In der aktuellen Ausgabe von Ampuls werbe ich noch einmal eindringlich für die Einführung einer KITA-Impfpflicht für Masern. Langfristigen Erfolg werden wir nur dann haben, wenn wir alle, meine Kollegen in den Bundesländern und im Bundestag, uns gemeinsam für die Impfpflicht stark machen. Mein Appell: Gehen wir dieses wichtige Thema endlich an!
Von kühlen Temperaturen lässt sich der Flussbad-Berlin e.V. nicht abhalten: Gerade habe ich aus dem Flussbad-Newsletter erfahren, dass die Arbeiten am Kahn Hans Wilhelm, der Testfilteranlage, in die Endphase gehen. Nach Beendigung der Arbeiten wird der Kahn mit dem Filter die Wasserqualität am geplanten Flussbad-Abschnitt in der Spree messen. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Flussbad. Die Eröffnung ist für Mai geplant. Was für tolle Neuigkeiten!
Nachdem in Berlin mittlerweile 32 Fälle von Masern bekannt sind, berichtet auch RTL in den Sendungen "Punkt 12" und in "Guten Morgen RTL" über unsere Forderung, bei KITA-Kindern eine Impfpflicht für Masern einzuführen. Mehr hier im Video
https://youtu.be/8-0hgsdogsc
Warum die Masern-Impfung für Berliner KITA-Kinder Pflicht werden soll, wir mehr für Pflegebedürftige tun müssen und weshalb Berlin ein Flussbad braucht - dies und vieles mehr zu meiner Bundestagskandidatur habe ich im Interview bei "Auf den Punkt"/TV Berlin erklärt.
Die European Medicines Agency (EMA) wird London im Zuge des Brexits verlassen. Der Europäische Rat sucht noch bis Sommer nach einem geeigneten Standort für die größte europäische Zulassungsbehörde für Arzneimittel. Ich bin überzeugt davon, dass Berlin der richtige ist. Die Gründe habe ich gemeinsam mit meiner Fraktion in einem Antrag aufgeführt. Bisher hat der Senat noch nicht viel unternommen, um die Institution anzuwerben. In meiner schriftlichen Anfrage frage ich deshalb nach konkreten Maßnahmen und dem Zeitplan dafür. Auf die Antworten bin ich gespannt. Die EMA ist für Berlin die Chance zum Gesundheitsstandort Nummer 1 in Europa zu werden. Die sollten wir nutzen und dafür setze ich mich weiter ein.
Die Masern sind wieder in Berlin. Grund dafür, dass die Krankheit hier immer wieder ausbricht ist der mangelnde Impfschutz. Über 7000 Kinder aus dem Jahrgang 2013 sind nicht ausreichend gegen die Krankheit geimpft. Dabei sind Masern keineswegs harmlos. Die Viruserkrankung kann schlimme Folgen haben, im schlimmsten Fall sogar tödlich enden. Gemeinsam mit meiner Kollegin Hildegard Bentele bereite ich deshalb einen Antrag zur Einführung einer Impflicht in KITAs vor (Vgl. Bericht in der Berliner Morgenpost und FOCUS Online) Denn ich bin überzeugt davon: Wenn die Gesundheit aller gefährdet ist, muss der Staat einschreiten.
Auch TV Berlin war bei "Innovation meets politics - Gesund in Berlin" dabei. Über den Bericht über die Veranstaltung habe ich mich sehr gefreut. Vielen Dank! https://www.youtube.com/watch?v=GLNlpIhXquw
Wie gelingt es uns die gesundheitliche Versorgung in Berlin von der Prävention über die ambulante und stationäre Behandlung bis hin zur Pflege und letztlich Palliativmedizin zukunftsfähig zu machen? Das war gestern die zentrale Frage bei "Innovation meets politics". Bereits zum 7. Mal durfte ich, gemeinsam mit meinem Fraktionsvorsitzenden Florian Graf, Experten aus dem Berliner Gesundheitswesen zum Austausch begrüßen. Über spannende Impulse und intensive Diskussionen, u.a. mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, Staatssekretär Lutz Stroppe, Professor Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité, der Vorsitzenden der Geschäftsführung von Vivantes Dr. Andrea Grebe, Ulf Fink, Senator a.D., Falko Liecke, Gesundheitsstadtrat in Neukölln und vielen mehr sowie einem engagierten Publikum habe ich mich sehr gefreut (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost). Auch wenn unser Gesundheitssystem gut aufgestellt ist, gibt es gerade auch in Berlin noch viel zu tun. Die gestrigen Ergebnisse werden wir intensiv in unsere Parlamentsarbeit einbringen. Denn unser Ziel ist klar: Wir wollen, dass Berlin der führende Gesundheitsstandort in Deutschland wird!
