Rede zum Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke

https://youtu.be/Nxy6THgn584 In der 83. Plenarsitzung hat das Berliner Abgeordnetenhaus das Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke verabschiedet. Nach 30 Jahren haben wir damit das Gesetz umfassend novelliert. Der Weg dahin war ein langer und das war auch gut so. Denn es ist ein unglaublich schwieriger Balanceakt ein Gesetz zu entwickeln, das die Rechte der Patientinnen und Patienten und die Behandlungsmöglichkeiten der Ärztinnen und Ärzte gegeneinander abwägt und perfekt abbildet. Daher ist es mir besonders wichtig, dass wir im Gesetz verschiedene Evaluationen festgeschrieben haben, die es ermöglichen, Schwachstellen schnell aufzudecken und nachzubessern.

Tagung der gesundheitspolitischen Sprecher 2016

Bereits zum dritten Mal durfte ich die Sprecher für Gesundheit der CDU/CSU-Landtagsfraktionen in Berlin begrüßen. Über den aktiven Austausch und die vielen guten Gespräche habe ich mich sehr gefreut. Unter anderem hatten wir die Gelegenheit mit Bundesminister Hermann Gröhe, Senator Mario Czaja, Maria Michalk, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktionen und Dr. Jan Esser, Vorstand der Allianz Private Krankenversicherung über Schnittmengen zwischen Bund und Ländern und die Zukunft des Gesundheitswesens zu diskutieren. Zentrale Themen waren u.a. die Stärkung des Pflegebereichs aber auch die ambulante medizinische Versorgung sowie das Krankenkassensystem. Zudem haben wir die Berliner Erklärung zum Thema Innovationen im Gesundheitswesen verabschiedet.

Klar ist: Wenn unser Gesundheitssystem zukunftsfähig sein soll, müssen wir endlich die entscheidenden Stellschrauben drehen, Altes überdenken und Neues wagen. Gemeinsam mit der Selbstverwaltung und der Industrie müssen wir den Weg ebnen, damit innovative Behandlungen und Produkte schneller beim Patienten ankommen und er weiterhin medizinisch bestmöglich versorgt wird. Dazu ist es notwendig, dass die Telematikinfrastruktur endlich fertiggestellt wird, entscheidende Verordnungen wie das Fernbehandlungsverbot flexibilisiert und innovative Projekte stärker und nachhaltig gefördert werden. Unsere konkreten Forderungen haben wir in der Berliner Erklärung zusammengefasst.

Junge Gruppe setzt sich für Filmhaus ein

Ein Filmhaus für Berlin! (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost) Damit wollen wir den Filmstandort Berlin noch attraktiver machen. Unser Ziel ist eine stärkere, dauerhafte Sichtbarkeit und Bündelung aller Aktivitäten dieser wichtigen Branche. Freue mich, dass die Initiative von Stefan Evers, Christian Goiny, Tim-Christopher Zeelen und mir auch von Kulturstaatsministerin Monika Grütters und Berlinale-Chef Dieter Kosslick unterstützt wird.

Zu Gast bei der FU Westend

"Allein unter Millionen - das soziale Miteinander" - ein spannendes Thema, gerade in einer Millionenstadt wie Berlin. Zur Diskussion darüber hatte mich die Frauenunion Westend eingeladen. Über den engagierten Austausch dazu, u.a. mit der Vorsitzenden der FU Westend, Christine Schmidt-Statzkowski, sowie Vertreterinnen des Vereins Silbernetz und des Sozialwerk Berlin e.V. habe ich mich sehr gefreut.

Er hat gezeigt, dass Einsamkeit nicht nur Ältere, sondern Menschen in nahezu jeder Generation treffen kann. Dieses vielschichtige Phänomen ist eine Herausforderung für uns alle. Aufmerksam im Alltag sein und Menschen mit Respekt begegnen ist sicherlich eine Maßnahme, mit der jeder einzelne einen kleinen Beitrag leisten kann, Einsamkeit zu mindern. Über die Einladung habe ich mich sehr gefreut. Herzlichen Dank für die Einladung an die FU Westend für den interessanten Abend.

"Wie Digital Health uns gesund macht" - Kongress der CDU-Fraktion

Berlin soll die europäische Gesundheitsmetropole 2020 werden. Das ist das Ziel der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Aus diesem Anlass fand gestern unser erster Digital Health Kongress bei Microsoft in Berlin statt (vgl. Artikel in der Morgenpost und im Tagesspiegel).

