Ein Spiel mit Spaß und jeder Menge Spannung lieferten sich die D-Jugend von Concordia Wilhelmsruh gegen den VSG Altglienicke. Gemeinsam mit Peter Tauber, dem Generalsekretär der CDU Deutschlands, der den Jungs neue Trikots spendete, habe ich das Spiel mitverfolgt. Auch wenn es am Ende leider nicht zum Sieg gereicht hat - der tolle Team– und Kampfgeist haben mich sehr beeindruckt. Ich wünsche den Fußballern für den weiteren Saisonverlauf alles Gute und viel Erfolg.
Berlin hat das Zeug die Gesundheitshauptstadt Europas zu werden - das war ein Fazit der Veranstaltung "Innovation meets politics" der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und zugleich eine Vision für Berlin. Um dieses Ziel zu erreichen, muss jedoch einiges getan werden (vgl. Artikel in der Morgenpost). Über fünfzig hochkarätige Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Politik folgten meiner Einladung und arbeiten nun tatkräftig mit: an einer Agenda Gesundheitswirtschaft Berlin.
Als Impulsgeber waren unter anderem der Gründer der Hexal AG, Dr. Thomas Strüngmann, Dr. Andreas Eckert, der neue Aufsichtsratsvorsitzende von Berlin Partner vor Ort sowie die beiden Startup-Unternehmer Sonja Jost und Martin Rahmel, die für ihre DexLeChem GmbH den CoLaborator von Bayer als Standort gewählt haben. Ihre Forderungen an die Politik: Die Infrastruktur für Ausgründungen muss verbessert werden und die Stadt muss mehr Labore für junge Unternehmen schaffen. Eins von vielen Bespielen für Handlungsfelder, die in den nächsten Wochen bearbeitet und konkretisiert werden.
Griechische und deutsche Sagen sind das aktuelle Thema der Klasse 6a der Grundschule im Hasengrund. Anlässlich des bundesweiten Vorlesetags habe ich den Schülerinnen und Schülern deshalb Berliner Sagen vorgelesen, u.a. über die Gründung der Stadt und den Alten Fritz (vgl. Artikel in der Berliner Woche). In ihre begeisterten Augen zu blicken, hat großen Spaß gemacht. Eine wirklich schöne Tradition. Und eine beeindruckende Klasse, die mit Aufmerksamkeit und Fröhlichkeit so viele gute Fragen hatte. Freue mich schon jetzt, auf eine Wiederholung - spätestens nächstes Jahr!
Die Entscheidung ist gefallen: Flussbad Berlin e.V. erhält 2,6 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ (Artikel in der Morgenpost). Schon im Sommer hatte sich die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mit einem Antrag dafür ausgesprochen, das Flussbad Berlin zu unterstützen. Die Entscheidung das Projekt nun auch mit Bundesmitteln zu fördern, ist ein Gewinn für Berlin und auch ein Erfolg für die CDU-Fraktion (s. Pressemitteilung). Ich freue mich, dass wir wieder einen wichtigen Schritt voran gekommen sind für das coolste Projekt Berlins.
http://youtu.be/AgBKvThOFVU Nach längeren Diskussionen mit der Opposition ist es der Großen Koalition gelungen, gestern im Plenum das Erste Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes zu verabschieden. In meiner Rede habe ich die damit einhergehende effektivere Finanzierung der Berliner Krankenhäuser mit deutlich weniger bürokratischen Hürden betont.
