Spannende Diskussionsrunde bei der Gruppe CDU2017 auf Einladung von Jens Spahn und mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Deutlich wurde wieder einmal: Deutschland ist in guten Händen.
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CDU Deutschlands
Noch immer bin ich fassungslos über die Geschehnisse am vergangenen Montag. Diese grausame, menschenverachtende Terrorattacke hat die fröhliche, unbeschwerte Adventszeit jäh unterbrochen. In meinen Gedanken und Gebeten bin ich – wie wir wohl alle - bei den Opfern und ihren Angehörigen. Mein Dank gilt zudem allen Helfern, die in diesen Stunden und Tagen Bewundernswertes leisten und die unsere volle Unterstützung mehr als verdient haben.
Diese barbarische Attacke führt uns direkt im Herzen Berlins vor Augen in welch zunehmend unsicheren Welt wir leben. Mit Menschen, die Hass, Terror und Angst verbreiten. Wir werden uns hierauf als Gesellschaft neu einstellen müssen. Wir werden lernen müssen, uns Dinge vorzustellen, die wir uns nicht vorstellen wollen und dies wird als Konsequenz haben, dass wir unsere Maßnahmen für Sicherheit deutlich ausweiten müssen.
Zugleich dürfen wir dabei nie vergessen, dass unser Berlin die Stadt der Freiheit ist. Dies galt in der Vergangenheit, gilt in der Gegenwart und wir werden und müssen alles dafür tun, dass dies auch in Zukunft so bleibt.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein gesegnetes und vor allem friedliches Weihnachtsfest sowie viel Kraft für die Herausforderungen des kommenden Jahres!
Auch in diesem Jahr war die CDU Pankow auf dem Bundesparteitag in Essen mit vier Delegierten - Denise Bittner, Helga Smolka, Stephan Lenz MdA und mir - stark vertreten. Im Mittelpunkt standen turnusgemäß die Wahlen der Gremien. Besonders gefreut haben wir uns über die Wiederwahl von unserer Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel. Aus Berliner Sicht war der Parteitag ein besonderer Erfolg: Unsere neu gewählte Landesvorsitzende Monika Grütters MdB wurde erstmals ins Präsidium der CDU gewählt.
Inhaltlich haben wir uns mit dem Leitantrag "Orientierung in schwierigen Zeiten - für ein erfolgreiches Deutschland in Europa" beschäftigt. In knapp zehn Monaten wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Aktuell stehen wir vor großen Herausforderungen - international, in Europa aber auch in Deutschland. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, den Menschen in der Bundesrepublik Orientierung zu geben. Denn schon jetzt gilt es die Weichen für einen erfolgreichen Wahlkampf und eine erfolgreiche Bundestagswahl 2017 zu stellen. Mit dem Leitantrag haben wir das getan. Er beschreibt den Rahmen für das Wahlprogramm der CDU Deutschlands, das im kommenden Frühling mit den Mitgliedern diskutiert und verabschiedet werden soll.
"Wenn wir in der CDU mehr Menschen für Politik begeistern wollen, müssen wir Handlungsoptionen bieten. Wir müssen offen sein für jene, die sich aufmachen, um mit den Themen, die ihnen naheliegen, die Welt zu verändern. Oder zumindest ihren Kiez. Und wir müssen endlich aufhören, uns schlechter zu reden, als wir sind. Unsere Partei probiert laufend neue Formate. Noch nie war das einfache Mitglied näher an den Entscheidungsprozessen der CDU. Das alles reicht noch nicht aus, aber Politik ist nun einmal langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß. Es liegt daher nicht nur am Parteivorstand, sondern an jedem CDU-Mitglied."
Ein Plädoyer an alle, unsere Gesellschaft und unsere Partei zu verändern, hierbei aktiv mitzumachen und positiv zu gestalten. Lesenswert!
Wirtschaftstag der CDU Berlin: Zu diesem Anlass habe ich heute Morgen wieder einmal Matthias Frankenstein, Geschäftsführer von Mercedöl besucht. Mit rund 170 Mitarbeitern ein äußerst erfolgreiches Berliner Familienunternehmen im Pankower Norden. Gerade Familienunternehmen leisten sehr viel, denken in Generationen und verdienen unsere volle Unterstützung! Wie diese aussehen kann durften wir, gemeinsam mit anderen Berliner Unternehmern und Kandidaten für die Berlin-Wahlen, am Nachmittag in der Bundesgeschäftsstelle besprechen. Unser Highlight: Der direkte Austausch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frank Henkel, unserem Spitzenkandidat für die Wahlen. Eine tolle Unterstützung für Frank Henkel und unsere heiße Endphase im Wahlkampf!
Die Flüchtlingskrise hat Europa erreicht. Welche Rolle spielt Deutschland dabei? Vor allem mit diesem Thema haben wir uns am Wochenende bei der Tagung von cdu2017 beschäftigt.
