Berlin ist ein Start-up-Zentrum Europas. Auf dem Podium „Digital Health“ Anfang der Woche stellten sich vier digitale Gesundheits-Start-ups aus Berlin vor. Rolf Dieter Müller, Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheitspolitik im VBKI, begrüßte rund 80 Teilnehmer im Goldberger Saal. Ich durfte die Moderation des Abends übernehmen. Mehr Informationen über die Veranstaltung beim VBKI gibt es hier.
Vom Ronald McDonald-Kinderhaus in Buch über die Grundschule im Hasengrund, das geplante Spaßbad in der Wolfshagener Straße, das Pankower Tor, den Friedrich-Ludwig-Jahnsportpark, die Synagoge in der Rykestraße, das Start-Up neben.de und das Alexianer Krankenhaus in Weißensee - die heutige Tour durch die Pankower Wahlkreise mit Florian Graf, meinem Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus, hat gezeigt wie vielfältig unser schönes Pankow ist und mit welch großem Engagement sich die Menschen für den Bezirk einsetzen. Doch auch in Pankow gibt es noch viel zu tun. Hierbei ist häufig die Politik gefragt.
Die Grundschule im Hasengrund benötigt dringend ein neues Dach. Ein Ausbau des Schulgebäudes ist zwingend erforderlich, um den steigenden Schülerzahlen der kommenden Jahre gerecht zu werden. Vertreter der Vereine SV Empor und SG Rotation haben deutlich gemacht, dass ein wachsender Bezirk eine stärkere Förderung des Breitensports benötigt. Jüdisches Leben sollte in Berlin noch stärker selbstverständlicher Teil unseres Alltags werden und die Pankower Krankenhäuser benötigen höhere Investitionen. Für all diese Wünsche werde ich mich weiterhin einsetzen und freue mich über alle weiteren Anregungen, wie wir die Lebensqualität in Pankow verbessern können.
https://youtu.be/Nxy6THgn584 In der 83. Plenarsitzung hat das Berliner Abgeordnetenhaus das Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke verabschiedet. Nach 30 Jahren haben wir damit das Gesetz umfassend novelliert. Der Weg dahin war ein langer und das war auch gut so. Denn es ist ein unglaublich schwieriger Balanceakt ein Gesetz zu entwickeln, das die Rechte der Patientinnen und Patienten und die Behandlungsmöglichkeiten der Ärztinnen und Ärzte gegeneinander abwägt und perfekt abbildet. Daher ist es mir besonders wichtig, dass wir im Gesetz verschiedene Evaluationen festgeschrieben haben, die es ermöglichen, Schwachstellen schnell aufzudecken und nachzubessern.
Bei strahlendem Sonnenschein waren wir am Freitag schon früh morgens im Pankower Norden unterwegs, um weitere Unterschriften für unsere Aktion "Mehr M1 für den Pankower Norden" zu sammeln. Gemeinsam mit den Bürgern in Rosenthal und Niederschönhausen möchte ich mich so bei der BVG dafür einsetzen, dass die Taktung der Tramlinie M1 von 20 Minuten auf zehn Minuten erhöht wird. Bislang haben mich rund 300 Unterschriften über den Flyer erreicht. Freue mich über diese gute Resonanz und weitere Zuschriften!
Bereits zum dritten Mal durfte ich die Sprecher für Gesundheit der CDU/CSU-Landtagsfraktionen in Berlin begrüßen. Über den aktiven Austausch und die vielen guten Gespräche habe ich mich sehr gefreut. Unter anderem hatten wir die Gelegenheit mit Bundesminister Hermann Gröhe, Senator Mario Czaja, Maria Michalk, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktionen und Dr. Jan Esser, Vorstand der Allianz Private Krankenversicherung über Schnittmengen zwischen Bund und Ländern und die Zukunft des Gesundheitswesens zu diskutieren. Zentrale Themen waren u.a. die Stärkung des Pflegebereichs aber auch die ambulante medizinische Versorgung sowie das Krankenkassensystem. Zudem haben wir die Berliner Erklärung zum Thema Innovationen im Gesundheitswesen verabschiedet.
Klar ist: Wenn unser Gesundheitssystem zukunftsfähig sein soll, müssen wir endlich die entscheidenden Stellschrauben drehen, Altes überdenken und Neues wagen. Gemeinsam mit der Selbstverwaltung und der Industrie müssen wir den Weg ebnen, damit innovative Behandlungen und Produkte schneller beim Patienten ankommen und er weiterhin medizinisch bestmöglich versorgt wird. Dazu ist es notwendig, dass die Telematikinfrastruktur endlich fertiggestellt wird, entscheidende Verordnungen wie das Fernbehandlungsverbot flexibilisiert und innovative Projekte stärker und nachhaltig gefördert werden. Unsere konkreten Forderungen haben wir in der Berliner Erklärung zusammengefasst.
