Programmdialog zu unserem "Programm für Pankow"

Der Wahlkampf rückt näher. Auch beim zweiten Programmdialog, dieses Mal in der GLS Sprachenschule, diskutierten wir mit unseren Mitgliedern wichtige Themen für Pankow. Justizsenator und Kampagnenmanager Thomas Heilmann präsentierte zunächst die Kampagne des Landesverbandes für die Berlin-Wahl 2016. Besonders spannend waren seine Anregungen für den Haustürwahlkampf. Anschließend stellte die Steuerungsgruppe den aktuellen Stand unseres "Programms für Pankow" vor.

Intensiv wurden dabei sowohl die großen Themen wie bspw. der ÖPNV, Sicherheit und Ordnung aber auch die kleinteiligeren Themen aus den Ortsteilen diskutiert. Mit diesen Anregungen freue ich mich auf ein tolles Programm von Pankowern für Pankower und einen großartigen Wahlkampf.

Rede zum Krankenhausplan 2016

https://youtu.be/lVXD_xrazJ0 Der Krankenhausplan 2016 war Thema der gestrigen "Aktuellen Stunde" der 76. Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. In meiner Rede (vgl. Video) habe ich deutlich gemacht, wie es uns mit diesem Krankenhausplan gelingen wird, die Qualität in der medizinischen Versorgung der Berlinerinnen und Berliner nachhaltig zu verbessern: mit einem enormen Bettenaufwuchs, der Festlegung von Mindestpersonalstandards in Berliner Krankenhäusern und einer gesicherten Finanzierung für die Kliniken.

Damit haben wir die Kürzungspolitik der rot-roten Vorgängerregierung für die Berliner Kliniken - Bettenabbau, mangelnde Investitionen, keine Vorgaben zur Qualität des Krankenhauspersonals - beendet. Und neue, deutschlandweit fast einmalige qualitative Anforderungen gesetzt. Für eine wachsende Stadt wie Berlin sind das dringend notwendige Maßnahmen. Sie sichern uns allen eine ärztliche Betreuung auf hohem Niveau in Berlin. Ein guter Tag für die Berliner Gesundheitspolitik!

2. Gründerinnen-Lunch der CDU-Fraktion

Welche Finanzierungsmöglichkeiten haben Start-Ups in Berlin? Beim 2. Gründerinnen-Lunch der CDU-Fraktion stand diese Frage im Mittelpunkt. Gemeinsam mit Sonja Kardorf, Vorstand der Investitionsbank Berlin (IBB) diskutierten wir, worauf Start-Ups gerade in der Gründungsphase achten müssen, welche Programme u.a. die IBB unterstützen und wo die Politik nachbessern sollte. Ich freue mich auf die Fortsetzung der Veranstaltungsreihe und unser gemeinsames Engagement für die Start-Up-City Berlin.

Zu Gast beim 10. Berliner Tisch zur Gesundheitsversorgung

Ist die Gesundheitswirtschaft in Berlin und Brandenburg ein Wachstumsfaktor für die Region? Beim 10. Berliner Tisch zur Gesundheitsversorgung habe ich hierüber vergangene Woche u.a. mit Stefan Oelrich, Clustersprecher Gesundheitswirtschaft Berlin-Brandenburg, Prof. Karl. M. Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité, Prof. Klaus-Dirk Henke, Vertretern der Pharma-Industrie und der Kassen diskutiert. Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus beantwortet die Frage klar mit ja. In meinem Statement habe ich zehn konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, wie wir das Potenzial Berlins und der Region weiter stärken können. Bei aller Euphorie ist dennoch klar, dass es viel zu tun gibt auf dem Weg zur Gesundheitsmetropole Europas. Wichtig ist vor allem, dass die Entscheider aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung gemeinsam an einem Strang ziehen und zielgerichtet dabei vorgehen. Hierfür werde ich mich auch weiterhin einsetzen.

