Neues Multifunktionsbad für Pankows Norden

Schwimmen und planschen in einem neuen Bad in der Wolfshagener Straße  - aus diesem Wunsch soll nun Wirklichkeit werden! CDU-Sportsenator Frank Henkel verkündete bei der gestrigen Präsentation des Berliner Bäderkonzepts 2025 den Bau eines neuen Multifunktionsbads in Pankows Norden (vgl. Artikel in der Morgenpost/Artikel im Tagesspiegel/Artikel in der Berliner Woche). Vorgesehen ist neben einer Halle auch ein Freizeitbad im Freien zu errichten - für Spiel und Spaß im Sommer. Für unseren wachsenden Bezirk ist das ein richtiges und wichtiges Signal. 

Das ist gut investiertes Geld, vor allem zum Wohle der vielen Kinder und Jugendlichen in unserem Bezirk. Finanziert wird der Bau mit 30 Millionen Euro aus dem "Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt"(SIWA ErrichtungsG). Das entsprechende Gesetz hatte das Abgeordnetenhaus noch im Dezember beschlossen. Dass das Bad tatsächlich kommt ist auch ein Verdienst des Fördervereins Schiwmmhalle Pankow e.V.. Danke für das großartige Engagement für das Schwimmbad in den vergangenen Jahren und für den Pankower Norden.

Interfraktioneller Roundtable mit dem Flussbad Berlin e.V.

Denkmalschutz, Wasserqualität, Öffentlichkeitsarbeit – nur drei von vielen Aspekten, um die es beim heutigen Roundtable-Gespräch zum Flussbad ging. Nachdem das Projekt 2014 insgesamt 4 Millionen Euro Fördergelder vom Bund, Land und der Lottostiftung Berlin  erhalten hat, sollen nun konkrete Schritte folgen. Eine Herausforderung, bei der meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus den Verein Flussbad Berlin e.V. parteiübergreifend unterstützen. Schließlich haben wir ein gemeinsames Ziel: Eines der coolsten und spannendsten Berlin-Projekte zu verwirklichen.

Richtfest am Bettenhochhaus der Charité

Der Neubau der Intensivmedizin und Rettungsstelle der Charité in Mitte feierte heute sein Richtfest. Ab 2016 sollen dann zudem 70 Betten und 15 Operationssäle in Betrieb genommen werden. Der Bau ist ein wichtiger Schritt für den Gesundheitsstandort Berlin und eine Baustelle im Zeit-und Kostenplan. Auch das ist gut für Berlin!  

Schulgeld für Pflegeberufe wird abgeschafft

Auf seiner gestrigen Klausurtagung hat der Berliner Senat beschlossen, das Schulgeld für Pflegeberufe abzuschaffen (Pressemitteilung: Abschaffung des Schuldgelds für Pflegeberufe.pdf). Ein Punkt, für den sich die CDU-Fraktion lange eingesetzt hat. Ich freue mich, dass wir nun auch diesen Schritt zur Stärkung der Pflegeberufe in Berlin erreichen konnten. Nach der (noch laufenden) Image-Kampagne, der aktuellen Befragung zur Einführung einer Pflegekammer ist dies ein weiterer Schritt zur Stärkung der Pflege - gut für die Pflege, gut für Berlin!

Auf ein frohes Neues Jahr 2015

Gestern tagte der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Berliner Abgeordnetenhauses, abends fand die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Pankow statt. Die politische Arbeit hat wieder begonnen. Ich freue mich auf ein spannendes Jahr 2015 und wünsche dafür allen alles Gute und viel Fröhlichkeit!

