Gesundheitspolitische Sprecher zu Gast in Berlin

Auch in diesem Jahr durfte ich wieder die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen in Berlin begrüßen. Über den anregenden Austausch u.a. zu den Themen Krankenhausfinanzierung, medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Drogenkonsum und die Einrichtung von Pflegekammern habe ich mich sehr gefreut. Neben länderspezifischen Themen gab es auch die Gelegenheit, Schnittmengen mit dem Bund auszuloten, u.a. mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn und Lutz Stroppe, Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit. Zudem haben wir in diesem Jahr die Berliner Erklärung "Chancen der Digitalisierung nutzen" verabschiedet. In diesem Zusammenhang fand auch eine spannende Gesprächsrunde mit Jürgen Graalmann, Vorsitzender des AOK-Bundesverbands und Dr. Matthias Suermondt, Vice President Sanofi-Aventis statt. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage nach der Rolle von Innovationen für das Gesundheitswesen und wie wir sie gezielt zur bestmöglichen medizinischen Betreuung von Patientinnen und Patienten nutzen können.

Die vielen interessanten Gespräche u.a. auch mit Staatssekretär Dirk Gerstle, und meinem Fraktionsvorsitzenden Florian Graf haben wieder einmal gezeigt, wie wichtig der regelmäßige Austausch unter den Ländern, mit dem Bund aber auch weiteren Akteuren des deutschen Gesundheitssystems ist. Nur gemeinsam werden wir es schaffen, die Gesundheitspolitik wirklich ins 21. Jahrhundert zu bringen (vgl. Artikel Berliner Morgenpost). 

Berlin: die europäische Gesundheitshauptstadt !

Ich freue mich, dass die CDU-Fraktion gestern mein Papier zur Gesundheitswirtschaft beschlossen hat. Mit konkreten Maßnahmen wie dem 1000-Labore-Programm für Gründer an Unis, einem 100-Millionen-Euro-Fonds für naturwissenschaftliche Start-Ups, einer gemeinsamen Gesundheitsdatenbank von Charité und Vivantes für beste Forschung, einer stärkeren Vernetzung von IT- und Gesundheitswirtschaft und vielen weiteren ebnen wir den Weg für unser Ziel: Berlin als Gesundheitshauptstadt Europas zu etablieren! (vgl. Artikel im Tagesspiegel und in der Morgenpost)  

Berlin Heart - Medizintechnik made in Berlin

Berlin Heart hat es geschafft: Gegründet als Berliner Start-Up ist die mittelständische Firma heute eine feste Größe in der Berliner Gesundheitswirtschaft. Davon konnte ich mich bei meinem Besuch vor Ort überzeugen. Mit mehr als 220 Mitarbeitern in Berlin entwickelt Berlin Heart als eines von wenigen Unternehmen weltweit Herzpumpen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, produziert sie vor Ort und rettet damit Menschenleben.

Mittlerweile ist die Firma international unterwegs, beschäftigt Angestellte in den USA und versorgt Menschen in vielen Ländern mit den Herzpumpen. Damit die Erfolgsgeschichte weitergeht forscht die Firma derzeit an neuen, innovativen Pumpsystemen, damit kranke Herzen auch in Zukunft länger schlagen. Berlin braucht solche Firmen. Firmen mit Innovationsgeist, die Arbeitsplätze schaffen und sie dauerhaft halten. Hier ist die Politik gefragt. Wir müssen die Weichen stellen, damit es künftig mehr Start-Ups aus der Gesundheitswirtschaft gelingt, sich mit innovativen Ideen auf dem Markt zu etablieren. Bessere Anreize für Wagniskapital, Anpassung des Datenschutzrechts an das 21. Jahrhundert oder auch die engere Verzahnung von Universität und Gründungsmöglichkeiten sind hier nur einige Beispiele. Viel zu tun und verbunden mit vielen Chancen - gerade auch für Berlin!

3. Interfraktioneller Roundtable mit dem Flussbad Berlin e.V.

Unser drittes überparteiliches Roundtable-Gespräch mit dem Team vom Flussbad Berlin e.V., Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus und aus der Bundesebene hat uns wieder einen entscheidenden Schritt voran gebracht. Das Team um die Brüder Edler arbeitet voller Energie für die Vision vom Baden in der Spree. Freue mich, dass wir hier überparteilich unterstützen, um dieses einmalige Projekt zum Erfolg zu führen! 