Rund 170 Gäste, darunter Vertreter von Start-Ups, der Industrie, Wissenschaft und Politik durften wir begrüßen, mit einigen diskutieren und wichtige Hinweise für unsere weitere Arbeit mitnehmen, u.a. muss das Wagniskapital gestärkt werden, die Kooperationsmöglichkeiten für Start-ups mit den Krankenkassen verbessert sowie die gesetzlichen Rahmenbedingungen für telemedizinische Innovationen - das Fernbehandlungsverbot - angepasst werden.

Zudem durften wir den ersten Digital Health Award an Emperra verleihen. Das Start-Up aus Potsdam überzeugte mit einem Diabetes Pen, der vollautomatisiert die individuellen Daten der Patienten erhebt und somit eine optimale Therapie ermöglich.

Die Inputs des gestrigen Tages haben deutlich vor Augen geführt, dass Berlin eine echte Chance hat der Digital Health-Hot Spot der Zukunft zu werden. Und: Wir können entscheidend dazu beitragen, die Innovationen der Branche zu nutzen und zu fördern - um gesund zu werden und gesund zu bleiben.

2. Gründerinnen-Lunch der CDU-Fraktion

Welche Finanzierungsmöglichkeiten haben Start-Ups in Berlin? Beim 2. Gründerinnen-Lunch der CDU-Fraktion stand diese Frage im Mittelpunkt. Gemeinsam mit Sonja Kardorf, Vorstand der Investitionsbank Berlin (IBB) diskutierten wir, worauf Start-Ups gerade in der Gründungsphase achten müssen, welche Programme u.a. die IBB unterstützen und wo die Politik nachbessern sollte. Ich freue mich auf die Fortsetzung der Veranstaltungsreihe und unser gemeinsames Engagement für die Start-Up-City Berlin.

Zu Gast beim 10. Berliner Tisch zur Gesundheitsversorgung

Ist die Gesundheitswirtschaft in Berlin und Brandenburg ein Wachstumsfaktor für die Region? Beim 10. Berliner Tisch zur Gesundheitsversorgung habe ich hierüber vergangene Woche u.a. mit Stefan Oelrich, Clustersprecher Gesundheitswirtschaft Berlin-Brandenburg, Prof. Karl. M. Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité, Prof. Klaus-Dirk Henke, Vertretern der Pharma-Industrie und der Kassen diskutiert. Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus beantwortet die Frage klar mit ja. In meinem Statement habe ich zehn konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, wie wir das Potenzial Berlins und der Region weiter stärken können. Bei aller Euphorie ist dennoch klar, dass es viel zu tun gibt auf dem Weg zur Gesundheitsmetropole Europas. Wichtig ist vor allem, dass die Entscheider aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung gemeinsam an einem Strang ziehen und zielgerichtet dabei vorgehen. Hierfür werde ich mich auch weiterhin einsetzen.

Ein glückliches Neues Jahr!

2016 verspricht spannend zu werden: Im September stehen die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung Pankow an. Ich freue mich auf die kommenden Monate, tolle Veranstaltungen und Dialoge im Wahlkreis, Kreisverband, im Land und einen erfolgreichen Wahlkampf. In diesem Sinne wünsche ich Euch allen ein gesundes, fröhlich-wunderschönes Neues Jahr!

Kinderschutz stärken

Der Schutz unserer Jüngsten ist mir ein besonderes Anliegen. Daher haben wir im neuen Doppelhaushalt 2016/2017 die Stärkung von Kinderschutzambulanzen beschlossen. So sollen Misshandlungen schneller erkannt und aufgeklärt werden. Die Berliner Morgenpost hat am Wochenende über einige Reaktionen zu den guten Pläne des Senats berichtet.

Rede zum Haushaltsplan Gesundheit

https://youtu.be/2vfgNzwvjwo In der 73. Plenarsitzung am 10.12.2015 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 verabschiedet (vgl. meine Rede im Video). Mich freut es sehr, dass darin die Mittel für den Gesundheitshaushalt deutlich erhöht wurden. Das "Sparen ohne Sinn und Verstand" ist endlich vorbei. Uns ist eine Trendwende in der Krankenhausfinanzierung gelungen. Mit der Verdopplung der Investitionen in die Berliner Krankenhäuser (60 Mio. Euro in 2015; 110 Mio. Euro in 2016) machen wir sie zukunftsfähig. Kinder werden in Zukunft durch vier Kinderschutzambulanzen stärker vor Missbrauch geschützt und das Versorgungskonzept 80Plus ist eine guter Schritt dahin, dass Menschen über 80 Jahre so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden leben können.