Innovation meets politics - Experten diskutieren zur Zukunft der Gesundheitswirtschaft

Berlin hat das Zeug die Gesundheitshauptstadt Europas zu werden - das war ein Fazit der Veranstaltung "Innovation meets politics" der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und zugleich eine Vision für Berlin. Um dieses Ziel zu erreichen, muss jedoch einiges getan werden (vgl.  Artikel in der Morgenpost). Über fünfzig hochkarätige Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Politik folgten meiner Einladung und arbeiten nun tatkräftig mit: an einer Agenda Gesundheitswirtschaft Berlin. Als Impulsgeber waren unter anderem der Gründer der Hexal AG, Dr. Thomas Strüngmann, Dr. Andreas Eckert, der neue Aufsichtsratsvorsitzende von Berlin Partner vor Ort sowie die beiden Startup-Unternehmer Sonja Jost und Martin Rahmel, die für ihre DexLeChem GmbH den CoLaborator von Bayer als Standort gewählt haben. Ihre Forderungen an die Politik: Die Infrastruktur für Ausgründungen muss verbessert werden und die Stadt muss mehr Labore für junge Unternehmen schaffen. Eins von vielen Bespielen für Handlungsfelder, die in den nächsten Wochen bearbeitet und konkretisiert werden.

Millionen-Förderung für das Berliner Flussbad

Die Entscheidung ist gefallen: Flussbad Berlin e.V. erhält 2,6 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ (Artikel in der Morgenpost). Schon im Sommer hatte sich die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mit einem Antrag dafür ausgesprochen, das Flussbad Berlin zu unterstützen. Die Entscheidung das Projekt nun auch mit Bundesmitteln zu fördern, ist ein Gewinn für Berlin und auch ein Erfolg für die CDU-Fraktion (s. Pressemitteilung). Ich freue mich, dass wir wieder einen wichtigen Schritt voran gekommen sind für das coolste Projekt Berlins.

Rede zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes

http://youtu.be/AgBKvThOFVU Nach längeren Diskussionen mit der Opposition ist es der Großen Koalition gelungen, gestern im Plenum das Erste Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes zu verabschieden. In meiner Rede habe ich die damit einhergehende effektivere Finanzierung der Berliner Krankenhäuser mit deutlich weniger bürokratischen Hürden betont.

Mit dem vollständigen Umstieg auf die Pauschalförderung können sich die Krankenhäuser nun darauf verlassen, dass sie jedes Jahr finanzielle Mittel aus dem Berliner Landeshaushalt für Investitionen erhalten. Dank der bereits erreichten Verpflichtungsermächtigungen im letzten Haushalt können sie sich hierauf auch langfristig (aktuell 5 Jahre) verlassen. Das Minimum der Investitionshöhe seitens des Landes Berlin ist nunmehr für fünf Jahre gesichert und nicht mit der Unsicherheit immer laufender Haushaltsverhandlungen belegt. Das Gesetz verändert also die Systematik der Krankenhausfinanzierung und erleichtert die Investitionsentscheidungen für die Träger und macht die Zuwendungen des Landes Berlin verlässlich. Dies führt zu schnelleren und zielgerichterteren Investitionen in die Berliner Krankenhäuser. Die Verpflichtungsermächtigungen wiederum schaffen die langfristige Zuverlässigkeit. Ein großer Schritt für eine gute Krankenhausfinanzierung, deren nächste Herausforderung eine erneute Erhöhung der Investitionssumme in den nächsten Haushaltsverhandlungen sein wird. So wie wir aber auch bereits im Haushalt 2014/2015 die Nettoinvestitionssumme deutlich erhöhen konnten, werden wir uns auch vehement für eine weitere Erhöhung im Haushalt 2016/2017 einsetzen.

Befragung zur Berliner Pflegekammer startet heute

Unsere Gesellschaft wird älter und gutes Pflegepersonal daher immer wichtiger. Deshalb muss der Beruf der Pflegefachkräfte dringend aufgewertet werden. Eine Möglichkeit ist die Einrichtung einer Berliner Pflegekammer. Pflegefachkräften in der Hauptstadt böte sie ein einmaliges Sprachrohr für ihre Interessen. Ob es eine Pflegekammer geben soll und wie sie gestaltet sein soll, darüber können ab heute alle Berliner Pflegefachkräfte selbst entscheiden. Meiner Meinung ist die Pflegekammer eine einmalige Chance für die dringend notwendige Aufwertung dieses wichtigen Berufsfeldes. Daher meine Bitte an alle Berliner Pflegefachkräfte: Machen Sie mit und beteiligen Sie sich an der Befragung zur Pflegekammer.  