Besuch im Kinderhospiz Sonnenhof

Mein Besuch im Kinderhospiz Sonnenhof der Björn Schulz Stiftung im Pankower Norden, gemeinsam mit meinem Kollegen Tim-Christopher Zeelen MdA, hat mich sehr beeindruckt. Es ist großartig, wie toll sich die Ärzte und Mitarbeiter um die schwer kranken Kinder kümmern und  deren Familien unterstützen. Gerade deshalb ist es wichtig ihre Arbeit zu würdigen und zu fördern.

Mir ist es ein besonderes Anliegen mich für eine Vereinheitlichung der Finanzierung von Kinderhospizen in den einzelnen Bundesländern einzusetzen, damit die Arbeit von Einrichtungen wie dem Sonnenhof auch in Zukunft gesichert ist.

Neue Aula fürs Max-Delbrück-Gymnasium

Gestern war es endlich soweit: Nach zweieinhalbjähriger Bauzeit wurde die neue Aula des Max-Delbrück-Gymnasiums in Niederschönhausen eröffnet. Damit haben Musik- und Theater-AGs der Schule wieder einen feierlichen Rahmen für ihre Aufführungen. Wie großartig diese aussehen können, zeigten die Schülerinnen und Schüler gestern bei der Einweihung der Aula mit einem sehr vielseitigen Programm, das den Vortrag eines Gedichts von Johann Wolfgang von Goethe, Klavierstücke von Mozart, Jazzmusik und Lieder der Young Voices, Videobotschaften und vieles mehr enthielt. Für mich war es toll zu sehen mit wie viel Spaß und Engagement die Schülerinnen und Schüler bei der Sache waren. Ich freue mich schon jetzt auf viele weitere Veranstaltungen im Max-Delbrück-Gymnasium!

Einladung zum Programmdialog

Am 18. September ist Wahltag! Bis dahin gibt es auf bezirklicher Ebene noch viel zu tun. Welche Themen aktuell sind und wo wir uns besonders für Verbesserungen einsetzen müssen, möchten wir mit unseren Mitgliedern diskutieren. In zwei Programmdialogen werden wir gemeinsam unsere Themen für Pankow sammeln und besprechen. Herzliche Einladung dazu an alle Mitglieder der CDU Pankow! Ich freue schon jetzt auf spannende Abende und viele Ideen für ein starkes Pankow. Mehr Infos zu den Programmdialogen.

Ein glückliches Neues Jahr!

2016 verspricht spannend zu werden: Im September stehen die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung Pankow an. Ich freue mich auf die kommenden Monate, tolle Veranstaltungen und Dialoge im Wahlkreis, Kreisverband, im Land und einen erfolgreichen Wahlkampf. In diesem Sinne wünsche ich Euch allen ein gesundes, fröhlich-wunderschönes Neues Jahr!

Frohe und gesegnete Weihnachten

Es ist soweit. Weihnachten steht vor der Tür - für mich der Höhepunkt des Jahres. Diese besinnliche Zeit zwischen den Jahren gibt Gelegenheit zurückzublicken auf die schönen Momente des Jahres, aber auch auf das, was nicht so geklappt hat, wie wir es uns vorgestellt haben. Und natürlich freuen wir uns schon jetzt auf ein spannendes Jahr 2016. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen gesegnete Weihnachtstage im Kreise Ihrer Lieben sowie einen guten Start in ein glückliches und gesundes neues Jahr 2016.

Kinderschutz stärken

Der Schutz unserer Jüngsten ist mir ein besonderes Anliegen. Daher haben wir im neuen Doppelhaushalt 2016/2017 die Stärkung von Kinderschutzambulanzen beschlossen. So sollen Misshandlungen schneller erkannt und aufgeklärt werden. Die Berliner Morgenpost hat am Wochenende über einige Reaktionen zu den guten Pläne des Senats berichtet.

Straßensanierung am Mittelsteg

In die Siedlung zwischen Schönholzer Heide und Birkenwäldchen kommt Bewegung. Seit Jahren ist der Straßenzustand katastrophal: Riesige Schlaglöcher erschweren das Autofahren und auf den Bürgersteigen bilden sich in den Löchern bei Regen Pfützen. Gemeinsam mit Anwohnern vor Ort habe ich einen Termin mit dem zuständigen Stadtrat Jens-Holger Kirchner organisiert. Dabei haben wir einen guten ersten Kompromiss für alle Beteiligten gefunden: Wenn alle Anwohner zustimmen, sollen die Straßen im kommenden Jahr asphaltiert werden (vgl. Artikel in der Berliner Woche). Ich freue mich über diesen ersten guten Schritt und bleibe weiter dran.

