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Gesundheit
Mit der ersten Sitzung des Gesundheitsausschusses in der kommenden Woche endet die Sommerpause. Als zentrales Thema werden wir dort über den Doppelhaushalt 2016/2017 diskutieren. Schon jetzt bereite ich mich intensiv darauf vor. Freue mich auf spannende Debatten und darauf, weitere wichtige Schritte in der Berliner Gesundheitspolitik anzugehen.
Ich freue mich sehr, dass Senator Czaja gestern die Umsetzung des Koalitionsantrags "Kinderwunsch unterstützen" vorgestellt hat. Dies bietet allen ungewollt kinderlosen Paaren zusätzliche Unterstützung. Etwa 15 Prozent aller Paare sind ungewollt kinderlos. Die Reproduktionsmedizin bietet über den Weg der künstlichen Befruchtung für diese Paare eine Perspektive. Die Inanspruchnahme von Leistungen für die künstliche Befruchtung ist mit hohen finanziellen Kosten verbunden. Nach Einführung des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes im Jahre 2004 und der damit verbundenen Finanzierungsbeteiligung der Paare zu 50 Prozent an den Gesamtkosten ist die Zahl der Behandlungen bundesweit massiv gesunken. Als CDU-Fraktion Berlin wollen wir den Kinderwunsch ungewollt kinderloser Paare unterstützen. Dieser Kinderwunsch darf nicht an finanziellen Hürden scheitern. Ich danke Senator Mario Czaja, der diesen Paaren nun finanzielle Hilfe anbietet. 1,2 Millionen Euro stehen hierfür im Jahr 2015 zur Verfügung, welche je zur Hälfte vom Land Berlin und vom Bund getragen werden. Gefördert wird mit diesem Geld 50 Prozent des Eigenanteils der Paare, so dass diese künftig nur noch gut 25 Prozent der Behandlungskosten tragen. Die andere Hälfte wird auch weiterhin von den Krankenkassen finanziert.
Am Montagabend ist Johanna Quandt im Alter von 89 Jahren verstorben. Mein tiefes Mitgefühl möchte ich an dieser Stelle der ganzen Familie und den ihr nahestehenden Menschen aussprechen. Ihr beeindruckender Lebensweg ist von ihrem großzügigen und leidenschaftlichem gesellschaftlichen Engagement geprägt
So unterstützte sie die Stiftung der Berliner Charité, setzte sich für krebskranke Kinder oder die Förderung von Nachwuchsjournalisten ein. Sie war eine prägende Figur der deutschen Wirtschaft, die gleichzeitig ihre Verantwortung für die Gesellschaft mit großem Einsatz wahrnahm. Dafür wurde ihr auch mit Recht das Bundesverdienstkreuz verliehen. Ihr Tod ist nicht nur für ihre Kinder und ihre Familie ein herber Verlust, sondern auch für Berlin und Deutschland.
Auch in diesem Jahr durfte ich wieder die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen in Berlin begrüßen. Über den anregenden Austausch u.a. zu den Themen Krankenhausfinanzierung, medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Drogenkonsum und die Einrichtung von Pflegekammern habe ich mich sehr gefreut. Neben länderspezifischen Themen gab es auch die Gelegenheit, Schnittmengen mit dem Bund auszuloten, u.a. mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn und Lutz Stroppe, Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit. Zudem haben wir in diesem Jahr die Berliner Erklärung "Chancen der Digitalisierung nutzen" verabschiedet.
In diesem Zusammenhang fand auch eine spannende Gesprächsrunde mit Jürgen Graalmann, Vorsitzender des AOK-Bundesverbands und Dr. Matthias Suermondt, Vice President Sanofi-Aventis statt. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage nach der Rolle von Innovationen für das Gesundheitswesen und wie wir sie gezielt zur bestmöglichen medizinischen Betreuung von Patientinnen und Patienten nutzen können.