Mit dem vollständigen Umstieg auf die Pauschalförderung können sich die Krankenhäuser nun darauf verlassen, dass sie jedes Jahr finanzielle Mittel aus dem Berliner Landeshaushalt für Investitionen erhalten. Dank der bereits erreichten Verpflichtungsermächtigungen im letzten Haushalt können sie sich hierauf auch langfristig (aktuell 5 Jahre) verlassen. Das Minimum der Investitionshöhe seitens des Landes Berlin ist nunmehr für fünf Jahre gesichert und nicht mit der Unsicherheit immer laufender Haushaltsverhandlungen belegt. Das Gesetz verändert also die Systematik der Krankenhausfinanzierung und erleichtert die Investitionsentscheidungen für die Träger und macht die Zuwendungen des Landes Berlin verlässlich. Dies führt zu schnelleren und zielgerichterteren Investitionen in die Berliner Krankenhäuser. Die Verpflichtungsermächtigungen wiederum schaffen die langfristige Zuverlässigkeit. Ein großer Schritt für eine gute Krankenhausfinanzierung, deren nächste Herausforderung eine erneute Erhöhung der Investitionssumme in den nächsten Haushaltsverhandlungen sein wird. So wie wir aber auch bereits im Haushalt 2014/2015 die Nettoinvestitionssumme deutlich erhöhen konnten, werden wir uns auch vehement für eine weitere Erhöhung im Haushalt 2016/2017 einsetzen.
Bei der gestrigen Sitzung des Ortsverbands habe ich mich sehr gefreut, dass wir Dirk Gerstle, Staatssekretär für Gesundheit und Soziales, im Pankower Norden begrüßen durften. Sein Vortrag zur aktuellen Lage der Flüchtlinge in Berlin war sehr spannend und informativ. Im Anschluss nahm er sich Zeit, alle Fragen der Ortsverbandsmitglieder zu diesem Thema zu beantworten.
Im Mittelpunkt dieser stand der Bau von Unterkünften für die Flüchtlinge. Staatssekretär Dirk Gerstle erklärte, dass Berlin in diesem Jahr doppelt so viele Flüchtlinge als prognostiziert habe aufnehmen müssen. Statt 6000 Flüchtlingen seien es rund 12 000 geworden. Aus diesem Grund sollen in den kommenden Monaten insgesamt sechs neue Heime auf Grundstücken des Liegenschaftsfonds gebaut werden. Dirk Gerstle machte auch deutlich, dass in den kommenden Jahren mit einem weiteren Zuwachs politischer Flüchtlinge in der Hauptstadt zu rechnen sei. Diesen werde Berlin auch in Zukunft Zuflucht gewähren. Zur Zeit kommen sie vor allem aus der Krisenregion Syrien. Mein Fazit: Ein interessanter und rundum gelungener Abend.
Unsere Gesellschaft wird älter und gutes Pflegepersonal daher immer wichtiger. Deshalb muss der Beruf der Pflegefachkräfte dringend aufgewertet werden. Eine Möglichkeit ist die Einrichtung einer Berliner Pflegekammer. Pflegefachkräften in der Hauptstadt böte sie ein einmaliges Sprachrohr für ihre Interessen. Ob es eine Pflegekammer geben soll und wie sie gestaltet sein soll, darüber können ab heute alle Berliner Pflegefachkräfte selbst entscheiden. Meiner Meinung ist die Pflegekammer eine einmalige Chance für die dringend notwendige Aufwertung dieses wichtigen Berufsfeldes. Daher meine Bitte an alle Berliner Pflegefachkräfte: Machen Sie mit und beteiligen Sie sich an der Befragung zur Pflegekammer.
Viele junge Unternehmer zieht es derzeit nach Berlin und Pankow. Wie kann die Politik sie bei der Neugründung und danach noch besser unterstützen? Diese Frage stand im Mittelpunkt des heutigen Startup-Lunchs des CDU-Kreisverbands und der MIT Pankow in der Factory Berlin. Ein spannender Austausch zwischen Berlins Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) und Vertretern von Startups sowie Unternehmen aus Pankow, der deutlich machte, wo sich die Politik künftig noch stärker engagieren kann.
Beim Vorort-Termin mit Pfarrer Karsten Minkner von der Friedenskirche in Niederschönhausen haben wir über neue Gestaltungsmöglichkeiten des Ossietzkyplatzes gesprochen. Derzeit wird er überwiegend zum Parken genutzt. Da Pankow wächst und immer mehr junge Familien anzieht, möchte er den Platz zu einem Treffpunkt für alle Niederschönhausener entwickeln. Meiner Ansicht nach eine tolle Idee, die das Wir-Gefühl im Kiez stärken könnte. Gemeinsam werden wir uns dafür einsetzen und nach Möglichkeiten suchen, wie wir den Ossietzkyplatz in einen attraktiveren Platz verwandeln können - selbstverständlich unter Einbeziehung der vorhandenen Parkmöglichkeiten.