Rede zum Haushaltsplan Gesundheit

https://youtu.be/2vfgNzwvjwo In der 73. Plenarsitzung am 10.12.2015 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 verabschiedet (vgl. meine Rede im Video). Mich freut es sehr, dass darin die Mittel für den Gesundheitshaushalt deutlich erhöht wurden. Das "Sparen ohne Sinn und Verstand" ist endlich vorbei. Uns ist eine Trendwende in der Krankenhausfinanzierung gelungen. Mit der Verdopplung der Investitionen in die Berliner Krankenhäuser (60 Mio. Euro in 2015; 110 Mio. Euro in 2016) machen wir sie zukunftsfähig. Kinder werden in Zukunft durch vier Kinderschutzambulanzen stärker vor Missbrauch geschützt und das Versorgungskonzept 80Plus ist eine guter Schritt dahin, dass Menschen über 80 Jahre so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden leben können.

Die Investitionen zeigen klar: Wir haben die Bedürfnisse der Berlinerinnen und Berliner im Blick. Denn sie machen eine gesunde Stadt für alle, junge wie alte möglich. Gerade deshalb sind sie die richtige Entscheidung.

Weihnachtsfeier in Pankow Nord

Kurz vor Weihnachten hat sich mein Ortsverband zur traditionellen Weihnachtsfeier im Dittmanns getroffen. Für mich ist das einer der Höhepunkte im Pankower Norden. Bei Weihnachtsliedern und vielen guten Gesprächen nutzen wir auch die Gelegenheit das Jahr noch einmal Revue passieren lassen.

Für mich war es rundum gelungen: vom Rosen verteilen am Muttertag über das Sommerfest, den Rosenthaler Herbst bis hin zu unseren Ortsverbandssitzungen und Diskussionen zu spannenden Themen. All das gelingt jedoch nur mit der Unterstützung vieler engagierter Mitglieder so wunderbar. In diesem Sinne: ein herzliches Dankeschön an meinen Ortsverband für ein tolles Jahr 2015. Ihnen und uns allen im Pankower Norden wünsche ich eine gesegnete Advents- und Weihnachtszeit!

CDU 2017 - Flüchtlingskrise in Europa

Die Flüchtlingskrise hat Europa erreicht. Welche Rolle spielt Deutschland dabei? Vor allem mit diesem Thema haben wir uns am Wochenende bei der Tagung von cdu2017 beschäftigt. Über die Verantwortung Europas und darüber, wie wir mit den Flüchtlingsströmen umgehen sollten, diskutierte mit uns u.a. Edmund Stoiber. Viele Fragen, leidenschaftliche Debatte, keine einfachen Antworten. Weitere Gesprächspartner waren Christian Lindner, Vorsitzender der FDP, CDU-Generalsekretär Peter Tauber und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen. Eine wieder mal sehr gute Tagung. Ich freue mich auf unsere nächste Diskussion.

Junge Gruppe trifft Dieter Kosslick

Ein herrlicher Abend in der DPG mit Mr. Berlinale Dieter Kosslick, bei dem wir - Tim Zeelen MdA, Stefan Evers MdA, Danny Freymark MdA und Tino Sorge MdB - viele Ideen für die Zukunft der spannendsten Stadt der Welt austauschen konnten. Herzlichen Dank an Dieter Kosslick für die interessanten Einblicke in die Film- und Kulturwelt Berlins und weltweit!

Kolumne im Magazin AmPuls

Heute zum ersten Mal - in Zukunft regelmäßig - schreibe ich die Kolumne im Gesundheitsmagazin AmPuls. Ich freue mich über die Möglichkeit als Koordinator der gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen hier die Sichtweise der Bundesländer einbringen zu dürfen. Thema der aktuellen Kolumne: das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG). Es ist ein guter erster Schritt, um unsere Krankenhäuser fit für die Zukunft zu machen. Mit Blick auf den demographischen Wandel müssen wir aber noch mutiger werden und die Chancen innovativer Technologien stärker nutzen. 