Über die Verantwortung Europas und darüber, wie wir mit den Flüchtlingsströmen umgehen sollten, diskutierte mit uns u.a. Edmund Stoiber. Viele Fragen, leidenschaftliche Debatte, keine einfachen Antworten. Weitere Gesprächspartner waren Christian Lindner, Vorsitzender der FDP, CDU-Generalsekretär Peter Tauber und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen. Eine wieder mal sehr gute Tagung. Ich freue mich auf unsere nächste Diskussion.
Heute zum ersten Mal - in Zukunft regelmäßig - schreibe ich die Kolumne im Gesundheitsmagazin AmPuls. Ich freue mich über die Möglichkeit als Koordinator der gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen hier die Sichtweise der Bundesländer einbringen zu dürfen. Thema der aktuellen Kolumne: das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG). Es ist ein guter erster Schritt, um unsere Krankenhäuser fit für die Zukunft zu machen. Mit Blick auf den demographischen Wandel müssen wir aber noch mutiger werden und die Chancen innovativer Technologien stärker nutzen.
Im Pankower Norden sind zahlreiche Straßen in einem schlechten Zustand - hier müssen wir gemeinsam noch viel aufholen. Besonders schwierig ist die Situation für die Anwohner der Siedlung rund um den Mittelsteg/Vereinssteg. Umso mehr freut es mich, dass beim Treffen mit dem zuständigen Stadtrat Kirchner und betroffenen Bürgern vor Ort ein Kompromiss ausgehandelt wurde, der eine gute Lösungsperspektive bietet.
Sofern die Anwohner einverstanden sind, werden die Straßenzüge Stück für Stück mit Asphaltfräse verbessert. Dadurch können die riesigen und bei Dunkelheit schlecht zu sehenden Schlaglöcher beseitigt werden. Eine umfassende Asphaltierung ist in dem Bereich nicht möglich, da das Gebiet nicht ausreichend städtebaulich erschlossen ist. Laut Stadtrat Kirchner könnten die Baumaßnahmen bereits 2016 starten - sofern es keine größeren Widerstände gibt und der Haushalt bewilligt wird. Ich bin gespannt und bleibe dran!
Spannende Gespräche und Diskussionen über indisch-deutsche Kooperationen mit tollen Gästen: Gemeinsam mit meinen Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus Tim-Christopher Zeelen MdA und Stephan Lenz MdA habe ich gestern Abgeordnete des indischen Parlaments und Präsidiumsmitglieder des Dachverbands der indischen Industrie FICCI getroffen. Vielen Dank für den guten Austausch!
Auch einen Tag danach ist die Nachricht von Philipp Mißfelders Tod noch immer unfassbar für mich. Mit 35 Jahren plötzlich aus dem Leben gerissen zu werden, ist viel zu früh!
Mutig und provokativ war er einer der wenigen, die Debatten in der Union angestoßen und vorangetrieben haben. Philipp war einer, der es nicht allen recht machen wollte, der manchmal unbequem war, aber geradlinig seine Ziele verfolgte, Freundschaften pflegte, politische Debatten mit Leidenschaft führte und uns so zum Nachdenken und zum Diskurs anregte.Gerade deshalb bedeutet sein Tod einen großen Verlust für uns alle. Alle guten Wünsche und Gedanken gelten seinen Töchtern und seiner Frau. Ruhe in Frieden, lieber Philipp.
Gehört der Islam zu Deutschland? Dieses emotionsgeladene Thema war Schwerpunkt auf der Tagung von CDU2017 bei Microsoft in Berlin. Für uns als Union ist klar: Wir wollen den ehrlichen Dialog miteinander, wir wollen unsere offene und plurale Gesellschaft aktiv leben.
Dazu gehört für uns aber auch, dass sich der Islam integriert, kritische Fragestellungen ernst nimmt und sich mit ihnen auseinandersetzt. Sechs Thesen, wie das gelingen kann, haben wir hier aufgestellt. Weiterer Höhepunkt der Tagung: Der spannende Austausch mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Regulär startet die Schule in Berlin um 8.00 Uhr. Aber nicht jedes Kind ist dann schon hellwach und nimmt konzentriert am Unterricht teil. Den Vorschlag der ehemaligen Bundesfamilienministerin Kristina Schröder den Schulbeginn nach hinten zu verschieben, empfinde ich daher als guten Ansatz (vgl. Artikel im Berliner Kurier). Im Zuge des zunehmenden Ausbaus der Ganztagsbetreuung sollten Politik und Eltern gemeinsam überlegen, wie der Schulalltag sinnvoll gestaltet werden kann. Wichtig dabei ist: Auch wenn der Unterricht später beginnt, muss Zeit für Hobbys und Freunde bleiben.
Wie können wir Einwanderung besser gestalten? Über dieses wichtige Thema haben wir bei unserem dritten Treffen der CDU2017 diskutiert und zehn Thesen verabschiedet. (vgl. Artikel in der FAZ und dem Tagesspiegel.) Ich finde, wir müssen die Debatte dringend weiterführen und freue mich sehr, dass wir gestern mit der CDU2017 einen guten Beitrag zur Diskussion geliefert haben.
