BVG testet auf Anfrage "Stinke-Busse"

161213_Anfrage_BVG-BusseMonatelang hatten sich betroffene Fahrer und Fahrgäste über den unerträglichen Gestank in den BVG-Bussen des Typs "VDL Citea LLE" beschwert. Erfolglos. Die BVG hielt eine Überprüfung für unnötig. Aus meiner Sicht völlig unverständlich. Deshalb habe ich mit einer schriftlichen Anfrage an die Senatsverwaltung nachgefasst, wie der Zustand verbessert werden soll. Das Ergebnis: Die Busreihe soll auf Schadstoffe getestet werden. Und weitere Busse des Typs sollen vorerst nicht angeschafft werden (vgl. Artikel im Berliner Kurier). Ein schöner Erfolg. Warum nicht gleich so?

Drehorgel spielen mit der Heilsarmee

161210_heilsarmee-1Traditionell sammeln Politiker gemeinsam mit der Heilsarmee vor Weihnachten Spenden für arme und bedürftige Menschen in Berlin. Ich habe mich sehr gefreut in diesem Jahr auf dem Kollwitzplatz mit dabei zu sein und diese schöne und wichtige Spendenaktion unterstützen zu dürfen.

CDU-Bundesparteitag in Essen

161206_Parteitag CDU DeutschlandsAuch in diesem Jahr war die CDU Pankow auf dem Bundesparteitag in Essen mit vier Delegierten - Denise Bittner, Helga Smolka, Stephan Lenz MdA und mir  - stark vertreten. Im Mittelpunkt standen turnusgemäß die Wahlen der Gremien. Besonders gefreut haben wir uns über die Wiederwahl von unserer Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel. Aus Berliner Sicht war der Parteitag ein besonderer Erfolg: Unsere neu gewählte Landesvorsitzende Monika Grütters MdB wurde erstmals ins Präsidium der CDU gewählt. Inhaltlich haben wir uns mit dem Leitantrag "Orientierung in schwierigen Zeiten - für ein erfolgreiches Deutschland in Europa" beschäftigt. In knapp zehn Monaten wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Aktuell stehen wir vor großen Herausforderungen - international, in Europa aber auch in Deutschland. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, den Menschen in der Bundesrepublik Orientierung zu geben. Denn schon jetzt gilt es die Weichen für einen erfolgreichen Wahlkampf und eine erfolgreiche Bundestagswahl 2017 zu stellen. Mit dem Leitantrag haben wir das getan. Er beschreibt den Rahmen für das Wahlprogramm der CDU Deutschlands, das im kommenden Frühling mit den Mitgliedern diskutiert und verabschiedet werden soll.

Monika Grütters ist unsere neue Landesvorsitzende

Foto: CDU Berlin Die Berliner CDU ist bereit Neues zu wagen: Auf dem kleinen Landesparteitag am Freitag wählten die Delegierten Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB zur neuen Landesvorsitzenden. Zum neuen Generalsekretär wurde mein Kollege aus Berliner Abgeordnetenhaus, Stefan Evers MdA gewählt. Jetzt gilt es die kommenden Herausforderungen anzupacken. Schon jetzt ist klar, dass unter rot-rot-grün einige auf uns zukommen! Für die neuen Aufgaben wünsche ich beiden alles Gute, viel Erfolg und freue mich auf die Zusammenarbeit für ein lebens- und liebenswertes Berlin!

Charité eröffnet modernisiertes Bettenhochhaus

161129_charite-bettenhochhaus-eroeffnungNach nicht einmal drei Jahren Bauzeit eröffnete Professor Karl Max Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité das komplett renovierte Bettenhochhaus auf dem Campus Mitte. Besonders schön: Die Bauarbeiten sind voll im Zeit- und Kostenplan! Ein guter Tag für Berlin und ein guter Tag für die Patientinnen und Patienten. Mit der Übergabe des Bettenhochhauses zählt die Charité zu den modernsten Unikliniken in Europa.

Innovation meets politics: Diskussion mit Josef Hecken über die Zukunft der Krankenhauslandschaft

161117_hecken_imp2Wie sieht die Zukunft der Berliner Krankenhäuser aus? 25 Vertreter von Berliner Krankenhäuser folgten unserer Einladung, um sich in kleiner Runde mit Josef Hecken (Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschuss) über bevorstehende Herausforderungen auszutauschen. Es wurde leidenschaftlich diskutiert über Indikatoren, Sicherstellungszuschlägen oder die Notfallrettung. Fazit am Ende des Abends: Wir kämpfen für eine bessere Qualität in den Krankenhäusern!

