Warten auf die Wartehäuschen – ein Ende in Sicht?!

Seit einem Jahr setze ich mich für die Wiederaufstellung der fehlenden Wartehäuschen in der Blankenburger Straße (Haltestellen Idastraße und Lindenbergerstraße) ein. Nach mehrfachem Briefwechsel mit der BVG und dem zuständigen Bezirksamt ist bis heute leider noch nichts passiert. Über die lange Wartezeit auf die Wartehäuschen berichtete jetzt auch die Berliner Woche in einem Artikel. Darin habe ich deutlich gemacht, dass  gerade für ältere und beeinträchtigte Menschen Wartehäuschen wichtig sind – egal ob bei schlechtem Wetter oder zur benötigten Ruhepause. Vor wenigen Tagen bekam ich nach erneuter Nachfrage die Information, dass nun im 3. Quartal die Wartehäuschen endlich wiedererrichtet werden sollen. Ich bleibe weiter dran.  

Countdown für die European Maccabi Games

Der Countdown läuft – in knapp einer Woche beginnen in Berlin die European Maccabi Games. Die größte jüdische Sportveranstaltung Europas findet zum ersten Mal in Berlin und zum ersten Mal überhaupt in Deutschland statt. Für die Hauptstadt ist es eine große Ehre, wenn über 2000 jüdische Sportlerinnen und Sportler aus mehr als 36 Ländern in 19 verschiedenen Sportarten zu friedlichen Spielen treffen. Darüber freue ich mich und wünsche allen Teilnehmern spannende Wettkämpfe und viel Erfolg! https://www.youtube.com/watch?v=RIdqr4YPonU#t=13

Ruhe in Frieden, lieber Philipp

Bildschirmfoto 2015-07-14 um 14.48.06Auch einen Tag danach ist die Nachricht von Philipp Mißfelders Tod noch immer unfassbar für mich. Mit 35 Jahren plötzlich aus dem Leben gerissen zu werden, ist viel zu früh!

Mutig und provokativ war er einer der wenigen, die Debatten in der Union angestoßen und vorangetrieben haben. Philipp war einer, der es nicht allen recht machen wollte, der manchmal unbequem war, aber geradlinig seine Ziele verfolgte, Freundschaften pflegte, politische Debatten mit Leidenschaft führte und uns so zum Nachdenken und zum Diskurs anregte.Gerade deshalb bedeutet sein Tod einen großen Verlust für uns alle. Alle guten Wünsche und Gedanken gelten seinen Töchtern und seiner Frau. Ruhe in Frieden, lieber Philipp.

1. Flussbad-Pokal - für ein Bad in der Spree

10355794_10205961614497706_5339735723422404960_nTestlauf für's Flussbad: Am Sonntag schwammen 80 Wettschwimmer um den ersten Flussbad-Pokal (vgl. Rbb) und für das Bad in der Spree. Ein tolles Event für einen Tag, das bald für alle Berliner Wirklichkeit werden kann und Freude macht auf viele heiße Sommer!

 

CDU Pankow feiert Sommerfest

150701_Sommerfest 2Sonne und sommerliche Temperaturen begleiteten das diesjährige Sommerfest der CDU Pankow auf dem wunderschönen Pfefferberg (Bildergalerie auf Flickr).

Über 300 Gästen tolle Gäste - unter ihnen war auch in diesem Jahr Frank Henkel, Bürgermeister und Senator für Inneres und Sport, Florian Graf, Fraktionsvorsitzender der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, Andreas Gram, Vizepräsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Justizsenator Thomas Heilmann, Jan-Marco Luczak MdB aus Tempelhof-Schöneberg, Daniel Krüger, Bezirksstadtrat aus Tempelhof-Schöneberg und Stefan Heck MdB sowie Vertreter anderer Parteien wie Alexander Lubawinski MdA (SPD) und Daniela Billig, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der BVV Pankow - feierten mit uns einen großartiger Start in den Sommer. Herzlichen Dank an alle, die zu diesem besonderen Abend beigetragen haben.