Die vielen interessanten Gespräche u.a. auch mit Staatssekretär Dirk Gerstle, und meinem Fraktionsvorsitzenden Florian Graf haben wieder einmal gezeigt, wie wichtig der regelmäßige Austausch unter den Ländern, mit dem Bund aber auch weiteren Akteuren des deutschen Gesundheitssystems ist. Nur gemeinsam werden wir es schaffen, die Gesundheitspolitik wirklich ins 21. Jahrhundert zu bringen (vgl. Artikel Berliner Morgenpost).
Ich freue mich, dass die CDU-Fraktion gestern mein Papier zur Gesundheitswirtschaft beschlossen hat. Mit konkreten Maßnahmen wie dem 1000-Labore-Programm für Gründer an Unis, einem 100-Millionen-Euro-Fonds für naturwissenschaftliche Start-Ups, einer gemeinsamen Gesundheitsdatenbank von Charité und Vivantes für beste Forschung, einer stärkeren Vernetzung von IT- und Gesundheitswirtschaft und vielen weiteren ebnen wir den Weg für unser Ziel: Berlin als Gesundheitshauptstadt Europas zu etablieren! (vgl. Artikel im Tagesspiegel und in der Morgenpost)
Unser drittes überparteiliches Roundtable-Gespräch mit dem Team vom Flussbad Berlin e.V., Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus und aus der Bundesebene hat uns wieder einen entscheidenden Schritt voran gebracht. Das Team um die Brüder Edler arbeitet voller Energie für die Vision vom Baden in der Spree. Freue mich, dass wir hier überparteilich unterstützen, um dieses einmalige Projekt zum Erfolg zu führen!
Das Ergebnis der repräsentativen Befragung der Berliner Pflegekräfte ist eindeutig: 58,8 Prozent wollen eine Pflegekammer in der Hauptstadt. Nur 17,1 Prozent sind dagegen. Über diese Entscheidung freue ich mich sehr. Durch eine Pflegekammer erhalten Berliner Pflegekräfte eine institutionalisierte Interessenvertretung. Sie wertet auch die Pflegeberufe auf. Gerade in Zeiten des demographischen Wandels, in denen Pflegekräfte zunehmend gebraucht werden, ist die Pflegekammer besonders wichtig. Für die CDU-Fraktion ist das ein deutliches Signal dafür, sich nun gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales für die Einführung der Kammer stark zu machen.
Beim Besuch im Vivantes Krankenhaus Neukölln habe ich mir, gemeinsam mit meinem Fraktionsvorsitzenden Florian Graf und Bezirksstadtrat Falko Liecke, einen Überblick über die vielfältigen Herausforderungen dieses Krankenhauses verschafft.
Gerade in der Rettungsstelle wird unter schwierigen Bedingungen Tag für Tag durch das Pflegepersonal und Ärzte unglaubliches geleistet. Aus meiner Sicht muss ein Schwerpunkt von Vivantes und der Landespolitik darin liegen die Infrastruktur gerade im Bereich der Rettungsstelle in den nächsten Jahren zu verbessern. Hierbei sind wir schon erste richtige Schritte gegangen, u.a. erhalten die Vivantes Kliniken 40 Millionen Euro aus dem Investitionsfond “Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt”(SIWA ErrichtungsG), um die Versorgung der Patienten zu verbessern. Allerdings müssen weitere Schritte in Zukunft folgen, u.a. muss die Vergütung von Behandlungsfällen in Rettungsstellen durch die Krankenkassen neu geregelt werden. Hierfür werde ich mich einsetzen.
https://youtu.be/gfFcuNRoys8 Berlin und Brandenburg wollen ein gemeinsames Krebsregister schaffen, um Diagnose- und Therapieverfahren zu erleichtern und so größere Erfolge bei der Behandlung von Krebspatienten erzielen zu können. In meiner spontanen Frage im Plenum an die Staatssekretärin habe ich mich nach der genauen Umsetzung des Krebsregisters erkundigt (Minute 8.02).
