Vor kurzem hatte ich die große Freude mit Michael Kimmelman, dem Architekturkritiker der New York Times über das Flussbad Berlin zu sprechen. Das Ergebnis ist in der aktuellen New York Times und online hier zu finden. Berlins coolstes Projekt erobert die USA. Und wir zeigen, dass unsere Hauptstadt immer noch Platz bietet für verrückte Ideen!
Von einer historischen Achse bis hin zum Friedensplatz - die über zehn Entwürfe, die Studierende der Beuth-Hochschule am Freitag im Gemeindehaus der Friedenskirche in Niederschönhausen präsentierten, waren sehr beeindruckend und professionell. Gemeinsam mit den Bürgern und dem anwesenden Stadtrat Kirchner haben wir die nächsten Schritte zur Neugestaltung des Ossietzkyplatzes verabredet.
In den nächsten Monaten soll es ein Bürgerforum geben, auf dem die Entwürfe ausgewertet und daran anschließend noch einmal verändert werden können. Der Siegerentwurf soll Ausgangspunkt für die Planungen des Platzes sein. Ich freue mich über das große Engagement der Studierenden und das Interesse der Bürger den Ossietzkyplatz wieder zu einem zentralen Treffpunkt im Ortsteil zu machen. Gemeinsam machen wir Pankows Norden noch schöner!
So geht Mitgliederpartei: Herzlichen Dank an viele, großartige Mitglieder der CDU Pankow, die mir auf unserem Parteitag am Freitag ihre Stimme und ihr Vertrauen geschenkt haben! Ich freue mich über das sehr gute Ergebnis und darüber, mit einem engagierten Team in den Wahlkampf zu starten - als Spitzenkandidat der CDU Pankow und Direktkandidat für den wunderschönen Wahlkreis 2 im Pankower Norden.
Berlin ist eine wachsende aber auch eine alternde Stadt. Für diese Herausforderung wollen wir gerüstet sein und machen uns deshalb stark für die Einführung einer Pflegekammer. Befürwortet wird diese Idee auch von den Berliner Pflegerinnen und Pflegern. Durch sie erhalten sie die Möglichkeit gemeinsam mit der Politik den Beruf zu gestalten. Wie das konkret funktionieren kann, diskutierten u.a. unser Senator für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja und weitere Fachpolitiker von CDU und Bündnis 90/Die Grünen mit Interessierten im Krankenhaus Herzberge. Ich freue mich, dass dieses wichtige Thema weiter auf der Agenda bleibt. Wir alle wollen in Würde altern. Das gelingt aber nur, wenn wir genügend gut ausgebildete Pflegefachkräfte haben. Bedauerlicherweise sehen das nicht alle so. Von den Fraktionen Linke und SPD war noch nicht einmal ein Vertreter zur Veranstaltung gekommen.
Berliner Clubs haben Magnetwirkung auf Einheimische und Touristen. Sie prägen die Stadt und das Leben. Aufgrund des enormen Bevölkerungswachstums und veränderter Bedürfnisse steht die Clubszene vor Herausforderungen. Etliche Clubs mussten schließen oder umziehen. Auf Initiative meines Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus Christian Goiny diskutierte die CDU-Fraktion über die Perspektiven der Musikwirtschaft und Clubszene mit Vertretern der Branche. Besonders gefreut habe ich mich das Panel "Clubkultur und Stadtentwicklung" moderieren zu dürfen. Es war eine spannende Diskussion mit vielen innovativen Ideen für Stadtentwicklungskonzepte, Clubs der Zukunft und Anregungen wie die Politik die Szene bei diesen Herausforderungen unterstützen kann.
Es war eine große Ehre und Freude gestern Abend den Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, in Pankow begrüßen zu dürfen. Für sein einzigartiges Engagement für die deutsche Wiedervereinigung zeichnete ihn unser Landesvorsitzender Frank Henkel mit dem "Ehrenpreis der Deutschen Einheit". Unser Dank von Herzen gilt diesem großen Deutschen und Europäer für ein vereintes, freies Deutschland ohne Grenzen eingebettet in einem friedlichen Europa!
Wo liegen die Chancen der Digitalisierung für die Berliner Gesundheitswirtschaft? Das war die zentrale Frage beim gestrigen Treffen mit der SIBB - ICT&Digital Business Association Berlin-Brandenburg. Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hatte vor dem gestrigen Plenum zum Austausch eingeladen.
Die aktuellen Medienberichte über die Gewalt gegen Flüchtlinge und auf der Partymeile an der Warschauer Straße zeigen deutlich: Die Berliner Polizei steht vor großen Herausforderungen. Zusammen mit meinen Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus Tim Christopher Zeelen MdA, Danny Freymark MdA, dem Vorsitzenden der JU Berlin Christoph Brzezinski und jungen Berliner Unternehmern diskutierten wir heute Abend darüber mit Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt. Nach deminteressanten Austausch war für uns alle klar, dass die wichtige Rolle der Berliner Polizei eine stärkere Unterstützung durch Politik und Bevölkerung bekommen muss.