Von Biotech, modernen Diagnoseverfahren, klassischem Handwerk in der Orthopädie bis hin zum großen Pharmakonzern - die Gesundheitswirtschaft ist die Innovationsbranche Berlins. Bei unseren Besuchen bei der Eckart & Ziegler AG, Daniel Bürkner Orthopädietechnik und Bayer haben mein Fraktionsvorsitzender Florian Graf, der Gesundheitssenator Mario Czaja und ich deutlich gemacht, dass diese Zukunftsbranche, die Menschen in Notlagen Hilfe und Heilung bietet und zudem unzählige Arbeitsplätze in Berlin schafft, unsere volle Unterstützung hat.
Über unsere Tour berichtete auch die Morgenpost
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) nehme ich in dieser Woche gemeinsam mit meinen Kollegen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus Tim-Christopher Zeelen, Stefan Evers, Danny Freymark und Stephan Lenz am Politischen Dialog- und Konferenzprogramm zum Thema "Föderalismus und Stadtentwicklung" in Indien teil. Dabei haben wir bereits Anurag Singh Thakur M.P., Vorsitzender der BJP Jugendorganisation mit über 9 Millionen Mitgliedern und weitere junge indische Nationalabgeordnete getroffen. Ihr besonderes Interesse galt dem dualen Ausbildungssystem in Deutschland.
Angesagte DJs und Elektromusik ziehen junge Leute weltweit in die Berliner Clubs. Diese Clubkultur wollen wir erhalten! Deshalb engagiere ich mich gemeinsam mit meinen Kollegen von der Jungen Gruppe aus dem Berliner Abgeordnetenhaus und dem Bundestag dafür. Wie es funktionieren kann? Darüber haben wir heute Abend mit der Clubkommission und dem Gründer des Sage Club, Sascha Disselkamp, diskutiert.
Innovativ, nachhaltig und typisch für Berlin - das ist die Idee des Flussbads. Nach erster finanzieller Hilfe durch Lotto-Mittel und unserem CDU-Unterstützter-Beschluss folgt nun der Antrag des Senats für Fördermittel aus dem neuen Bundesprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost).
Das Investitionsprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wurde erst im Juni 2014 vom Bundestag beschlossen und soll herausragende Projekte in Deutschland mit insgesamt 50 Millionen Euro fördern. Die Voraussetzung: Die Konzepte müssen innovativ sein und nationale Strahlkraft haben, eben genau wie das Flussbad. Ich freue mich für den Flussbad Berlin e.V., dass es vorangeht und drücke die Daumen für die wichtige Förderung!
Weniger Ideologie, mehr konkrete Unterstützung fordern wir Mitglieder von CDU2017 von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Partei. Das Fazit unserer Tagung in der Factory Berlin: In der Bildungspolitik müssen wir Leistungsanreize für die Schüler schaffen und sie so motivieren, mehr als nur Mainstream sein zu wollen. Wirtschaftspolitisch ist es an der Zeit kluge Rahmenbedingungen zu schaffen, um innovative Unternehmen zu stärken und Deutschland zu einem Wirtschaftsstandort mit Zukunft aufzubauen.
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Wie sieht die Zukunft Berlins aus? Wie wollen die Bürger in der Hauptstadt leben? Anregungen dazu haben mein Kollege im Abgeordnetenhaus, Stephan Lenz MdA, Gonca Türkeli- Dehnert, Mitglied im Lenkungsrat von BerlinVision21 und ich von Bürgern im Gleimkiez in Prenzlauer Berg erhalten.