Delegationsreise nach Indien

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) nehme ich in dieser Woche gemeinsam mit meinen Kollegen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus Tim-Christopher Zeelen, Stefan Evers, Danny Freymark und Stephan Lenz am Politischen Dialog- und Konferenzprogramm zum Thema "Föderalismus und Stadtentwicklung" in Indien teil. Dabei haben wir bereits Anurag Singh Thakur M.P., Vorsitzender der BJP Jugendorganisation mit über 9 Millionen Mitgliedern und weitere junge indische Nationalabgeordnete getroffen. Ihr besonderes Interesse galt dem dualen Ausbildungssystem in Deutschland. 

Junge Abgeordnete setzen sich für die Berliner Clubkultur ein

Angesagte DJs und Elektromusik ziehen junge Leute weltweit in die Berliner Clubs. Diese Clubkultur wollen wir erhalten! Deshalb engagiere ich mich gemeinsam mit meinen Kollegen von der Jungen Gruppe aus dem Berliner Abgeordnetenhaus und dem Bundestag dafür. Wie es funktionieren kann? Darüber haben wir heute Abend mit der Clubkommission und dem Gründer des Sage Club, Sascha Disselkamp, diskutiert. 

Podiumsdiskussion Forum Wissen und Gesundheit

"Lehren, Forschen, Heilen – die heilige Dreifaltigkeit der Unimedizin“ - über dieses Thema diskutierten gestern Bildungssenatorin Sandra Scheeres, Professor Karl-Max Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité, meine Kollegin von der Fraktion Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Anja Schillhaneck, und ich beim Forum Wissen und Gesundheit des Marburger Bunds. Die Charité und ihre vielfältigen Herausforderung in Lehre, Forschung und Krankenversorgung waren das zentrale Thema unseres Gesprächs.

Unser aller Ziel muss hierbei meines Erachtens sein, dass wir die Rahmenbedingungen so gestalten, dass die Charité auch in Zukunft ihre Funktion als Innovationstreiber Berlins weiter ausfüllen kann. Dies bietet einen Mehrwert und Chancen für die gesamte Stadt - von exzellenter Krankenversorgung, über weltführende Forschung bis hin zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Berlin muss sich daher auch weiter dafür einsetzen, dass die Finanzierung der Universitätskliniken in Deutschland allgemein deutlich verbessert und hierbei auch die Leistung der Charité adäquat berücksichtigt wird. Die Schaffung des Berliner Instituts der Gesundheitsförderung (BIG) ist hierbei eine erste, großartige Unterstützung. Diesen Weg gilt es entschlossen voranzugehen.

Delegationsreise in die USA

Heute beginnt die Delegationsreise "German - Jewish Exchange Program" des American Jewish Committee und der Konrad-Adenauer­Stiftung. Ich freue mich dieses Jahr mit dabei zu sein. Wir werden sicher viele spannende Gespräche und Diskussionen in Washington und New York führen. Das deutsch-amerikanische Verhältnis hat in den letzten Jahren leider stark gelitten, Stichwort Snowden und NSA. In weiten Teilen ist eine Skepsis oder gar ein Misstrauen gegenüber unseren amerikanischen Freunden entstanden. Dabei verbindet uns viel mehr, als uns trennt. Auch darum wird es gehen: Wie kann die transatlantische Freundschaft wieder mit Leben und Leidenschaft gefüllt werden? Aber natürlich dürfen kritischen Themen nicht ausgespart werden, offene Worte gehören zu einer Freundschaft dazu.

Olympische Spiele in Berlin - bescheiden und innovativ zugleich

Davon sind mein Kollege aus dem Abgeordnetenhaus, Tim-Christopher Zeelen, und ich überzeugt. Unsere Vorstellung der Spiele erläutern wir hier im Tagesspiegel.

Freie Fahrt für Bundeswehrsoldaten

Polizisten, Feuerwehrleute und Mitarbeiter der Ordnungsämter dürfen in Uniform gratis die Busse und Bahnen der BVG nutzen. Das gleiche Recht muss auch für die Bundeswehr gelten. Unsere Soldaten leisten so viel für unser aller Sicherheit - es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass wir diese Leistung anerkennen und würdigen. Die fortwährende Ungleichbehandlung durch die BVG ist inakzeptabel.

