Stefan Evers zu Gast in Pankow Nord

Wann wird der BER endlich eröffnet? Was ist da eigentlich schief gelaufen? Das Chaos rund um den Flughafen BER hat für Ratlosigkeit und Unmut in der gesamten Bevölkerung gesorgt.

Für Klarheit sorgte Stefan Evers MdA mein Kollege aus dem Abgeordnetenhaus, der auch Sprecher der CDU im Untersuchungsausschuss BER ist.

Er stellte die momentane Situation des BER vor und machte deutlich: Die größten Hürden auf dem Weg zur Eröffnung des Flughafens sind genommen! Interessante Fragen des Abends handelten von der Zukunft des Flughafens Tegel, dem Stand des Brandschutzes beim BER und wer die Verantwortung für die bisherigen Probleme vor Ort tragen muss. Ein Fazit ist, dass es keine einfachen Antworten auf diese Fragen gibt. Eine kritische und gründliche Aufklärung ist zwingend notwendig für die Zukunft des Flughafens. Vielen Dank an Stefan Evers für den informativen Bericht und wirklich spannenden Austausch.

Berliner Pflegekräfte stimmen für Pflegekammer

Das Ergebnis der repräsentativen Befragung der Berliner Pflegekräfte ist eindeutig: 58,8 Prozent wollen eine Pflegekammer in der Hauptstadt. Nur 17,1 Prozent sind dagegen. Über diese Entscheidung freue ich mich sehr. Durch eine Pflegekammer erhalten Berliner Pflegekräfte eine institutionalisierte Interessenvertretung. Sie wertet auch die Pflegeberufe auf. Gerade in Zeiten des demographischen Wandels, in denen Pflegekräfte zunehmend gebraucht werden, ist die Pflegekammer besonders wichtig. Für die CDU-Fraktion ist das ein deutliches Signal dafür, sich nun gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales für die Einführung der Kammer stark zu machen.  

European Maccabi-Games kommen nach Berlin

Mehr als 2200 Sportler aus 37 Ländern, 20 Sportarten und etwa 110 Einzelwettkämpfe - diesen vielversprechenden Ausblick auf die European Maccabi Games (27. Juli bis 5. August 2015 in Berlin) präsentierten mir gestern die Organisatoren der größten jüdischen Spiele Europas. Das erste Mal in ihrer Geschichte finden sie in Deutschland statt, für Berlin eine große Ehre. 70 Jahre nach dem Holocaust und 50 Jahre nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel setzen sie ein Zeichen - für ein tolerantes, interkulturelles und internationales Berlin.Sie zeigen, dass jüdisches Leben in der Hauptstadt eine Zukunft hat.

Freiwillige Feuerwehr Niederschönhausen erhält Förderung der Spielbank Berlin

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Frank Steffel konnte ich gestern der Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen eine Spende von 1.500 Euro überreichen (vgl. Artikel in der Berliner Woche). Die Spielbank fördert damit das Engagement und den kontinuierlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.

Ziel der Spende ist eine bessere Ausstattung in den Räumlichkeiten, u.a. mit aktuellem technischen Equipment, um so zeitgemäße Fort- und Weiterbildungen zu ermöglichen. Ich freue mich sehr, dass unsere Empfehlung damit Erfolg hatte, denn die FFW Niederschönhausen hat die Förderung mehr als verdient!

Besuch im Vivantes Krankenhaus Neukölln

Beim Besuch im Vivantes Krankenhaus Neukölln habe ich mir,  gemeinsam mit meinem Fraktionsvorsitzenden Florian Graf und Bezirksstadtrat Falko Liecke,  einen Überblick über die vielfältigen Herausforderungen dieses Krankenhauses verschafft.

Gerade in der Rettungsstelle wird unter schwierigen Bedingungen Tag für Tag durch das Pflegepersonal und Ärzte unglaubliches geleistet. Aus meiner Sicht muss ein Schwerpunkt von Vivantes und der Landespolitik darin liegen die Infrastruktur gerade im Bereich der Rettungsstelle in den nächsten Jahren zu verbessern. Hierbei sind wir schon erste richtige Schritte gegangen, u.a. erhalten die Vivantes Kliniken 40 Millionen Euro aus dem Investitionsfond “Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt”(SIWA ErrichtungsG), um die Versorgung der Patienten zu verbessern. Allerdings müssen weitere Schritte in Zukunft folgen, u.a. muss die Vergütung von Behandlungsfällen in Rettungsstellen durch die Krankenkassen neu geregelt werden. Hierfür werde ich mich einsetzen.