European Maccabi-Games kommen nach Berlin

Mehr als 2200 Sportler aus 37 Ländern, 20 Sportarten und etwa 110 Einzelwettkämpfe - diesen vielversprechenden Ausblick auf die European Maccabi Games (27. Juli bis 5. August 2015 in Berlin) präsentierten mir gestern die Organisatoren der größten jüdischen Spiele Europas. Das erste Mal in ihrer Geschichte finden sie in Deutschland statt, für Berlin eine große Ehre. 70 Jahre nach dem Holocaust und 50 Jahre nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel setzen sie ein Zeichen - für ein tolerantes, interkulturelles und internationales Berlin.Sie zeigen, dass jüdisches Leben in der Hauptstadt eine Zukunft hat.

Spontane Frage zum gemeinsamen Krebsregister Berlin-Brandenburg

https://youtu.be/gfFcuNRoys8 Berlin und Brandenburg wollen ein gemeinsames Krebsregister schaffen, um Diagnose- und Therapieverfahren zu erleichtern und so größere Erfolge bei der Behandlung von Krebspatienten erzielen zu können. In meiner spontanen Frage im Plenum an die Staatssekretärin habe ich mich nach der genauen Umsetzung des Krebsregisters erkundigt (Minute 8.02).

Bis Ende des Jahres werden Berlin und Brandenburg einen gemeinsamen Staatsvertrag unterzeichnen. Zudem möchte Berlin bis dahin die entsprechenden Gesetze zur Umsetzung eines gemeinsamen Krebsregisters erlassen haben. Die Finanzierung ab 2016 ist ebenfalls geklärt: Die gesetzlichen Krankenkassen werden die Kosten für das Krebsregister zu 90 Prozent tragen. Ich finde das Krebsregister ist ein tolles Beispiel, das zeigt, wie sinnvoll und gut Länderkooperationen funktionieren können.

CDU2017 - Zehn Thesen für eine bessere Einwanderungspolitik

Wie können wir Einwanderung besser gestalten? Über dieses wichtige Thema haben wir bei unserem dritten Treffen der CDU2017 diskutiert und zehn Thesen verabschiedet. (vgl. Artikel in der FAZ und dem Tagesspiegel.) Ich finde, wir müssen die Debatte dringend weiterführen und freue mich sehr, dass wir gestern mit der CDU2017 einen guten Beitrag zur Diskussion geliefert haben.

Mit der Jungen Gruppe bei der WALL AG

Innovativ, jung, hip - so soll Berlin sein. Wie wir das erreichen können, darüber haben wir, die Junge Gruppe der CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, gemeinsam mit Daniel Wall, Vorstandsvorsitzender der Wall AG und weiteren jungen Mandatsträgern der Berliner CDU diskutiert.  

Besonders interessant fand ich, welche Veränderungen im Bereich der Außenwerbung durch die Digitalisierung kommen werden. Ein Schwerpunkt unseres Gesprächs war auch die Frage nach frei zugänglichem W-LAN in Berlin. Auch hier zeigten sich spannende Ansätze. Unbefriedigend bleibt, dass diese bis heute durch die Zuständigen nicht aufgegriffen worden sind. Die Junge Gruppe wird sich diesem Thema daher noch einmal verstärkt widmen.

Interfraktioneller Roundtable mit dem Flussbad Berlin e.V.

Denkmalschutz, Wasserqualität, Öffentlichkeitsarbeit – nur drei von vielen Aspekten, um die es beim heutigen Roundtable-Gespräch zum Flussbad ging. Nachdem das Projekt 2014 insgesamt 4 Millionen Euro Fördergelder vom Bund, Land und der Lottostiftung Berlin  erhalten hat, sollen nun konkrete Schritte folgen. Eine Herausforderung, bei der meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus den Verein Flussbad Berlin e.V. parteiübergreifend unterstützen. Schließlich haben wir ein gemeinsames Ziel: Eines der coolsten und spannendsten Berlin-Projekte zu verwirklichen.