Traditionell war ich auch in diesem Jahr mit meinem Ortsverband Pankow Nord auf dem Rosenthaler Herbst mit einem Stand vor Ort. In fröhlicher Runde haben wir über 200 Rosen und unzählige Luftballons verteilt. Zudem konnten wir uns mit vielen Bürgern über die dringenden Themen im Pankower Norden austauschen. Herzlichen Dank an alle Helfer für die Unterstützung. Vor allem aber Gratulation und Dank auch an den Bürgerverein Dorf Rosenthal für die mehr als gelungene Organisation dieses traditionsreichen Höhepunkts im Pankower Norden.
Wird es die Lufthansa auch in 20 Jahren noch geben? Wie funktioniert die Luftverkehrswirtschaft in Deutschland, Europa und der Welt? Diese und viele weitere interessante Fragen diskutierten wir gestern bei unserem Mittagssnack mit Klaus-Peter Siegloch, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL). Als ehemaliger Anchorman des Heute-Journals gab er uns außerdem spannende Einblicke in die Welt des Journalismus. Herzlichen Dank für den guten Austausch!
Ausgestattet mir orangenen Luftballons und jeder Menge Infomaterial war ich am Sonntag mit meinem Ortsverband beim Fest an der Panke aktiv. Über die vielen guten Gespräche und Ideen für Pankow und den Pankower Norden habe ich mich sehr gefreut. Im Anschluss daran ging es für mich gleich weiter zum Tag der offenen Kreisgeschäftsstelle.
Auch hier nutzten viele Bürger sowie Mitglieder unseres Kreisverbandes die Gelegenheit, um sich über unsere Arbeit vor Ort zu informieren. Gemeinsam mit meinen Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus Stephan Lenz und Dirk Stettner, Johannes Kraft, dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion in der BVV Pankow, unserem Stadtrat Dr. Torsten Kühne sowie vielen weiteren Mandats- und Funktionsträger der CDU aus dem Bezirk und Parteivorstand konnte ich viele Fragen zur Politik in Pankow beantworten. Im Mittelpunkt standen vor allem Anliegen über die Verkehrssicherheit und Infrastruktur in unserem stark wachsenden Bezirk, den Zugang zu Kita- und Schuleinrichtungen sowie die Unterbringung von Flüchtlingen. In all diesen Bereichen müssen wir schnellere und effizientere Lösungen finden. Dafür werde ich mich gemeinsam mit der CDU Pankow auf Bezirks- und Landesebene intensiv einsetzen.
Ein zweites märkisches Viertel wird es mit der Pankower CDU nicht geben! In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die Berliner Morgenpost über die Bebauungspläne des Senats für die Elisabeth-Aue im Pankower Norden und den wachsenden Widerstand vor Ort. Hierfür gibt es viele gute Gründe. Es kann nicht sein, dass die Senatsverwaltung gegen den Willen der Bürger in Pankows Norden 5000 Wohnungen und Hochhäuser in ein Gebiet baut, das gerade durch seinem ländlichen Charme besticht. Klar ist aber auch: Pankows Bevölkerung wächst weiter. Neuer Wohnraum wird benötigt. Aus diesem Grund plädiere ich für einen Dialog mit der Senatsverwaltung, um gemeinsam nach einer passenden Lösung für die Elisabeth-Aue zu suchen.
Ein besonders Highlight in dieser Woche war der Besuch von 20 Unternehmerinnen aus Pankow. Das Treffen wurde vom Verein Unternehmerinnen Plus e.V. aus Pankow organisiert und es wurde ein straffes Programm absolviert: neben den Beratungen im Ausschuss für Arbeit über den Doppelhaushalt 2016/2017 folgte eine Führung durch das Berliner Abgeordnetenhaus und im Anschluss noch ein gemeinsames Mittagessen mit intensiver Diskussion über aktuelle Themen.
Ganz im Vordergrund stand auch hier die Flüchtlingsproblematik, aber auch viele Fragen der tagtäglichen Herausforderungen des Unternehmertums wurden angesprochen - zugegebenermaßen war auch gerade die Leistungsfähigkeit der Berliner Verwaltung Ursache vieler Fragen. Ein Thema, an dem wir dran sind und zwingend besser werden müssen. Ein wirklicher bereichernder Austausch, der neben vielen ernsten Themen, auch viel Freude gemacht hat!
Spannende Gespräche und Diskussionen über indisch-deutsche Kooperationen mit tollen Gästen: Gemeinsam mit meinen Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus Tim-Christopher Zeelen MdA und Stephan Lenz MdA habe ich gestern Abgeordnete des indischen Parlaments und Präsidiumsmitglieder des Dachverbands der indischen Industrie FICCI getroffen. Vielen Dank für den guten Austausch!