Die Investitionen zeigen klar: Wir haben die Bedürfnisse der Berlinerinnen und Berliner im Blick. Denn sie machen eine gesunde Stadt für alle, junge wie alte möglich. Gerade deshalb sind sie die richtige Entscheidung.

Junge Gruppe trifft Dieter Kosslick

Ein herrlicher Abend in der DPG mit Mr. Berlinale Dieter Kosslick, bei dem wir - Tim Zeelen MdA, Stefan Evers MdA, Danny Freymark MdA und Tino Sorge MdB - viele Ideen für die Zukunft der spannendsten Stadt der Welt austauschen konnten. Herzlichen Dank an Dieter Kosslick für die interessanten Einblicke in die Film- und Kulturwelt Berlins und weltweit!

Kolumne im Magazin AmPuls

Heute zum ersten Mal - in Zukunft regelmäßig - schreibe ich die Kolumne im Gesundheitsmagazin AmPuls. Ich freue mich über die Möglichkeit als Koordinator der gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen hier die Sichtweise der Bundesländer einbringen zu dürfen. Thema der aktuellen Kolumne: das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG). Es ist ein guter erster Schritt, um unsere Krankenhäuser fit für die Zukunft zu machen. Mit Blick auf den demographischen Wandel müssen wir aber noch mutiger werden und die Chancen innovativer Technologien stärker nutzen. 

Roundtable mit dem Flussbad Berlin e.V.

Das Flussbad ist technisch machbar! Die Machbarkeitsstudie, die der Flussbad Berlin e.V. in Auftrag gegeben hat belegt, dass das Projekt technisch wie geplant umgesetzt werden kann. Ein schöner Erfolg für diese Berlin-Idee, über den ich mich sehr freue! Offen bleiben aber nach wie vor Fragen.

Wie kann der Denkmalschutz gewahrt werden? Welche Lösungen gibt es bei Hochwasser? Darüber haben wir gemeinsam mit dem Verein und Kollegen der Fraktion der Grünen beim Roundtable-Gespräch im Berliner Abgeordnetenhaus diskutiert. Fest steht: Für uns gibt es immer einiges zu tun. Klar ist aber auch, dass wir dem Bad in der Spree einen großen Schritt näher gekommen sind.

Erster Gründerinnen-Lunch der CDU-Fraktion

Intensiv und inspirierend war unser gestriger Austausch mit über 20 Berliner Gründerinnen im Berliner Abgeordnetenhaus. Gemeinsam mit ihnen, meinem Fraktionsvorsitzenden Florian Graf und Justizsenator Thomas Heilmann diskutierten wir darüber, wie die Politik Frauen besser bei Gründungen unterstützen kann. Konkret müssen wir uns stärker dafür einsetzen, dass Gründerinnen mehr Risikokapital erhalten. Wichtig ist auch, dass wir den Gründergeist und die Idee Unternehmer zu werden früh, schon in der Schule und auch in Universitäten, vermitteln. Es soll ein selbstverständliches Berufsziel sein. Deshalb wollen wir die Kontakte zwischen Unternehmern, Schulen und Universitäten fördern. Ein wirklich guter erster Auftakt, den wir fortsetzen werden. Ich freue mich, auf die gemeinsamen Anstrengungen für eine noch erfolgreichere Start-Up-Hauptstadt Berlin!

Gute Aussichten für die Sanierung rund um die Siedlung Mittelsteg/Vereinssteg

Im Pankower Norden sind zahlreiche Straßen in einem schlechten Zustand - hier müssen wir gemeinsam noch viel aufholen. Besonders schwierig ist die Situation für die Anwohner der Siedlung rund um den Mittelsteg/Vereinssteg. Umso mehr freut es mich, dass beim Treffen mit dem zuständigen Stadtrat Kirchner und betroffenen Bürgern vor Ort ein Kompromiss ausgehandelt wurde, der eine gute Lösungsperspektive bietet.