Die Masern sind wieder in Berlin, 19 Fälle sind aktuell bekannt und jeder ist einer zu viel. Masern sind keineswegs harmlos, sondern können schwerwiegende körperliche Schäden hinterlassen, im schlimmsten Fall zum Tod führen. Vor allem sind Masern ansteckend. Im Artikel im Tagesspiegel appelliere ich daher besonders an Eltern Verantwortung zu übernehmen. Es ist notwendig Kinder frühzeitig gegen Masern zu impfen. Ich bin davon überzeugt, dass es uns nur so gelingen wird, die Krankheit in den Griff zu bekommen und Infektionen zu verhindern.
Rund 50 Schüler des Hans Litten Oberstufenzentrums für Recht und Wirtschaft haben mich heute im Berliner Abgeordnetenhaus besucht. Nach der Führung durch den ehemaligen Preußischen Landtag durften sie die Debatte im Plenum mitverfolgen. Politik lebt von jungen und politisch interessierten Menschen, davon brauchen wir mehr! Daher habe ich mich sehr über die tolle Initiative des Oberstufenzentrums und den Besuch gefreut.
Gesund sein in jedem Alter – das wünschen wir allen Berlinerinnen und Berlinern. Dieses Ziel erreichen wir aber nur, wenn wir die gesamte Kette der Gesundheitsversorgung vor Ort weiter verbessern, gemeinsam mit Ihnen: von der Prävention über die Versorgung beim Hausarzt, im Krankenhaus bis hin zur Pflege im Alter und einem Sterben in Würde. Wie kann uns das in Berlin gelingen? Welche Maßnahmen in der Gesundheitsversorgung muss die Politik ergreifen, welche Herausforderungen anpacken, damit Patientinnen und Patienten in der Hauptstadt medizinisch in allen Bereichen bestmöglich versorgt werden? Diese Fragen wollen wir am 21. Februar 2017 im Berliner Abgeordnetenhaus u.a. gemeinsam mit dem Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe MdB, Dr. Andrea Grebe, Vorsitzende der Geschäftsführung bei Vivantes und Professor Karl M. Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité diskutieren. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir Berlin gesünder machen. Machen Sie mit.
An dieser Stelle meinen herzlichen Glückwunsch an alle gewählten Funktions- und Mandatsträger der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. In der Sitzung in der vergangenen Woche wählte die BVV nun auch die Bürgerdeputierten für die einzelnen Ausschüsse. Eine Übersicht über alle Gewählten der CDU-Fraktion finden Sie hier. Ich wünsche allen viel Erfolg für ihre Arbeit und freue mich auf die gemeinsame Zusammenarbeit für eine gute Politik für Pankow.
Turnusgemäß hat sich die Junge Gruppe im Berliner Abgeordnetenhaus zur neuen Wahlperiode konstituiert. Ich freue mich über die Wiederwahl in den Vorstand und darauf gemeinsam mit dem Vorstandsteam um den Vorsitzenden Tim-Christopher Zeelen MdA junge Themen für Berlin anzustoßen und weiter voranzubringen
Der Umzug ist abgeschlossen, mein Bürgerbüro hat ab sofort eine neue Adresse. Gemeinsam mit meinem Pankower Kollegen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus, Stephan Lenz MdA, habe ich Büroräumlichkeiten in der Lychener Straße 51, 10437 Berlin angemietet. Interessierte Berlinerinnen und Berliner können nach Terminvereinbarung gern mit Ihren Anliegen auf uns zukommen. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir vom neuen Standort aus Gute Politik für Pankow machen!
Nach langem Hin und Her hat sich der Regierende endlich zu einer Entscheidung im Fall Andrej Holm durchgerungen. Ein Lügner (Angaben Einstellung bei der Humboldt Universität) und ehemaliger Stasi-Mitarbeiter hat nichts in einem Staatsamt verloren. Unverständlich, dass ein regierender Bürgermeister so lange braucht, um das zu verstehen. Aber nun hat dieser Albtraum, insbesondere für alle Opfer des Stasi-Terrors, ein Ende. Endlich! (Vgl. Artikel Berliner Morgenpost)
Herzlichen Dank für das Vertrauen! Ich freue mich sehr über die Wiederwahl zum Ortsvorsitzenden der CDU Pankow Nord und auf zwei weitere Arbeit mit einem phantastischen Vorstandsteam für den Norden Pankows.