 

 

 

Paul Ziemiak zu Gast bei der JU Pankow

150615_JU Pankow_1Diskussionen über die Homo-Ehe, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie über die bisherigen Erfahrungen mit der Zukunftsdebatte - der Stammtisch der Jungen Union (JU) Pankow mit dem Bundesvorsitzenden der JU, Paul Ziemiak, in der Wohnzimmerbar im Prenzlauerberg sorgte für kontroverse, spannende Debatten und interessante Gespräche. Ein wirklich gelungener Abend mit einem starken Bundesvorsitzenden und einer coolen JU Pankow!

CDU 2017: Sechs Thesen zum Islam in Deutschland

1509232_10153350226513890_1085881889423784936_n Gehört der Islam zu Deutschland? Dieses emotionsgeladene Thema war Schwerpunkt auf der Tagung von CDU2017 bei Microsoft in Berlin. Für uns als Union ist klar: Wir wollen den ehrlichen Dialog miteinander, wir wollen unsere offene und plurale Gesellschaft aktiv leben.

Dazu gehört für uns aber auch, dass sich der Islam integriert, kritische Fragestellungen ernst nimmt und sich mit ihnen auseinandersetzt. Sechs Thesen, wie das gelingen kann, haben wir hier aufgestellt. Weiterer Höhepunkt der Tagung: Der spannende Austausch mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

CDU Landesparteitag 2015: Frank Henkel erneut Vorsitzender

150613_CDU Landesparteitag 2015Auf dem desjährigen Landesparteitag wählten die Delegierten den Landesvorstand neu. Für unseren Landesvorsitzenden Frank Henkel brachte der Tag ein besonders gutes Ergebnis: Er wurde mit herausragenden 90,9% wieder gewählt. Die CDU Pankow wird weiterhin gut im Vorstand vertreten sein. Elke Hannack und Torsten Kühne wurden erneut zu Beisitzern gewählt. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg für die kommenden Aufgaben.

Besonders gefreut habe ich mich, wieder zum ordentlichen Delegierten für den Bundesparteitag gewählt worden zu sein. Gemeinsam mit Helga Smolka und Elke Hannack werde ich auch in Zukunft die CDU Pankow auf den Parteitagen der CDU Deutschlands vertreten.

Traditionelles Sommerfest der CDU Pankow Nord

DSC00696Bei strahlendem Himmel und hochsommerlichen Temperaturen haben wir in diesem Jahr unser traditionelles Sommerfest im Pankower Norden gefeiert. Mit echten Thüringer Bratwürsten, kühlen Getränken vor allem aber wegen der vielen interessantenGespräche und guten Laune unserer Mitglieder und Gäste wurde das Fest zum idealen Auftakt in den Sommer. Vielen Dank an alle fleißigen Helfer für eure tolle Unterstützung! Ich freue mich auf ein erfolgreiches zweites Halbjahr mit euch im schönsten Ortsverband Berlins! 

Spontane Frage zum Pflegekonzept 80+

[embed]http://youtu.be/UGGRh3Uela4[/embed]

Berlin wächst, Berlin wird aber auch älter. Daher habe ich die Fragestunde der vergangenen Plenarsitzung genutzt und mich erkundigt, welches Ziel der Senat mit dem Konzept gesundheitliche und pflegerische Versorgung hochaltriger Menschen  "80+" verfolgt (ab Minute 31.20).

Um alte Menschen besser zu betreuen, sich vor allem die Kooperation zwischen ambulanter und fachärztlicher Betreuung verbessern, erklärte Gesundheitssenator Mario Czaja in seiner Antwort. Daher wird es noch in diesem Jahr einen Fachdialog mit zuständigen Akteuren geben. Darüber hinaus sind auch Bundesratsinitiativen geplant und Änderungen am Krankenhausplan sowie dem Pflegegesetz möglich. Die Initiative ist ein wichtiger Schritt, von dem wir alle nachhaltig profitieren werden.