Spontane Frage zum gemeinsamen Krebsregister Berlin-Brandenburg

https://youtu.be/gfFcuNRoys8 Berlin und Brandenburg wollen ein gemeinsames Krebsregister schaffen, um Diagnose- und Therapieverfahren zu erleichtern und so größere Erfolge bei der Behandlung von Krebspatienten erzielen zu können. In meiner spontanen Frage im Plenum an die Staatssekretärin habe ich mich nach der genauen Umsetzung des Krebsregisters erkundigt (Minute 8.02).

Bis Ende des Jahres werden Berlin und Brandenburg einen gemeinsamen Staatsvertrag unterzeichnen. Zudem möchte Berlin bis dahin die entsprechenden Gesetze zur Umsetzung eines gemeinsamen Krebsregisters erlassen haben. Die Finanzierung ab 2016 ist ebenfalls geklärt: Die gesetzlichen Krankenkassen werden die Kosten für das Krebsregister zu 90 Prozent tragen. Ich finde das Krebsregister ist ein tolles Beispiel, das zeigt, wie sinnvoll und gut Länderkooperationen funktionieren können.

28. Parteitag der CDU Pankow

Am 28. Parteitag haben unsere Mitglieder einen neuen Kreisvorstand gewählt. Ich freue mich sehr über die Wiederwahl als Kreisvorsitzender der CDU Pankow und die weitere Zusammenarbeit mit dem großartigen Team. Alle Mitglieder des neuen Vorstands sowie die  Anträge sind auf der Homepage des Kreisverbandes zu finden.

CDU2017 - Zehn Thesen für eine bessere Einwanderungspolitik

Wie können wir Einwanderung besser gestalten? Über dieses wichtige Thema haben wir bei unserem dritten Treffen der CDU2017 diskutiert und zehn Thesen verabschiedet. (vgl. Artikel in der FAZ und dem Tagesspiegel.) Ich finde, wir müssen die Debatte dringend weiterführen und freue mich sehr, dass wir gestern mit der CDU2017 einen guten Beitrag zur Diskussion geliefert haben.

Mit der Jungen Gruppe bei der WALL AG

Innovativ, jung, hip - so soll Berlin sein. Wie wir das erreichen können, darüber haben wir, die Junge Gruppe der CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, gemeinsam mit Daniel Wall, Vorstandsvorsitzender der Wall AG und weiteren jungen Mandatsträgern der Berliner CDU diskutiert.  

Besonders interessant fand ich, welche Veränderungen im Bereich der Außenwerbung durch die Digitalisierung kommen werden. Ein Schwerpunkt unseres Gesprächs war auch die Frage nach frei zugänglichem W-LAN in Berlin. Auch hier zeigten sich spannende Ansätze. Unbefriedigend bleibt, dass diese bis heute durch die Zuständigen nicht aufgegriffen worden sind. Die Junge Gruppe wird sich diesem Thema daher noch einmal verstärkt widmen.

Spontane Anfrage zur Abschaffung des Schulgelds für Pflegekräfte

http://youtu.be/9Ml0w89-8Pk Der Senat möchte Pflegekräfte und Erzieher in Ausbildung vom Schulgeld befreien – allerdings erst ab dem Jahr 2016/2017, da der aktuelle Haushalt bereits verabschiedet ist. In Berlin mangelt es jedoch massiv an Fachkräften im Pflegebereich und in Kitas. Um das zu ändern ist aus meiner Sicht eine Übergangslösung für das kommende Ausbildungsjahr notwendig. Mein konkreter Vorschlag ist, das Schulgeld aus Mitteln aus dem Haushalt der Senatsverwaltung für Arbeit für die Ausbildungsförderung zu finanzieren. Niedersachsen hat diese Idee bereits erfolgreich aufgegriffen. Die genaue Frage sowie die Antwort von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) können im Video ab Minute 42.39 angesehen werden. 