Erfolgsprojekt Markthalle Neun

Gestern Abend konnte ich mit der Jungen Gruppe der CDU-Fraktion die Markthalle Neun in Berlin-Kreuzberg besichtigen. Gemeinsam mit den Machern konnten wir uns ein Bild vor Ort machen und das Wochenhighlight den "Streetfood Market" in Augenschein nehmen. Beeindruckend waren vor allem die vielen Handwerksbetriebe - vom eigenen Bierbrauer bis hin zum selbstgebackenen italienischen Brot. Deutlich wird hier gezeigt, wie lokale Unternehmen gefördert und gleichzeitig ein Raum wieder für den Kiez und ganz Berlin zu einem Treffpunkt werden kann.

Ein wirkliches Erfolgsbeispiel für die neue Liegenschaftspolitik Berlins - nicht allein der höchste Preis, sondern das beste Konzept entscheidet. Vielen Dank an Bernd Maier, Florian Niedermeier, Nikolaus Driessen für interessante Gespräche und den Blick hinter die Kulissen dieses großartigen Orts. Freue mich auf die weitere Umsetzung der großartigen Ideen dieses tollen Teams.

Richtfest am Bettenhochhaus der Charité

Der Neubau der Intensivmedizin und Rettungsstelle der Charité in Mitte feierte heute sein Richtfest. Ab 2016 sollen dann zudem 70 Betten und 15 Operationssäle in Betrieb genommen werden. Der Bau ist ein wichtiger Schritt für den Gesundheitsstandort Berlin und eine Baustelle im Zeit-und Kostenplan. Auch das ist gut für Berlin!  

Innovation meets politics - Experten diskutieren zur Zukunft der Gesundheitswirtschaft

Berlin hat das Zeug die Gesundheitshauptstadt Europas zu werden - das war ein Fazit der Veranstaltung "Innovation meets politics" der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und zugleich eine Vision für Berlin. Um dieses Ziel zu erreichen, muss jedoch einiges getan werden (vgl.  Artikel in der Morgenpost). Über fünfzig hochkarätige Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Politik folgten meiner Einladung und arbeiten nun tatkräftig mit: an einer Agenda Gesundheitswirtschaft Berlin. Als Impulsgeber waren unter anderem der Gründer der Hexal AG, Dr. Thomas Strüngmann, Dr. Andreas Eckert, der neue Aufsichtsratsvorsitzende von Berlin Partner vor Ort sowie die beiden Startup-Unternehmer Sonja Jost und Martin Rahmel, die für ihre DexLeChem GmbH den CoLaborator von Bayer als Standort gewählt haben. Ihre Forderungen an die Politik: Die Infrastruktur für Ausgründungen muss verbessert werden und die Stadt muss mehr Labore für junge Unternehmen schaffen. Eins von vielen Bespielen für Handlungsfelder, die in den nächsten Wochen bearbeitet und konkretisiert werden.

Millionen-Förderung für das Berliner Flussbad

Die Entscheidung ist gefallen: Flussbad Berlin e.V. erhält 2,6 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ (Artikel in der Morgenpost). Schon im Sommer hatte sich die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mit einem Antrag dafür ausgesprochen, das Flussbad Berlin zu unterstützen. Die Entscheidung das Projekt nun auch mit Bundesmitteln zu fördern, ist ein Gewinn für Berlin und auch ein Erfolg für die CDU-Fraktion (s. Pressemitteilung). Ich freue mich, dass wir wieder einen wichtigen Schritt voran gekommen sind für das coolste Projekt Berlins.

Befragung zur Berliner Pflegekammer startet heute

Unsere Gesellschaft wird älter und gutes Pflegepersonal daher immer wichtiger. Deshalb muss der Beruf der Pflegefachkräfte dringend aufgewertet werden. Eine Möglichkeit ist die Einrichtung einer Berliner Pflegekammer. Pflegefachkräften in der Hauptstadt böte sie ein einmaliges Sprachrohr für ihre Interessen. Ob es eine Pflegekammer geben soll und wie sie gestaltet sein soll, darüber können ab heute alle Berliner Pflegefachkräfte selbst entscheiden. Meiner Meinung ist die Pflegekammer eine einmalige Chance für die dringend notwendige Aufwertung dieses wichtigen Berufsfeldes. Daher meine Bitte an alle Berliner Pflegefachkräfte: Machen Sie mit und beteiligen Sie sich an der Befragung zur Pflegekammer.  