Bis Ende des Jahres werden Berlin und Brandenburg einen gemeinsamen Staatsvertrag unterzeichnen. Zudem möchte Berlin bis dahin die entsprechenden Gesetze zur Umsetzung eines gemeinsamen Krebsregisters erlassen haben. Die Finanzierung ab 2016 ist ebenfalls geklärt: Die gesetzlichen Krankenkassen werden die Kosten für das Krebsregister zu 90 Prozent tragen. Ich finde das Krebsregister ist ein tolles Beispiel, das zeigt, wie sinnvoll und gut Länderkooperationen funktionieren können.
http://youtu.be/9Ml0w89-8Pk Der Senat möchte Pflegekräfte und Erzieher in Ausbildung vom Schulgeld befreien – allerdings erst ab dem Jahr 2016/2017, da der aktuelle Haushalt bereits verabschiedet ist. In Berlin mangelt es jedoch massiv an Fachkräften im Pflegebereich und in Kitas. Um das zu ändern ist aus meiner Sicht eine Übergangslösung für das kommende Ausbildungsjahr notwendig. Mein konkreter Vorschlag ist, das Schulgeld aus Mitteln aus dem Haushalt der Senatsverwaltung für Arbeit für die Ausbildungsförderung zu finanzieren. Niedersachsen hat diese Idee bereits erfolgreich aufgegriffen. Die genaue Frage sowie die Antwort von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) können im Video ab Minute 42.39 angesehen werden.
Schwimmen und planschen in einem neuen Bad in der Wolfshagener Straße - aus diesem Wunsch soll nun Wirklichkeit werden! CDU-Sportsenator Frank Henkel verkündete bei der gestrigen Präsentation des Berliner Bäderkonzepts 2025 den Bau eines neuen Multifunktionsbads in Pankows Norden (vgl. Artikel in der Morgenpost/Artikel im Tagesspiegel/Artikel in der Berliner Woche). Vorgesehen ist neben einer Halle auch ein Freizeitbad im Freien zu errichten - für Spiel und Spaß im Sommer. Für unseren wachsenden Bezirk ist das ein richtiges und wichtiges Signal.
Das ist gut investiertes Geld, vor allem zum Wohle der vielen Kinder und Jugendlichen in unserem Bezirk. Finanziert wird der Bau mit 30 Millionen Euro aus dem "Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt"(SIWA ErrichtungsG). Das entsprechende Gesetz hatte das Abgeordnetenhaus noch im Dezember beschlossen. Dass das Bad tatsächlich kommt ist auch ein Verdienst des Fördervereins Schiwmmhalle Pankow e.V.. Danke für das großartige Engagement für das Schwimmbad in den vergangenen Jahren und für den Pankower Norden.
Der Neubau der Intensivmedizin und Rettungsstelle der Charité in Mitte feierte heute sein Richtfest. Ab 2016 sollen dann zudem 70 Betten und 15 Operationssäle in Betrieb genommen werden. Der Bau ist ein wichtiger Schritt für den Gesundheitsstandort Berlin und eine Baustelle im Zeit-und Kostenplan. Auch das ist gut für Berlin!
Auf seiner gestrigen Klausurtagung hat der Berliner Senat beschlossen, das Schulgeld für Pflegeberufe abzuschaffen (Pressemitteilung: Abschaffung des Schuldgelds für Pflegeberufe.pdf). Ein Punkt, für den sich die CDU-Fraktion lange eingesetzt hat. Ich freue mich, dass wir nun auch diesen Schritt zur Stärkung der Pflegeberufe in Berlin erreichen konnten. Nach der (noch laufenden) Image-Kampagne, der aktuellen Befragung zur Einführung einer Pflegekammer ist dies ein weiterer Schritt zur Stärkung der Pflege - gut für die Pflege, gut für Berlin!
Gestern tagte der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Berliner Abgeordnetenhauses, abends fand die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Pankow statt. Die politische Arbeit hat wieder begonnen. Ich freue mich auf ein spannendes Jahr 2015 und wünsche dafür allen alles Gute und viel Fröhlichkeit!
Berlin hat das Zeug die Gesundheitshauptstadt Europas zu werden - das war ein Fazit der Veranstaltung "Innovation meets politics" der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und zugleich eine Vision für Berlin. Um dieses Ziel zu erreichen, muss jedoch einiges getan werden (vgl. Artikel in der Morgenpost). Über fünfzig hochkarätige Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Politik folgten meiner Einladung und arbeiten nun tatkräftig mit: an einer Agenda Gesundheitswirtschaft Berlin.