Roundtable mit dem Flussbad Berlin e.V.

Das Flussbad ist technisch machbar! Die Machbarkeitsstudie, die der Flussbad Berlin e.V. in Auftrag gegeben hat belegt, dass das Projekt technisch wie geplant umgesetzt werden kann. Ein schöner Erfolg für diese Berlin-Idee, über den ich mich sehr freue! Offen bleiben aber nach wie vor Fragen.

Wie kann der Denkmalschutz gewahrt werden? Welche Lösungen gibt es bei Hochwasser? Darüber haben wir gemeinsam mit dem Verein und Kollegen der Fraktion der Grünen beim Roundtable-Gespräch im Berliner Abgeordnetenhaus diskutiert. Fest steht: Für uns gibt es immer einiges zu tun. Klar ist aber auch, dass wir dem Bad in der Spree einen großen Schritt näher gekommen sind.

Erster Gründerinnen-Lunch der CDU-Fraktion

Intensiv und inspirierend war unser gestriger Austausch mit über 20 Berliner Gründerinnen im Berliner Abgeordnetenhaus. Gemeinsam mit ihnen, meinem Fraktionsvorsitzenden Florian Graf und Justizsenator Thomas Heilmann diskutierten wir darüber, wie die Politik Frauen besser bei Gründungen unterstützen kann. Konkret müssen wir uns stärker dafür einsetzen, dass Gründerinnen mehr Risikokapital erhalten. Wichtig ist auch, dass wir den Gründergeist und die Idee Unternehmer zu werden früh, schon in der Schule und auch in Universitäten, vermitteln. Es soll ein selbstverständliches Berufsziel sein. Deshalb wollen wir die Kontakte zwischen Unternehmern, Schulen und Universitäten fördern. Ein wirklich guter erster Auftakt, den wir fortsetzen werden. Ich freue mich, auf die gemeinsamen Anstrengungen für eine noch erfolgreichere Start-Up-Hauptstadt Berlin!

Gute Aussichten für die Sanierung rund um die Siedlung Mittelsteg/Vereinssteg

Im Pankower Norden sind zahlreiche Straßen in einem schlechten Zustand - hier müssen wir gemeinsam noch viel aufholen. Besonders schwierig ist die Situation für die Anwohner der Siedlung rund um den Mittelsteg/Vereinssteg. Umso mehr freut es mich, dass beim Treffen mit dem zuständigen Stadtrat Kirchner und betroffenen Bürgern vor Ort ein Kompromiss ausgehandelt wurde, der eine gute Lösungsperspektive bietet.

Sofern die Anwohner einverstanden sind, werden die Straßenzüge Stück für Stück mit Asphaltfräse verbessert. Dadurch können die riesigen und bei Dunkelheit schlecht zu sehenden Schlaglöcher beseitigt werden. Eine umfassende Asphaltierung ist in dem Bereich nicht möglich, da das Gebiet nicht ausreichend städtebaulich erschlossen ist. Laut Stadtrat Kirchner könnten die Baumaßnahmen bereits 2016 starten - sofern es keine größeren Widerstände gibt und der Haushalt bewilligt wird. Ich bin gespannt und bleibe dran!

Grußwort auf der Welldoo Panorama Konferenz 2015

Welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf unser Gesundheitssystem? Welche Rahmenbedingungen braucht Digital Health, damit wir alle von den Vorteilen profitieren können? Mit diesen Fragen beschäftigten sich zahlreiche Experten aus Medizin, Wirtschaft und IT auf der welldoo Panorama Konferenz 2015. Freue mich, dass die Konferenz in Berlin stattfindet, wo die Branche bereits dabei ist sich als wichtiger Technoligiezweig zu verankern.

Es war eine gute Gelegenheit alle Anwesenden aufzufordern, die Politik mit Ideen und Anregungen zu "nerven". Nur wenn wir alle zusammenarbeiten, können wir die richtigen Rahmenbedingungen setzen und digitalen Fortschritt und Innovationen im Gesundheitsbereich ermöglichen.