Startup-Lunch mit Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer

Viele junge Unternehmer zieht es derzeit nach Berlin und Pankow. Wie kann die Politik sie bei der Neugründung und danach noch besser unterstützen? Diese Frage stand im Mittelpunkt des heutigen Startup-Lunchs des CDU-Kreisverbands und der MIT Pankow in der Factory Berlin. Ein spannender Austausch zwischen Berlins Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU)  und Vertretern von Startups sowie Unternehmen aus Pankow, der deutlich machte, wo sich die Politik künftig noch stärker engagieren kann.  

Vor Ort am Ossietzkyplatz

Beim Vorort-Termin mit Pfarrer Karsten Minkner von der Friedenskirche in Niederschönhausen haben wir über neue Gestaltungsmöglichkeiten des Ossietzkyplatzes gesprochen. Derzeit wird er überwiegend zum Parken genutzt. Da Pankow wächst und immer mehr junge Familien anzieht, möchte er den Platz zu einem Treffpunkt für alle Niederschönhausener entwickeln. Meiner Ansicht nach eine tolle Idee, die das Wir-Gefühl im Kiez stärken könnte. Gemeinsam werden wir uns dafür einsetzen und nach Möglichkeiten suchen, wie wir den Ossietzkyplatz in einen attraktiveren Platz verwandeln können - selbstverständlich unter Einbeziehung der vorhandenen Parkmöglichkeiten.  

Gesundheitswirtschaftstour durch Berlin

Von Biotech, modernen Diagnoseverfahren, klassischem Handwerk in der Orthopädie bis hin zum großen Pharmakonzern - die Gesundheitswirtschaft ist die Innovationsbranche Berlins. Bei unseren Besuchen bei der Eckart & Ziegler AG, Daniel Bürkner Orthopädietechnik und Bayer haben mein Fraktionsvorsitzender Florian Graf, der Gesundheitssenator Mario Czaja und ich deutlich gemacht, dass diese Zukunftsbranche, die Menschen in Notlagen Hilfe und Heilung bietet und zudem unzählige Arbeitsplätze in Berlin schafft, unsere volle Unterstützung hat. Über unsere Tour berichtete auch die Morgenpost

Junge Abgeordnete setzen sich für die Berliner Clubkultur ein

Angesagte DJs und Elektromusik ziehen junge Leute weltweit in die Berliner Clubs. Diese Clubkultur wollen wir erhalten! Deshalb engagiere ich mich gemeinsam mit meinen Kollegen von der Jungen Gruppe aus dem Berliner Abgeordnetenhaus und dem Bundestag dafür. Wie es funktionieren kann? Darüber haben wir heute Abend mit der Clubkommission und dem Gründer des Sage Club, Sascha Disselkamp, diskutiert. 

Berlin wirbt um Bundesfördermittel für das Flussbad

Innovativ, nachhaltig und typisch für Berlin - das ist die Idee des Flussbads. Nach erster finanzieller Hilfe durch Lotto-Mittel und unserem CDU-Unterstützter-Beschluss folgt nun der Antrag des Senats für Fördermittel aus dem neuen Bundesprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost).

Das Investitionsprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wurde erst im Juni 2014 vom Bundestag beschlossen und soll herausragende Projekte in Deutschland mit insgesamt 50 Millionen Euro fördern. Die Voraussetzung: Die Konzepte müssen innovativ sein und nationale Strahlkraft haben, eben genau wie das Flussbad. Ich freue mich für den Flussbad Berlin e.V., dass es vorangeht  und drücke die Daumen für die wichtige Förderung!

CDU 2017-Tagung in der Factory Berlin

Weniger Ideologie, mehr konkrete Unterstützung fordern wir Mitglieder von CDU2017 von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Partei. Das Fazit unserer Tagung in der Factory Berlin: In der Bildungspolitik müssen wir Leistungsanreize für die Schüler schaffen und sie so motivieren, mehr als nur Mainstream sein zu wollen. Wirtschaftspolitisch ist es an der Zeit kluge Rahmenbedingungen zu schaffen, um innovative Unternehmen zu stärken und Deutschland zu einem Wirtschaftsstandort mit Zukunft aufzubauen. Weitere Dokumente und Inhalte von cdu2017