Leckeres Eis, Gegrilltes, nette Gäste und viele Mitglieder unsere Vereinigungen und Ortsverbände: Das Sommerfest der CDU Schönhauser Allee gestern im "Schönwetter" war der ideale Ausklang der Sommerpause. Herzlichen Dank für die Einladung!
Mit der ersten Sitzung des Gesundheitsausschusses in der kommenden Woche endet die Sommerpause. Als zentrales Thema werden wir dort über den Doppelhaushalt 2016/2017 diskutieren. Schon jetzt bereite ich mich intensiv darauf vor. Freue mich auf spannende Debatten und darauf, weitere wichtige Schritte in der Berliner Gesundheitspolitik anzugehen.
"Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen" - am 13. August 1961 war klar: Diese Aussage, die Walter Ulbricht, ehemaliger DDR-Staatsratsvorsitzender knapp zwei Monate zuvor verkündet hatte, war eine Lüge. Die Mauer spaltete 28 Jahre lang Deutschland politisch in Ost und West, entzweite ein Volk und bestimmte das Schicksal vieler Menschen. Die Mauer riss Familien und Freunde auseinander. Auf dem Weg in die Freiheit ließen hier viele ihr Leben. Heute sind wir froh, dass dieses Kapitel Vergangenheit und Deutschland vereint ist. Gerade deshalb gedenken wir, die CDU Pankow, traditionell jedes Jahr am 13. August, gemeinsam mit unseren Freunden aus Reinickendorf, diesem Tag und seine traurigen Folgen. So ist für uns die Erinnerung an die Maueropfer eine stetige Mahnung gegen das Vergessen und für unsere Freiheit.
Ich freue mich sehr, dass Senator Czaja gestern die Umsetzung des Koalitionsantrags "Kinderwunsch unterstützen" vorgestellt hat. Dies bietet allen ungewollt kinderlosen Paaren zusätzliche Unterstützung. Etwa 15 Prozent aller Paare sind ungewollt kinderlos. Die Reproduktionsmedizin bietet über den Weg der künstlichen Befruchtung für diese Paare eine Perspektive. Die Inanspruchnahme von Leistungen für die künstliche Befruchtung ist mit hohen finanziellen Kosten verbunden. Nach Einführung des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes im Jahre 2004 und der damit verbundenen Finanzierungsbeteiligung der Paare zu 50 Prozent an den Gesamtkosten ist die Zahl der Behandlungen bundesweit massiv gesunken. Als CDU-Fraktion Berlin wollen wir den Kinderwunsch ungewollt kinderloser Paare unterstützen. Dieser Kinderwunsch darf nicht an finanziellen Hürden scheitern. Ich danke Senator Mario Czaja, der diesen Paaren nun finanzielle Hilfe anbietet. 1,2 Millionen Euro stehen hierfür im Jahr 2015 zur Verfügung, welche je zur Hälfte vom Land Berlin und vom Bund getragen werden. Gefördert wird mit diesem Geld 50 Prozent des Eigenanteils der Paare, so dass diese künftig nur noch gut 25 Prozent der Behandlungskosten tragen. Die andere Hälfte wird auch weiterhin von den Krankenkassen finanziert.
Spannende Wettkämpfe, Medaillen, jubelnde Sieger: Die European Maccabi Games haben Berlin aufregende Spiele beschert. Und sie haben ein Zeichen gesetzt. 70 Jahre nach dem Holocaust ist es in der deutschen Hauptstadt möglich, dass jüdische Sportler aus über 36 Nationen zusammenkommen und friedliche Wettkämpfe austragen. Ein wunderbares Gefühl in einer so weltoffenen und toleranten Hauptstadt zu Hause zu sein. Herzlichen Glückwunsch an alle Sieger und auf bald!
Am Montagabend ist Johanna Quandt im Alter von 89 Jahren verstorben. Mein tiefes Mitgefühl möchte ich an dieser Stelle der ganzen Familie und den ihr nahestehenden Menschen aussprechen. Ihr beeindruckender Lebensweg ist von ihrem großzügigen und leidenschaftlichem gesellschaftlichen Engagement geprägt
So unterstützte sie die Stiftung der Berliner Charité, setzte sich für krebskranke Kinder oder die Förderung von Nachwuchsjournalisten ein. Sie war eine prägende Figur der deutschen Wirtschaft, die gleichzeitig ihre Verantwortung für die Gesellschaft mit großem Einsatz wahrnahm. Dafür wurde ihr auch mit Recht das Bundesverdienstkreuz verliehen. Ihr Tod ist nicht nur für ihre Kinder und ihre Familie ein herber Verlust, sondern auch für Berlin und Deutschland.