Gemeinsam sind wir mit dem Mobil von BerlinVision21 auf Ideen-Suche gegangen (vgl Artikel in der Berliner Woche / bei der Prenzlberger Stimme). Die Bürger konnten dabei ihre Wünsche direkt per Videobotschaft an das Mobil weitergeben. Mit dem Projekt BerlinVision21 sucht die CDU Berlin aktiv den Dialog mit den Berlinerinnen und Berlinern und sammelt ihre Ideen für unsere Stadt. Jeder ist eingeladen mitzumachen. Nach der Auswertung der Ideen werden sie in einem Grundsatz- und Zukunftsprogramm für Berlin zusammengefasst und verabschiedet.
Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe "Die Landespolitik zu Gast bei der CDU Pankow Nord" durften mein Ortsverband Pankow Nord und ich den Fraktionsvorsitzenden der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, Florian Graf MdA, begrüßen.
Florian Graf berichtete offen von der Arbeit der Fraktion in den vergangenen Monaten und ging dabei besonders auf die Bereiche Infrastruktur, Bildung und Sicherheit ein. Deutlich unterstrich er die bisherigen Erfolge der großen Koalition auf Landesebene, wie den Rückgang der Arbeitslosigkeit, Schuldenabbau und Wirtschaftswachstum.
Er betonte, dass die CDU Verlässlichkeit bietet, die sich an Taten messen lässt. Das Straßenausbaubeitragsgesetz wurde abgeschafft, ebenso wie der Zwang des stufenübergreifenden Lernens, Polizisten wurden eingestellt und Schulden drastisch abgebaut.
Nichtsdestotrotz gibt es noch viel zu tun. Nach einem kurzen Ausblick über die anstehenden Projekte stellte sich Florian Graf den zahlreichen Fragen der Ortsverbandsmitglieder. Diese reichten vom Rücktritt des noch amtierenden Bürgermeisters Wowereit bis zur Berliner Asylpolitik. Vielen Dank an Florian Graf für den informativen und unterhaltsamen Abend!
Als Mitglied der Kommission "Nachhaltig leben – Lebensqualität bewahren" durfte ich heute eine spannende Diskussion zum Thema Nachhaltigkeit mit innovativem Veranstaltungsformat mit vielen Interessierten erleben. Unter dem Vorsitz der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Julia Klöckner MdL lud CDU-Kommission zur Open Space Veranstaltung ins Konrad Adenauer Haus ein.
Heute war ich bei Netzwerktagung der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Zu Gast: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Im Gespräch mit ihr konnte ich das Zukunftsthema Innovationen in und für Deutschland ansprechen.
Gruß vom Berliner Produktionsstandort von Bayer HealthCare Pharmaceuticals… Habe mich gefreut, mit Jens Spahn, MdB, und Michael Henrich, MdB, einen der größten Bayer-Standorte und Berliner Arbeitgeber (ca. 4.500 Mitarbeiter) besucht zu haben. Wichtige Zukunftsbranche für Deutschland und gerade für Berlin!
"Lehren, Forschen, Heilen – die heilige Dreifaltigkeit der Unimedizin“ - über dieses Thema diskutierten gestern Bildungssenatorin Sandra Scheeres, Professor Karl-Max Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité, meine Kollegin von der Fraktion Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Anja Schillhaneck, und ich beim Forum Wissen und Gesundheit des Marburger Bunds. Die Charité und ihre vielfältigen Herausforderung in Lehre, Forschung und Krankenversorgung waren das zentrale Thema unseres Gesprächs.
Unser aller Ziel muss hierbei meines Erachtens sein, dass wir die Rahmenbedingungen so gestalten, dass die Charité auch in Zukunft ihre Funktion als Innovationstreiber Berlins weiter ausfüllen kann. Dies bietet einen Mehrwert und Chancen für die gesamte Stadt - von exzellenter Krankenversorgung, über weltführende Forschung bis hin zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Berlin muss sich daher auch weiter dafür einsetzen, dass die Finanzierung der Universitätskliniken in Deutschland allgemein deutlich verbessert und hierbei auch die Leistung der Charité adäquat berücksichtigt wird. Die Schaffung des Berliner Instituts der Gesundheitsförderung (BIG) ist hierbei eine erste, großartige Unterstützung. Diesen Weg gilt es entschlossen voranzugehen.