Kirchenpolitisches Frühstück der CDU-Fraktion

Vor dem Beginn des Plenums hatte ich diesmal die Möglichkeit, mich u.a. mit Kardinal Rainer Maria Woelki und Bischof Dr. Markus Dröge über aktuelle Fragen der christlichen Kirchen in Berlin zu unterhalten. Auf Initiative meiner Kollegin Cornelia Seibeld und unter Leitung unseres Fraktionsvorsitzenden Florian Graf führten wir unseren Dialog aus der vergangenen Legislaturperiode mit den christlichen Kirchen fort. Viele Abgeordnetenkollegen der CDU-Fraktion und viele Vertreter der christlichen Kirchen folgten der Einladung. Die Themenvielfalt ging von Fragen der Asylpolitik bis hin zur Schulsituation in Berlin. Eine wirklich gute Diskussion und immer wieder beeindruckend, was alle Religionsgemeinschaften in und für Berlin leisten. Freue mich, auf die Fortführung.

Tagung der Gesundheitspolitischen Sprecher in Berlin

In den vergangenen beiden Tagen durfte ich die Sprecher für Gesundheit (CDU/CSU) aus allen Landtagen bei uns in Berlin begrüßen (Vgl. Artikel in der Morgenpost). Im Mittelpunkt standen spannende Diskussionen über gesundheitspolitische Themen auf Bundes- und Länderebene sowie gemeinsame Schnittmengen. Außerdem haben wir Sprecher gemeinsam die Berliner Erklärung zum Thema Pflege verabschiedet. Habe mich über den regen Austausch und viele anregende Ideen für unsere weitere gesundheitspolitische Arbeit gefreut, u.a. auch mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, Jens Spahn, Florian Graf und Mario Czaja. Klar ist: Es bleibt viel zu tun. Am Ende kann Gesundheitspolitik nur erfolgreich sein, wenn Bund und Länder gemeinsam agieren.

Berliner CDU-Fraktion will das Flussbad ermöglichen

Die Spree in ein Bad für alle Berliner umzuwandeln ist ein zukunftsweisendes Projekt für die Hauptstadt. Das hat die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus auf ihrer Klausurtagung in München beschlossen. Damit unterstützt sie den Antrag der Jungen Gruppe "Baden in der Spree möglich machen" von meinen Kollegen Tim-Christopher Zeelen MdA, Danny Freymark MdA und mir. Freue ich sehr darüber und die weitere Zusammenarbeit mit Flussbad Berlin e.V.. Presseschau zu unserem Antrag:

RBB: Baden in der Spree - CDU für Flussbad Berlin BILD: CDU kämpft für Projekte Tagesspiegel: Schwimmen im Fluss. Die CDU will ein Spreebad am Lustgarten Morgenpost: CDU will ein Bad an der Spree und mehr Bürgerbeteiligung Berliner Zeitung: Schwimmen in der Spree - CDU will Freibad an der Museumsinsel

Klausurtagung in München

Die Weichen für die Zukunft Berlins stellen - das war das Ziel der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus vom 20. - 22. Juni 2014 in München. Dazu haben wir u.a. den Leitantrag "Zukunft findet Stadt" verabschiedet. Diesen und weitere Anträge von der Klausurtagung und Beschlüsse finden Sie auch hier.

Neben der inhaltlichen Arbeit gehörten außerdem eine Vielzahl spannender Gespräche und Diskussionen mit Experten zur Zukunft Berlins zum Programm - am Rande ergab sich für meine Pankower CDU-Kollegen Johannes Kraft, Stephan Lenz MdA und mir die Gelegenheit zu einem Gespräch mit der Staatsministerin für kulturelle Angelegenheiten, Frau Professorin Monika Grütters und dem Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Zukunft Berlin, Herrn Volker Hassemer.

Spontane Anfrage zum Schlaganfall-Mobil STEMO

In der Fragestunde der heutigen Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus habe ich mich nach der Wirksamkeit und dem Erfolg des Berliner Schlaganfall-Mobils STEMO erkundigt.Die genaue Frage finden Sie auch im Video des Rbb ab der dritten Minute. Die Antwort von Gesundheitssenator Mario Czaja MdA folgt direkt im Anschluss ab Minute vier.

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