Auf der gestrigen Sitzung hat mich meine Fraktion für die kommenden fünf Jahre wieder zum Sprecher für Gesundheit gewählt. Über die Wahl freue ich mich sehr. Vor allem aber freue ich mich auch in den nächsten Jahren für eine Stärkung des Gesundheitsstandorts Berlin und die bestmögliche Versorgung der Berlinerinnen und Berliner arbeiten zu dürfen. Denn es gibt viel zu tun. Wir müssen sicherstellen, dass wir die Investitionen in Krankenhäuser weiter erhöhen, damit ihre technische Ausstattung auf dem aktuellsten Stand ist und sich gleichzeitig ausreichend Ärzte und Pflegekräfte um die Patienten kümmern können. Wir werden uns zudem für eine flächendeckende ambulante Versorgung einsetzen. Gleichzeitig behalten wir im Auge, dass gerade der Teil der Älteren in Berlin ansteigt. In Zukunft benötigen wir immer mehr Pflegefachkräfte. Wir bekommen sie aber nur, wenn sie endlich besser bezahlt werden. Und wenn sie mehr Mitspracherecht bekommen, z.B. bei der Gestaltung von Aus- und Weiterbildung. Dazu hat die CDU-Fraktion bereits die Schaffung einer Pflegekammer vorgeschlagen. Diese wollen wir auf den Weg bringen und Pflegende stärker einbinden. Uns liegt die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner am Herzen. Dafür setze ich mich in den kommenden Jahren ein.
Die Freiwilligen Feuerwehren, Ehrenamtliche bei Sportvereinen und viele mehr sollen jetzt Gebühren für ihre öffentliche Feste zahlen. Wir, als CDU Pankow, sagen dazu: Nicht mit uns! Das Ehrenamt bereichert uns und braucht unsere Unterstützung, keine zusätzlichen Gebühren! (vgl. Artikel in der Berliner Woche)
Noch immer bin ich fassungslos über die Geschehnisse am vergangenen Montag. Diese grausame, menschenverachtende Terrorattacke hat die fröhliche, unbeschwerte Adventszeit jäh unterbrochen. In meinen Gedanken und Gebeten bin ich – wie wir wohl alle - bei den Opfern und ihren Angehörigen. Mein Dank gilt zudem allen Helfern, die in diesen Stunden und Tagen Bewundernswertes leisten und die unsere volle Unterstützung mehr als verdient haben.
Diese barbarische Attacke führt uns direkt im Herzen Berlins vor Augen in welch zunehmend unsicheren Welt wir leben. Mit Menschen, die Hass, Terror und Angst verbreiten. Wir werden uns hierauf als Gesellschaft neu einstellen müssen. Wir werden lernen müssen, uns Dinge vorzustellen, die wir uns nicht vorstellen wollen und dies wird als Konsequenz haben, dass wir unsere Maßnahmen für Sicherheit deutlich ausweiten müssen.
Zugleich dürfen wir dabei nie vergessen, dass unser Berlin die Stadt der Freiheit ist. Dies galt in der Vergangenheit, gilt in der Gegenwart und wir werden und müssen alles dafür tun, dass dies auch in Zukunft so bleibt.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein gesegnetes und vor allem friedliches Weihnachtsfest sowie viel Kraft für die Herausforderungen des kommenden Jahres!
Noch immer bin ich zutiefst betroffen von der unfassbaren und grausamen Tat gestern auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz. Alle meine Gedanken und Gebete sind bei den Familien und Freunden der Opfer dieser Terrorattacke. Gleichzeitig gilt mein Dank allen Helfern für ihren unermüdlichen bewundernswerten Einsatz. Die Tat macht einmal mehr bewusst: Wir leben in einer zunehmend unsicheren Welt mit Menschen, die Unsicherheit, Terror und Angst verbreiten wollen. Und ja: Wir müssen uns hierauf neu einstellen. Wir müssen uns in Zukunft Dinge vorstellen können, die wir uns nicht vorstellen wollen. Und ja, das bedeutet auch, dass wir noch mehr für die Sicherheit tun müssen. Zugleich dürfen wir dabei nie vergessen: Berlin ist die Stadt der Freiheit! In Vergangenheit, Gegenwart und sie wird es auch in Zukunft sein!