Landesfachausschuss besucht Bettenhochhaus

161108_Bettenhochhaus_1Nächste Woche wird der OP-Bereich des Bettenhochhauses der Charité eröffnet. Vorab durfte ich, gemeinsam mit dem Landesfachausschuss Gesundheit, schon mal einen Blick in das sanierte Gebäude werfen. Gute Nachrichten für alle Patientinnen und Patienten: Hier gibt es Spitzentechnik für Spitzenmedizin und damit beste Behandlungsmöglichkeiten! Gute Nachrichten auch für alle Steuerzahler: Die Charité blieb und bleibt bei den Sanierungsmaßnahmen voll im Zeit- und Kostenplan

Nominierung zum Bundestagskandidaten 2017

161102_WahlkreisversammlungMit großartigen 90 Prozent haben mich gestern die Mitglieder der Wahlkreisversammlung der CDU Pankow zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Ich freue mich sehr über dieses tolle Ergebnis und die große Unterstützung! Das wird ein spannendes Jahr mit einem spannenden Wahlkampf. Ich verspreche schon jetzt: Wir werden kämpfen wie die Löwen um jede Stimme in Pankow!

Berliner Abgeordnetenhaus hat sich konstituiert

161027_Berliner Abgeordnetenhaus_Konstituierende SitzungPlenarsitzung, 27. Oktober 2016: Das Berliner Abgeordnetenhaus hat sich konstituiert, unsere Arbeit in der 18. Wahlperiode kann starten! Ich freue mich sehr in diesen spannenden Zeiten wieder dabei sein zu dürfen. Jetzt heißt es: Weiter mit vollem Einsatz für Berlin!  

CDU-Fraktionsvorstand komplett

CDU-Fraktionsvorstand komplett

Bildschirmfoto-2016-10-25-um-16.38.48.png

161025_FraktionsführungUnsere Fraktionsführung ist komplett: Auf der heutigen Fraktionssitzung wurden Danny Freymark und Sven Rissmann zu Parlamentarischen Geschäftsführern gewählt. Auf die gemeinsame Zusammenarbeit im geschäftsführenden Fraktionsvorstand freue ich mich sehr! Zudem haben wir unsere Kandidaten für das Präsidium des Abgeordnetenhauses nominiert: Unsere Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin ist Cornelia Seibeld, als Beisitzer für das Präsidium sind Stephan Lenz und Dr. Robbin Juhnke nominiert. Alle sollen auf der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag in ihre Ämter gewählt werden.

 

Wartehäuschen auf der Blankenburger Straße sind vollzählig

Im Zuge der Bauarbeiten an der Blankenburger Straße musste die BVG Wartehäuschen entfernen. Die Bauarbeiten sind bereits seit längerem abgeschlossen, doch die Wartehäuschen fehlten - bis jetzt. Seit vergangener Woche stehen wieder an allen Bushaltestellen neue Wartehäuschen (vgl. Artikel in der Berliner Zeitung). Ich freue mich über diesen schönen Erfolg und darüber, dass in Zukunft alle Anwohner wieder geschützt vor Regen und auch im Sitzen auf die Buslinien 150 und 250 warten können.

Gesundheitspolitischer Austausch mit chinesischer Delegation

161018_chinesische-delegation-2
161018_chinesische-delegation-2

Wie funktioniert das deutsche Gesundheitswesen? Welche Rolle spielt dabei die Politik? Darüber durfte ich mich gestern mit Gesundheitsexperten aus Shanghai, die in dieser Woche ein Training bei der Vivantes-Tochter "Vivantes International Medicine" absolvieren, austauschen. Beim Gespräch im Berliner Abgeordnetenhaus stand die Berliner Krankenhauspolitik im Mittelpunkt und damit Fragen über den Wettbewerb zwischen privaten und staatlichen Krankenhäusern, den Investitionen in Krankenhäuser, Effizienz und Qualitätssicherung in der Versorgung. Ein spannender Austausch, der mir noch einmal verdeutlicht hat, wie wichtig Investitionen in unsere Krankenhäuser sind - damit wir die Patientinnen und Patienten bestmöglich medizinisch versorgen können.

Mehr Wagniskapital für Deutschland - Konferenz in der US-Botschaft

161013_US-Botschaft_Konferenz WagniskapitalWie lautet das Rezept für wirtschaftlichen Erfolg in einer digitalisierten Welt? Benötigen Gründer mehr Risikokapital? Müssen Industrie und Start-Ups stärker kooperieren? Über diese spannenden Fragen diskutierte eine Expertenrunde auf Einladung des US-Botschafters in Zusammenarbeit mit der University of Berkeley. Bereits die sehr gute Keynote zur Eröffnung von Jens Spahn machte deutlich: Wir müssen und wir werden die Rahmenbedingungen weiter ändern. Für ein erfolgreiches Deutschland auch in der digitalisierten Welt mit besten Chancen für Berlin als Treiber dieser Entwicklung!