 

Gesundheitspolitische Sprecher zu Gast in Berlin

klein-DSC00622Auch in diesem Jahr durfte ich wieder die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen in Berlin begrüßen. Über den anregenden Austausch u.a. zu den Themen Krankenhausfinanzierung, medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Drogenkonsum und die Einrichtung von Pflegekammern habe ich mich sehr gefreut. Neben länderspezifischen Themen gab es auch die Gelegenheit, Schnittmengen mit dem Bund auszuloten, u.a. mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn und Lutz Stroppe, Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit. Zudem haben wir in diesem Jahr die Berliner Erklärung "Chancen der Digitalisierung nutzen" verabschiedet. In diesem Zusammenhang fand auch eine spannende Gesprächsrunde mit Jürgen Graalmann, Vorsitzender des AOK-Bundesverbands und Dr. Matthias Suermondt, Vice President Sanofi-Aventis statt. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage nach der Rolle von Innovationen für das Gesundheitswesen und wie wir sie gezielt zur bestmöglichen medizinischen Betreuung von Patientinnen und Patienten nutzen können.

Die vielen interessanten Gespräche u.a. auch mit Staatssekretär Dirk Gerstle, und meinem Fraktionsvorsitzenden Florian Graf haben wieder einmal gezeigt, wie wichtig der regelmäßige Austausch unter den Ländern, mit dem Bund aber auch weiteren Akteuren des deutschen Gesundheitssystems ist. Nur gemeinsam werden wir es schaffen, die Gesundheitspolitik wirklich ins 21. Jahrhundert zu bringen (vgl. Artikel Berliner Morgenpost). 

Berlin: die europäische Gesundheitshauptstadt !

146Ich freue mich, dass die CDU-Fraktion gestern mein Papier zur Gesundheitswirtschaft beschlossen hat. Mit konkreten Maßnahmen wie dem 1000-Labore-Programm für Gründer an Unis, einem 100-Millionen-Euro-Fonds für naturwissenschaftliche Start-Ups, einer gemeinsamen Gesundheitsdatenbank von Charité und Vivantes für beste Forschung, einer stärkeren Vernetzung von IT- und Gesundheitswirtschaft und vielen weiteren ebnen wir den Weg für unser Ziel: Berlin als Gesundheitshauptstadt Europas zu etablieren! (vgl. Artikel im Tagesspiegel und in der Morgenpost)  

Vorstandskonferenz der CDU Pankow

150519_VorstandskonferenzWelche Themen bewegen die Bürger in den Ortsteilen? Wie können wir Pankow gemeinsam weiter voranbringen? Diese Fragen standen im Mittelpunkt unserer zweiten Vorstandskonferenz gestern Abend. Nach einer gemeinsamen Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, trafen sich über 60 Mitglieder aus den Vorständen unserer Ortsverbände und Vereinigungen im Konrad Adenauer Haus, um sich über Ideen und Anregungen für Pankows Ortsteile auszutauschen.

Gemeinsam wollen wir sie anpacken und unser Pankow weiter verbessern. Für mich ein wirklich toller Abend, der einmal mehr gezeigt, wie aktiv und engagiert unsere Mitglieder in den Vorständen sind. Danke für tolle Anregungen, Ideen und Eindrücke. Aufgrund der vielen positiven Vorschläge wollen wir die Konferenz im nächsten Jahr wiederholen. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit für ein noch schöneres und lebenswerteres Pankow.

 

 

 

 

Späterer Schulbeginn für bessere Leistungen

Regulär startet die Schule in Berlin um 8.00 Uhr. Aber nicht jedes Kind ist dann schon hellwach und nimmt konzentriert am Unterricht teil. Den Vorschlag der ehemaligen Bundesfamilienministerin Kristina Schröder den Schulbeginn nach hinten zu verschieben, empfinde ich daher als guten Ansatz (vgl. Artikel im Berliner Kurier). Im Zuge des zunehmenden Ausbaus der Ganztagsbetreuung sollten Politik und Eltern gemeinsam überlegen, wie der Schulalltag sinnvoll gestaltet werden kann. Wichtig dabei ist: Auch wenn der Unterricht später beginnt, muss Zeit für Hobbys und Freunde bleiben.