Neues Multifunktionsbad für Pankows Norden

Schwimmen und planschen in einem neuen Bad in der Wolfshagener Straße  - aus diesem Wunsch soll nun Wirklichkeit werden! CDU-Sportsenator Frank Henkel verkündete bei der gestrigen Präsentation des Berliner Bäderkonzepts 2025 den Bau eines neuen Multifunktionsbads in Pankows Norden (vgl. Artikel in der Morgenpost/Artikel im Tagesspiegel/Artikel in der Berliner Woche). Vorgesehen ist neben einer Halle auch ein Freizeitbad im Freien zu errichten - für Spiel und Spaß im Sommer. Für unseren wachsenden Bezirk ist das ein richtiges und wichtiges Signal. 

Das ist gut investiertes Geld, vor allem zum Wohle der vielen Kinder und Jugendlichen in unserem Bezirk. Finanziert wird der Bau mit 30 Millionen Euro aus dem "Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt"(SIWA ErrichtungsG). Das entsprechende Gesetz hatte das Abgeordnetenhaus noch im Dezember beschlossen. Dass das Bad tatsächlich kommt ist auch ein Verdienst des Fördervereins Schiwmmhalle Pankow e.V.. Danke für das großartige Engagement für das Schwimmbad in den vergangenen Jahren und für den Pankower Norden.

Interfraktioneller Roundtable mit dem Flussbad Berlin e.V.

Denkmalschutz, Wasserqualität, Öffentlichkeitsarbeit – nur drei von vielen Aspekten, um die es beim heutigen Roundtable-Gespräch zum Flussbad ging. Nachdem das Projekt 2014 insgesamt 4 Millionen Euro Fördergelder vom Bund, Land und der Lottostiftung Berlin  erhalten hat, sollen nun konkrete Schritte folgen. Eine Herausforderung, bei der meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus den Verein Flussbad Berlin e.V. parteiübergreifend unterstützen. Schließlich haben wir ein gemeinsames Ziel: Eines der coolsten und spannendsten Berlin-Projekte zu verwirklichen.

Erfolgsprojekt Markthalle Neun

Gestern Abend konnte ich mit der Jungen Gruppe der CDU-Fraktion die Markthalle Neun in Berlin-Kreuzberg besichtigen. Gemeinsam mit den Machern konnten wir uns ein Bild vor Ort machen und das Wochenhighlight den "Streetfood Market" in Augenschein nehmen. Beeindruckend waren vor allem die vielen Handwerksbetriebe - vom eigenen Bierbrauer bis hin zum selbstgebackenen italienischen Brot. Deutlich wird hier gezeigt, wie lokale Unternehmen gefördert und gleichzeitig ein Raum wieder für den Kiez und ganz Berlin zu einem Treffpunkt werden kann.

Ein wirkliches Erfolgsbeispiel für die neue Liegenschaftspolitik Berlins - nicht allein der höchste Preis, sondern das beste Konzept entscheidet. Vielen Dank an Bernd Maier, Florian Niedermeier, Nikolaus Driessen für interessante Gespräche und den Blick hinter die Kulissen dieses großartigen Orts. Freue mich auf die weitere Umsetzung der großartigen Ideen dieses tollen Teams.

Richtfest am Bettenhochhaus der Charité

Der Neubau der Intensivmedizin und Rettungsstelle der Charité in Mitte feierte heute sein Richtfest. Ab 2016 sollen dann zudem 70 Betten und 15 Operationssäle in Betrieb genommen werden. Der Bau ist ein wichtiger Schritt für den Gesundheitsstandort Berlin und eine Baustelle im Zeit-und Kostenplan. Auch das ist gut für Berlin!  

Fachgespräch mit den Pankower Feuerwehr

Über 25 Vertreter der Pankower Feuerwehren (Berufsfeuerwehren und Freiwillige Feuerwehren) konnten wir gestern Abend zum Fachgespräch begrüßen. Gemeinsam mit Staatssekretär Bernd Krömer wurde intensiv über die Herausforderungen für die Feuerwehr im tagtäglich Einsatz diskutiert. Von Einsatzzahlen, Nachwuchssorgen, Stellplätzen bis hin zum Wohnraum auf den Wachen wurden viele kleine und große Fragen angesprochen. Der wirklich lebhafte Austausch war sehr interessant. Eins aber ist und bleibt klar: Die Feuerwehren haben auf Bezirks- und Landesebene weiterhin unsere volle Unterstützung mehr als verdient. Auch wenn nicht alles sofort verändert werden kann: Wir bleiben dran.