World Health Summit 2016

161010_World Health Summit 2016_1World Health Summit in Berlin: Auch in diesem Jahr diskutieren hier wieder 1.500 Gesundheitsexperten aus 90 Nationen über innovative medizinische Lösungen. Ich freue mich bei der Diskussion "Technological Innovation for Health" dabei sein zu dürfen. Hier sind sich alle Experten darin einig: wir müssen die Digitalisierung endlich auch für eine Stärkung patientenorientierter und qualitativ hochwertiger Medizin umfassend nutzen. Die Chancen sind enorm!

Wiederwahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

Wiederwahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

Bildschirmfoto-2016-10-04-um-17.37.24.png

161004_FraktionsvorstandMit 86,2% der Stimmen wurde ich heute erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die kommende Zusammenarbeit mit meinen Stellvertreter-Kollegen Cornelia Seibeld, Stefan Evers und Tim-Christopher Zeelen sowie unserem ersten PGF Heiko Melzer und unserem Schatzmeister Michael Dietmann. Und natürlich mit unserem Vorsitzenden Florian Graf an der Spitze!

Empfehlung Gastbeitrag im TSP: "Die CDU muss sich öffnen"

Empfehlung Gastbeitrag im TSP: "Die CDU muss sich öffnen"

IMG_7103.jpg

160929_Gastbeitrag Ermes_TSPGuter, lesenswerter Gastbeitrag im heutigen Tagesspiegel von unserem CDU Pankow-Mitglied David Ermes zur Zukuftsfähigkeit der CDU!

"Wenn wir in der CDU mehr Menschen für Politik begeistern wollen, müssen wir Handlungsoptionen bieten. Wir müssen offen sein für jene, die sich aufmachen, um mit den Themen, die ihnen naheliegen, die Welt zu verändern. Oder zumindest ihren Kiez. Und wir müssen endlich aufhören, uns schlechter zu reden, als wir sind. Unsere Partei probiert laufend neue Formate. Noch nie war das einfache Mitglied näher an den Entscheidungsprozessen der CDU. Das alles reicht noch nicht aus, aber Politik ist nun einmal langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß. Es liegt daher nicht nur am Parteivorstand, sondern an jedem CDU-Mitglied."
Ein Plädoyer an alle, unsere Gesellschaft und unsere Partei zu verändern, hierbei aktiv mitzumachen und positiv zu gestalten. Lesenswert!

 

Flussbad-Sommerfest mit Grundsteinlegung

160922_Sommerfest Flussbad 1Und wieder sind wir einen Schwimmzug näher dran am Flussbad: Beim Sommerfest gestern wurde der Grundstein für die Informationsplattform an und auf der Spree gelegt. Eröffnet wird sie im kommenden Frühjahr, in dem Teil des Gartens der European School of Management and Technology (ESMT), der an die Spree und das geplante Flussbads grenzt. Vor Ort auf dem Wasser legt dann auch Kahn "Hans Wilhelm" an. Dort können sich Besucher ausführlicher über die Planungen informieren. Die Vorfreude steigt, es geht voran.

Florian Graf zum Fraktionsvorsitzenden wieder gewählt

160921_florian-graf_fraktionsvositzender

Herzlichen Glückwunsch an Florian Graf zur Wiederwahl zum Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Mit überzeugenden 93,3 Prozent der Stimmen wählte ihn die neu konstituierte Fraktion heute erneut ins Amt. Ich freue mich auf unsere weiterhin gute und konstruktive Zusammenarbeit für Berlin.

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!

160919_Danke Wahl 2016.jpgWas für ein emotionaler Wahlabend - ich freue mich riesig, wieder ins Abgeordnetenhaus gewählt worden zu sein. Tausend Dank für all die Unterstützung! Das Team der CDU Pankow hat in den letzten Wochen gekämpft wie die Löwen, um jede einzelne Stimme in jedem Kiez: ein großartiges Team!! Andererseits ist das Ergebnis für die CDU (und auch die SPD, aber das ist deren Sache...) sehr bitter. Vor uns liegt sehr, sehr viel Arbeit und eine ehrliche Analyse unserer Teamleistung. Mit Blick auf die vielen, auch neuen, gewählten in der Fraktion bin ich mir aber sicher: wir packen das! Für ein starkes Berlin!