämter gewählt werden.
Wie funktioniert das deutsche Gesundheitswesen? Welche Rolle spielt dabei die Politik? Darüber durfte ich mich gestern mit Gesundheitsexperten aus Shanghai, die in dieser Woche ein Training bei der Vivantes-Tochter "Vivantes International Medicine" absolvieren, austauschen. Beim Gespräch im Berliner Abgeordnetenhaus stand die Berliner Krankenhauspolitik im Mittelpunkt und damit Fragen über den Wettbewerb zwischen privaten und staatlichen Krankenhäusern, den Investitionen in Krankenhäuser, Effizienz und Qualitätssicherung in der Versorgung. Ein spannender Austausch, der mir noch einmal verdeutlicht hat, wie wichtig Investitionen in unsere Krankenhäuser sind - damit wir die Patientinnen und Patienten bestmöglich medizinisch versorgen können.
World Health Summit in Berlin: Auch in diesem Jahr diskutieren hier wieder 1.500 Gesundheitsexperten aus 90 Nationen über innovative medizinische Lösungen. Ich freue mich bei der Diskussion "Technological Innovation for Health" dabei sein zu dürfen. Hier sind sich alle Experten darin einig: wir müssen die Digitalisierung endlich auch für eine Stärkung patientenorientierter und qualitativ hochwertiger Medizin umfassend nutzen. Die Chancen sind enorm!
Mit 86,2% der Stimmen wurde ich heute erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die kommende Zusammenarbeit mit meinen Stellvertreter-Kollegen Cornelia Seibeld, Stefan Evers und Tim-Christopher Zeelen sowie unserem ersten PGF Heiko Melzer und unserem Schatzmeister Michael Dietmann. Und natürlich mit unserem Vorsitzenden Florian Graf an der Spitze!
Und wieder sind wir einen Schwimmzug näher dran am Flussbad: Beim Sommerfest gestern wurde der Grundstein für die Informationsplattform an und auf der Spree gelegt. Eröffnet wird sie im kommenden Frühjahr, in dem Teil des Gartens der European School of Management and Technology (ESMT), der an die Spree und das geplante Flussbads grenzt. Vor Ort auf dem Wasser legt dann auch Kahn "Hans Wilhelm" an. Dort können sich Besucher ausführlicher über die Planungen informieren. Die Vorfreude steigt, es geht voran.
Herzlichen Glückwunsch an Florian Graf zur Wiederwahl zum Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Mit überzeugenden 93,3 Prozent der Stimmen wählte ihn die neu konstituierte Fraktion heute erneut ins Amt. Ich freue mich auf unsere weiterhin gute und konstruktive Zusammenarbeit für Berlin.
Was für ein emotionaler Wahlabend - ich freue mich riesig, wieder ins Abgeordnetenhaus gewählt worden zu sein. Tausend Dank für all die Unterstützung! Das Team der CDU Pankow hat in den letzten Wochen gekämpft wie die Löwen, um jede einzelne Stimme in jedem Kiez: ein großartiges Team!!
Andererseits ist das Ergebnis für die CDU (und auch die SPD, aber das ist deren Sache...) sehr bitter. Vor uns liegt sehr, sehr viel Arbeit und eine ehrliche Analyse unserer Teamleistung. Mit Blick auf die vielen, auch neuen, gewählten in der Fraktion bin ich mir aber sicher: wir packen das! Für ein starkes Berlin!
Heute mal die große Bühne: Vor und mit 2.000 Mitarbeitern bei der Betriebsversammlung von Vivantes im Stage Theater des Westens. Spannende Diskussion mit meinen Sprecherkollegen aus den anderen Fraktionen. Klar ist: gerade die Pflege braucht bessere Personalschlüssel und mehr Geld. Klar ist aber auch: die Wahlkampfversprechen alles und jeden Wunsch zu finanzieren, machen wir nicht mit. Wir gehen unseren Weg eines Ausbaus der Finanzierung konsequent weiter. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die versprochene unseriöse Wunderheilung des öffentlichen Haushalts überlassen wir den anderen.
Am letzten Sonntag war es endlich soweit: Gemeinsam mit vielen motivierten Mitgliedern haben wir meine Plakate als Direktkandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus im Pankower Norden aufgehängt. Mit dieser tollen Präsenz freue ich mich auf die heiße Phase des Wahlkampfs.
Damit nicht genug: An zahlreichen Laternen sind auch die Motive der Spitzenkandidaten der CDU Pankow für die BVV, Dr. Manja Schreiner und Dr. Torsten Kühne sowie die Themenplakate des Landesverbandes zu sehen. Im Pankower Norden gehen wir nun mit vielen Aktivitäten in die nächste Runde. Ich freue mich darauf ins Gespräch zu kommen und auf weitere Ideen, wie wir Pankows Norden gemeinsam noch lebenswerter gestalten können.
Welchen Platz hat die Selbsthilfe in Metropolen wie Berlin? Wie können Betroffene in ländlichen Gebieten einen besseren Zugang zu Selbsthilfeangeboten erhalten? Was sind die Herausforderungen für die Selbsthilfe in Zeiten den demographischen Wandels und der Digitalisierung? Beim Selbsthilfe-Forum des Tagesspiegels durfte ich darüber u.a. mit Vertretern von Gruppen und Organisationen der Selbsthilfe, dem Präsident der Berliner Ärztekammer, Dr. Jonitz, Vertretern der Krankenkassen und vielen Betroffenen sprechen.
Bewundernswert ist das große Engagement von Vereinen und Gruppen vor Ort. Ich bin allerdings davon überzeugt, dass künftig Apps und digitale Anwendungen auch in der Selbsthilfe eine größere Rolle spielen müssen. Denn die Digitalisierung schafft Möglichkeiten Selbsthilfe flächendeckend anzubieten. Das kann gerade für junge Menschen ein Anreiz sein, Hilfe in Anspruch zu nehmen. Sozialpartner, Vereine und die Politik sind daher gefragt die Selbsthilfe weiterzuentwickeln und zukunftsfest zu machen. Deshalb freue ich mich besonders, dass die Bundesregierung mit dem Präventionsgesetz zum 1.1.2016 die Finanzmittel bei den Krankenkassen für die Selbsthilfe von 45 Millionen auf 73 Millionen Euro nahezu verdoppelt hat.
Kurz vor dem Deutschlandspiel ging es für mich mit dem Landesfachausschuss Gesundheit zu Welldoo. Mit dabei: Gesundheitssenator Mario Czaja und der neue Ausschussvorsitzende Christian Burholt. Geschäftsführerin Inga Bergen gab uns spannende Einblicke in die Möglichkeiten von Digital Health Anwendungen, z.B. im Bereich psychischer Erkrankungen, und die Arbeitsweise im Unternehmen. Deutlich wurde dabei auch welches Potenzial Berlin hat, Europas Gesundheitsmetropole zu werden. Freue mich darauf dieses Projekt mit all seinen innovativen Ideen weiter voranzutreiben - für eine bessere Versorgung aller Patientinnen und Patienten in Berlin.
Berlin ist ein Start-up-Zentrum Europas. Auf dem Podium „Digital Health“ Anfang der Woche stellten sich vier digitale Gesundheits-Start-ups aus Berlin vor. Rolf Dieter Müller, Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheitspolitik im VBKI, begrüßte rund 80 Teilnehmer im Goldberger Saal. Ich durfte die Moderation des Abends übernehmen. Mehr Informationen über die Veranstaltung beim VBKI gibt es hier.