Gestern tagte der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Berliner Abgeordnetenhauses, abends fand die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Pankow statt. Die politische Arbeit hat wieder begonnen. Ich freue mich auf ein spannendes Jahr 2015 und wünsche dafür allen alles Gute und viel Fröhlichkeit!
Auf dem diesjährigen CDU-Bundesparteitag zeigte die CDU Pankow starke Präsenz. Mit insgesamt fünf Delegierten - Helga Smolka, Elke Hannack, Hans-Joachim Reck, Stephan Lenz und mir – waren wir gut vertreten. Besonders gefreut haben wir uns über die herausragende Wiederwahl unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Parteivorsitzenden. Nach einer mitreißenden Rede stimmten 96,7 Prozent der Delegierten für sie. Erstmals ins Präsidium gewählt wurde CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn MdB. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Volker Bouffier, Julia Klöckner, Armin Laschet, Ursula von der Leyen und Thomas Strobl gewählt.
Neben den Wahlen der Parteigremien befasste sich der Parteitag inhaltlich besonders mit dem Thema Abbau der sogenannten kalten Progression. Einen entsprechenden Antrag hatte auch die CDU Pankow eingebracht. Ziel der Union ist zu verhindern, dass ein progressiver Steuertarif geringfügige Einkommenssteigerungen steuerlich unangemessen stark belastet.
Wie können wir als Partei die Zukunft Deutschlands positiv mitgestalten? Darüber diskutierten wir in drei Foren: "Nachhaltig leben – Lebensqualität bewahren", "Zusammenhalt stärken – Zukunft der Bürgergesellschaft gestalten" und "Arbeit der Zukunft – Zukunft der Arbeit". Die Debatten werden wir im weiteren Verlauf der Legislaturperiode fortsetzen. Als Mitglied in der Kommission "Nachhaltig leben – Lebensqualität bewahren" unter dem Vorsitz der stellvertretenden Parteivorsitzenden Julia Klöckner freue ich mich schon auf die Fortsetzung unserer Arbeit im kommenden Jahr und viele gute Ideen für unser Land.
Ein Spiel mit Spaß und jeder Menge Spannung lieferten sich die D-Jugend von Concordia Wilhelmsruh gegen den VSG Altglienicke. Gemeinsam mit Peter Tauber, dem Generalsekretär der CDU Deutschlands, der den Jungs neue Trikots spendete, habe ich das Spiel mitverfolgt. Auch wenn es am Ende leider nicht zum Sieg gereicht hat - der tolle Team– und Kampfgeist haben mich sehr beeindruckt. Ich wünsche den Fußballern für den weiteren Saisonverlauf alles Gute und viel Erfolg.
Viele junge Unternehmer zieht es derzeit nach Berlin und Pankow. Wie kann die Politik sie bei der Neugründung und danach noch besser unterstützen? Diese Frage stand im Mittelpunkt des heutigen Startup-Lunchs des CDU-Kreisverbands und der MIT Pankow in der Factory Berlin. Ein spannender Austausch zwischen Berlins Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) und Vertretern von Startups sowie Unternehmen aus Pankow, der deutlich machte, wo sich die Politik künftig noch stärker engagieren kann.
Angesagte DJs und Elektromusik ziehen junge Leute weltweit in die Berliner Clubs. Diese Clubkultur wollen wir erhalten! Deshalb engagiere ich mich gemeinsam mit meinen Kollegen von der Jungen Gruppe aus dem Berliner Abgeordnetenhaus und dem Bundestag dafür. Wie es funktionieren kann? Darüber haben wir heute Abend mit der Clubkommission und dem Gründer des Sage Club, Sascha Disselkamp, diskutiert.
Weniger Ideologie, mehr konkrete Unterstützung fordern wir Mitglieder von CDU2017 von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Partei. Das Fazit unserer Tagung in der Factory Berlin: In der Bildungspolitik müssen wir Leistungsanreize für die Schüler schaffen und sie so motivieren, mehr als nur Mainstream sein zu wollen. Wirtschaftspolitisch ist es an der Zeit kluge Rahmenbedingungen zu schaffen, um innovative Unternehmen zu stärken und Deutschland zu einem Wirtschaftsstandort mit Zukunft aufzubauen.
Weitere Dokumente und Inhalte von cdu2017
Als Mitglied der Kommission "Nachhaltig leben – Lebensqualität bewahren" durfte ich heute eine spannende Diskussion zum Thema Nachhaltigkeit mit innovativem Veranstaltungsformat mit vielen Interessierten erleben. Unter dem Vorsitz der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Julia Klöckner MdL lud CDU-Kommission zur Open Space Veranstaltung ins Konrad Adenauer Haus ein.
Mit dabei waren der Zukunftsforscher Professor Harald Welzer, Privatpersonen, Vertreter von Verbänden aus Landwirtschaft und Verbraucherschutz, von Unternehmen wie Bayer und Ebay. Jeder durfte Ideen einbringen, die nun von der Kommission gebündelt werden und in einen Antrag für den Bundesparteitag einfließen. Mein Fazit: Über das neue Veranstaltungsformat haben wir tolle Anregungen zum von allen für alle zum Thema Nachhaltigkeit erhalten – Volkspartei CDU.