Berlin Heart - Medizintechnik made in Berlin

150512_Berlin Heart 1

Berlin Heart hat es geschafft: Gegründet als Berliner Start-Up ist die mittelständische Firma heute eine feste Größe in der Berliner Gesundheitswirtschaft. Davon konnte ich mich bei meinem Besuch vor Ort überzeugen. Mit mehr als 220 Mitarbeitern in Berlin entwickelt Berlin Heart als eines von wenigen Unternehmen weltweit Herzpumpen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, produziert sie vor Ort und rettet damit Menschenleben.

Mittlerweile ist die Firma international unterwegs, beschäftigt Angestellte in den USA und versorgt Menschen in vielen Ländern mit den Herzpumpen. Damit die Erfolgsgeschichte weitergeht forscht die Firma derzeit an neuen, innovativen Pumpsystemen, damit kranke Herzen auch in Zukunft länger schlagen. Berlin braucht solche Firmen. Firmen mit Innovationsgeist, die Arbeitsplätze schaffen und sie dauerhaft halten. Hier ist die Politik gefragt. Wir müssen die Weichen stellen, damit es künftig mehr Start-Ups aus der Gesundheitswirtschaft gelingt, sich mit innovativen Ideen auf dem Markt zu etablieren. Bessere Anreize für Wagniskapital, Anpassung des Datenschutzrechts an das 21. Jahrhundert oder auch die engere Verzahnung von Universität und Gründungsmöglichkeiten sind hier nur einige Beispiele. Viel zu tun und verbunden mit vielen Chancen - gerade auch für Berlin!

 

3. Interfraktioneller Roundtable mit dem Flussbad Berlin e.V.

150508_Flussbad 2Unser drittes überparteiliches Roundtable-Gespräch mit dem Team vom Flussbad Berlin e.V., Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus und aus der Bundesebene hat uns wieder einen entscheidenden Schritt voran gebracht. Das Team um die Brüder Edler arbeitet voller Energie für die Vision vom Baden in der Spree. Freue mich, dass wir hier überparteilich unterstützen, um dieses einmalige Projekt zum Erfolg zu führen! 

 

Schülerunion für Pankow

SchülerunionDer neue Vorsitzende der Schüler Union Pankow David Kuschel war gemeinsam mit unserem JU-Kreischef Oliver Runge gestern im Abgeordnetenhaus zu Gast. Wir hatten ein gutes Gespräch. Ich freue mich auf viele coole Aktionen in und für Pankow!

Kommunalpolitische Diskussion beim Ortsverband An der Panke

150428_OV An der Panke_1Kommunalpolitik ist ein spannendes Thema. Das wurde bei der gestrigen Sitzung des Ortsverbands An der Panke deutlich. Johannes Kraft, Vorsitzender des Ortsverbands, hatte mich eingeladen, um den Mitgliedern von meiner Arbeit im Abgeordnetenhaus zu berichten und über Themen im Kreisverband sowie ihre Anliegen zu diskutieren.

Schnell wurde klar: Die "Themen vor der Haustür" bewegen am meisten. Ist meine Straße noch befahrbar? Geht mein Kind in eine baufällige Schule? Sind die Grünflächen in der Umgebung sauber und ordentlich? Natürlich gibt es viel zu tun. Deshalb möchten wir uns gemeinsam mit den Bürgern vor Ort dafür einsetzen, den Pankower Norden weiter zu verschönern. Mit der Verabschiedung des Investitionsfonds Sondervermögen der Wachsenden Stadt (SIWA) durch das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung getan.