Ortsvorstand Pankow Nord wiedergewählt

Turnusmäßig standen bei der gestrigen Jahreshauptversammlung der CDU Pankow Nord die Wahlen des Ortsvorstandes an. Mit  herausragenden Ergebnissen wurde er wiedergewählt. Vielen Dank an die Mitglieder der CDU Pankow Nord, die uns auch weiterhin ihr Vertrauen schenken!  Ich freue mich auf die nächsten beiden spannenden Jahre als Ortsvorsitzender im Pankower Norden und die Zusammenarbeit mit diesem wunderbaren Team.

Schulgeld für Pflegeberufe wird abgeschafft

Auf seiner gestrigen Klausurtagung hat der Berliner Senat beschlossen, das Schulgeld für Pflegeberufe abzuschaffen (Pressemitteilung: Abschaffung des Schuldgelds für Pflegeberufe.pdf). Ein Punkt, für den sich die CDU-Fraktion lange eingesetzt hat. Ich freue mich, dass wir nun auch diesen Schritt zur Stärkung der Pflegeberufe in Berlin erreichen konnten. Nach der (noch laufenden) Image-Kampagne, der aktuellen Befragung zur Einführung einer Pflegekammer ist dies ein weiterer Schritt zur Stärkung der Pflege - gut für die Pflege, gut für Berlin!

Auf ein frohes Neues Jahr 2015

Gestern tagte der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Berliner Abgeordnetenhauses, abends fand die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Pankow statt. Die politische Arbeit hat wieder begonnen. Ich freue mich auf ein spannendes Jahr 2015 und wünsche dafür allen alles Gute und viel Fröhlichkeit!

Weihnachtsfeier im Pankower Norden

In knapp zwei Wochen ist Heilig Abend. Um sich auf das Fest einzustimmen, haben sich die Mitglieder der CDU Pankow Nord auch in diesem Jahr wieder zur traditionellen Weihnachtsfeier im Restaurant Dittmann's in Rosenthal getroffen.

Beim Singen der Weihnachtslieder wie "Oh du Fröhliche" und "Stille Nacht, heilige Nacht" wurde die Stimmung besonders festlich. Das gemütliche Beisammensein und die netten Gespräche mit vielen Ortsverbandsmitgliedern habe ich sehr genossen. Vielen Dank für Euer Engagement in diesem Jahr. Ich freue mich viele tolle Aktionen mit Euch im Pankower Norden und wünsche Euch ein gesegnetes Weihnachtsfest.

Bundesparteitag der CDU in Köln

Auf dem diesjährigen CDU-Bundesparteitag zeigte die CDU Pankow starke Präsenz. Mit insgesamt fünf Delegierten - Helga Smolka, Elke Hannack, Hans-Joachim Reck, Stephan Lenz und mir – waren wir gut vertreten. Besonders gefreut haben wir uns über die herausragende Wiederwahl unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Parteivorsitzenden. Nach einer mitreißenden Rede stimmten 96,7 Prozent der Delegierten für sie. Erstmals ins Präsidium gewählt wurde CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn MdB. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Volker Bouffier, Julia Klöckner, Armin Laschet, Ursula von der Leyen und Thomas Strobl gewählt.

Neben den Wahlen der Parteigremien befasste sich der Parteitag inhaltlich besonders mit dem Thema Abbau der sogenannten kalten Progression. Einen entsprechenden Antrag hatte auch die CDU Pankow eingebracht. Ziel der Union ist zu verhindern, dass ein progressiver Steuertarif geringfügige Einkommenssteigerungen steuerlich unangemessen stark belastet.

Wie können wir als Partei die Zukunft Deutschlands positiv mitgestalten? Darüber diskutierten wir in drei Foren: "Nachhaltig leben – Lebensqualität bewahren", "Zusammenhalt stärken – Zukunft der Bürgergesellschaft gestalten" und "Arbeit der Zukunft – Zukunft der Arbeit". Die Debatten werden wir im weiteren Verlauf der Legislaturperiode fortsetzen. Als Mitglied in der Kommission "Nachhaltig leben – Lebensqualität bewahren" unter dem Vorsitz der stellvertretenden Parteivorsitzenden Julia Klöckner freue ich mich schon auf die Fortsetzung unserer Arbeit im kommenden Jahr und viele gute Ideen für unser Land.