Sofern die Anwohner einverstanden sind, werden die Straßenzüge Stück für Stück mit Asphaltfräse verbessert. Dadurch können die riesigen und bei Dunkelheit schlecht zu sehenden Schlaglöcher beseitigt werden. Eine umfassende Asphaltierung ist in dem Bereich nicht möglich, da das Gebiet nicht ausreichend städtebaulich erschlossen ist. Laut Stadtrat Kirchner könnten die Baumaßnahmen bereits 2016 starten - sofern es keine größeren Widerstände gibt und der Haushalt bewilligt wird. Ich bin gespannt und bleibe dran!

Grußwort auf der Welldoo Panorama Konferenz 2015

Welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf unser Gesundheitssystem? Welche Rahmenbedingungen braucht Digital Health, damit wir alle von den Vorteilen profitieren können? Mit diesen Fragen beschäftigten sich zahlreiche Experten aus Medizin, Wirtschaft und IT auf der welldoo Panorama Konferenz 2015. Freue mich, dass die Konferenz in Berlin stattfindet, wo die Branche bereits dabei ist sich als wichtiger Technoligiezweig zu verankern.

Es war eine gute Gelegenheit alle Anwesenden aufzufordern, die Politik mit Ideen und Anregungen zu "nerven". Nur wenn wir alle zusammenarbeiten, können wir die richtigen Rahmenbedingungen setzen und digitalen Fortschritt und Innovationen im Gesundheitsbereich ermöglichen.

Flussbad Berlin erobert die New York Times

Vor kurzem hatte ich die große Freude mit Michael Kimmelman, dem Architekturkritiker der New York Times über das Flussbad Berlin zu sprechen. Das Ergebnis ist in der aktuellen New York Times und online hier zu finden. Berlins coolstes Projekt erobert die USA. Und wir zeigen, dass unsere Hauptstadt immer noch Platz bietet für verrückte Ideen!

Fachdialog zur Berliner Pflegekammer

Berlin ist eine wachsende aber auch eine alternde Stadt. Für diese Herausforderung wollen wir gerüstet sein und machen uns deshalb stark für die Einführung einer Pflegekammer. Befürwortet wird diese Idee auch von den Berliner Pflegerinnen und Pflegern. Durch sie erhalten sie die Möglichkeit gemeinsam mit der Politik den Beruf zu gestalten. Wie das konkret funktionieren kann, diskutierten u.a. unser Senator für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja und weitere Fachpolitiker von CDU und Bündnis 90/Die Grünen mit Interessierten im Krankenhaus Herzberge. Ich freue mich, dass dieses wichtige Thema weiter auf der Agenda bleibt. Wir alle wollen in Würde altern. Das gelingt aber nur, wenn wir genügend gut ausgebildete Pflegefachkräfte haben. Bedauerlicherweise sehen das nicht alle so. Von den Fraktionen Linke und SPD war noch nicht einmal ein Vertreter zur Veranstaltung gekommen.

SIBB zu Gast im Abgeordnetenhaus

Wo liegen die Chancen der Digitalisierung für die Berliner Gesundheitswirtschaft? Das war die zentrale Frage beim gestrigen Treffen mit der SIBB - ICT&Digital Business Association Berlin-Brandenburg. Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hatte vor dem gestrigen Plenum zum Austausch eingeladen.

Gemeinsam mit meinem Kollegen und netzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion Burkard Dregger MdA und den Senatoren Cornelia Yzer (Wirtschaft) und Mario Czaja (Gesundheit) diskutierten wir mit den Teilnehmern u.a. über die Beschlüsse der Fraktion "Digitalen Agenda für Berlin" und "Berlin 2020 – Berliner Gesundheitswirtschaft stärken, europäische Gesundheitshauptstadt werden". Deutlich wurde, dass Berlin schon jetzt ein gefragter Standort für Unternehmen aus dem Bereich Digital Health ist. Daran müssen wir anknüpfen und die Beschlüsse Wirklichkeit werden lassen. 

Junge Gruppe trifft Polizeipräsident Kandt

Die aktuellen Medienberichte über die Gewalt gegen Flüchtlinge und auf der Partymeile an der Warschauer Straße zeigen deutlich: Die Berliner Polizei steht vor großen Herausforderungen. Zusammen mit meinen Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus Tim Christopher Zeelen MdA, Danny Freymark MdA, dem Vorsitzenden der JU Berlin Christoph Brzezinski und jungen Berliner Unternehmern diskutierten wir heute Abend darüber mit Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt. Nach deminteressanten Austausch war für uns alle klar, dass die wichtige Rolle der Berliner Polizei eine stärkere Unterstützung durch Politik und Bevölkerung bekommen muss.