Als Impulsgeber waren unter anderem der Gründer der Hexal AG, Dr. Thomas Strüngmann, Dr. Andreas Eckert, der neue Aufsichtsratsvorsitzende von Berlin Partner vor Ort sowie die beiden Startup-Unternehmer Sonja Jost und Martin Rahmel, die für ihre DexLeChem GmbH den CoLaborator von Bayer als Standort gewählt haben. Ihre Forderungen an die Politik: Die Infrastruktur für Ausgründungen muss verbessert werden und die Stadt muss mehr Labore für junge Unternehmen schaffen. Eins von vielen Bespielen für Handlungsfelder, die in den nächsten Wochen bearbeitet und konkretisiert werden.
http://youtu.be/AgBKvThOFVU Nach längeren Diskussionen mit der Opposition ist es der Großen Koalition gelungen, gestern im Plenum das Erste Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes zu verabschieden. In meiner Rede habe ich die damit einhergehende effektivere Finanzierung der Berliner Krankenhäuser mit deutlich weniger bürokratischen Hürden betont.
Mit dem vollständigen Umstieg auf die Pauschalförderung können sich die Krankenhäuser nun darauf verlassen, dass sie jedes Jahr finanzielle Mittel aus dem Berliner Landeshaushalt für Investitionen erhalten. Dank der bereits erreichten Verpflichtungsermächtigungen im letzten Haushalt können sie sich hierauf auch langfristig (aktuell 5 Jahre) verlassen. Das Minimum der Investitionshöhe seitens des Landes Berlin ist nunmehr für fünf Jahre gesichert und nicht mit der Unsicherheit immer laufender Haushaltsverhandlungen belegt. Das Gesetz verändert also die Systematik der Krankenhausfinanzierung und erleichtert die Investitionsentscheidungen für die Träger und macht die Zuwendungen des Landes Berlin verlässlich. Dies führt zu schnelleren und zielgerichterteren Investitionen in die Berliner Krankenhäuser. Die Verpflichtungsermächtigungen wiederum schaffen die langfristige Zuverlässigkeit. Ein großer Schritt für eine gute Krankenhausfinanzierung, deren nächste Herausforderung eine erneute Erhöhung der Investitionssumme in den nächsten Haushaltsverhandlungen sein wird. So wie wir aber auch bereits im Haushalt 2014/2015 die Nettoinvestitionssumme deutlich erhöhen konnten, werden wir uns auch vehement für eine weitere Erhöhung im Haushalt 2016/2017 einsetzen.
Unsere Gesellschaft wird älter und gutes Pflegepersonal daher immer wichtiger. Deshalb muss der Beruf der Pflegefachkräfte dringend aufgewertet werden. Eine Möglichkeit ist die Einrichtung einer Berliner Pflegekammer. Pflegefachkräften in der Hauptstadt böte sie ein einmaliges Sprachrohr für ihre Interessen. Ob es eine Pflegekammer geben soll und wie sie gestaltet sein soll, darüber können ab heute alle Berliner Pflegefachkräfte selbst entscheiden. Meiner Meinung ist die Pflegekammer eine einmalige Chance für die dringend notwendige Aufwertung dieses wichtigen Berufsfeldes. Daher meine Bitte an alle Berliner Pflegefachkräfte: Machen Sie mit und beteiligen Sie sich an der Befragung zur Pflegekammer.
Von Biotech, modernen Diagnoseverfahren, klassischem Handwerk in der Orthopädie bis hin zum großen Pharmakonzern - die Gesundheitswirtschaft ist die Innovationsbranche Berlins. Bei unseren Besuchen bei der Eckart & Ziegler AG, Daniel Bürkner Orthopädietechnik und Bayer haben mein Fraktionsvorsitzender Florian Graf, der Gesundheitssenator Mario Czaja und ich deutlich gemacht, dass diese Zukunftsbranche, die Menschen in Notlagen Hilfe und Heilung bietet und zudem unzählige Arbeitsplätze in Berlin schafft, unsere volle Unterstützung hat.
Über unsere Tour berichtete auch die Morgenpost