Vom "Nachtbürgermeister", dem IT-Start-Up-Projekt 42, Integrationsproblemen in Vorstädten, Olympia 2024, dem sozialen Wohnungsbau, flächendeckenden Fahrradnetzen bis hin zur Terrorabwehr und der besonderen Sicherheitslage von Großstädten: es waren spannende, intensive und freundschaftliche Tage in Paris.
Herzlichen Dank an das KAS-Büro in Paris für die tolle Organisation. Gemeinsam mit meinen Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus Stefan Evers, Danny Freymark, Stephan Lenz und Tim-Christopher Zeelen werde ich die Gespräche fortführen, konkrete Projekte planen und umsetzen.
Nach vielen Gesprächen und jahrelangem Einsatz haben wir es endlich geschafft: Im Pankower Norden wird das Breitbandnetz ausgebaut! Bis zum Ende des Jahres möchte die Telekom die Geschwindigkeit der Internetanschlüsse von über 30.000 Haushalten im Pankower Norden mithilfe der Vectoring-Technik stark zu erhöhen. Konkret soll die Geschwindigkeit beim Download auf 100 Megabit pro Sekunde, im Upload 40 Megabit pro Sekunde erhöht werden. Die Bauarbeiten hierzu starten in den nächsten Monaten und umfassen folgende Anschlussbereiche (vgl. www.telekom.de/schneller):
Grabbeallee/Mühlenstraße (Bereich 491) Buchholz, Rosenthal, Blankenfelde (Bereich 474) Karow, Schönerlinde, Buch (Bereich 941) Weißensee (Bereich 921)
Über diesen schönen Erfolg, den wir gemeinsam erreicht haben freue ich mich sehr. Herzlichen Dank an alle Pankower Vereine, Initiativen und Bürger, die sich gemeinsam mit der Politik über viele Jahre hinweg für den Breitbandausbau eingesetzt und nicht locker gelassen haben. Erst dieser Einsatz hat den Erfolg möglich gemacht.
Ein Filmhaus für Berlin! (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost) Damit wollen wir den Filmstandort Berlin noch attraktiver machen. Unser Ziel ist eine stärkere, dauerhafte Sichtbarkeit und Bündelung aller Aktivitäten dieser wichtigen Branche. Freue mich, dass die Initiative von Stefan Evers, Christian Goiny, Tim-Christopher Zeelen und mir auch von Kulturstaatsministerin Monika Grütters und Berlinale-Chef Dieter Kosslick unterstützt wird.
Menschenleben retten - das ist die Hauptaufgabe des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Über den genauen Arbeitsablauf in einer Rettungsdienststelle, die Ausstattung und die Herausforderungen, mit denen Ärzte, Rettungsassistenten und Sanitäter täglich konfrontiert werden, habe ich mich gemeinsam mit meinem Pankower Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus, Stephan Lenz, beim Besuch der Rettungsdienststelle des Berliner DRKs informiert.
https://youtu.be/W3qPdkGhZLs Berlin hat den Ruf einer Weltstadt und das hat vor allem auch mit Kultur zu tun. Kultur begegnet uns überall - im Kiez und in den Ortsteilen wie im Weißenseer Kino Toni oder im Pfefferberg Theater im Prenzlauer Berg. Spielende Kinder auf Sportplätzen gehören ebenso zur Kultur wie Stars auf dem Roten Teppich der Berlinale, das Stadtschloss oder die vielen Clubs, die Berliner wie Touristen anziehen. Über all diese Themen haben wir uns gestern mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters und dem Direktor der Berlinale, Dieter Kosslick, ausgetauscht in der wunderbaren Atmosphäre des Pfefferberg Theaters ausgetauscht. Ein spannender Abend mit vielen interessanten Eindrücken über die Kulturszene Berlins und der ein oder anderen privaten Anekdote. Herzlichen Dank an Monika Grütters, Dieter Kosslick und Ralf Möller-Flohr für diesen schönen Abend.
Die Berlin-Wahl im September naht. Daher nutzten wir, die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, unsere Klausurtagung am Wochenende in Weimar, um die letzten Weichen für die Wahl zu stellen. Schwerpunktthema in diesem Jahr war Bildung (Berichterstattung im RBB). Weitere Anträge verabschiedeten wir u.a. zu den Themen Sicherheit und Flüchtlinge. Alle Beschlüsse stehen auf der Homepage der CDU-Fraktion als Download zur Verfügung.
Bei strahlendem Sonnenschein war ich gestern unterwegs im wunderschönen Pankower Norden. Mit der Umfrage-App des CDU Landesverbandes ging es von Haustür zu Haustür. Auf die Fragen zu u.a. den Themen Verkehr, Wohnen, Sicherheit, Bildung und Lokales gab es spannende Antworten von den Bürgern und insgesamt ein interessantes Stimmungsbild! So macht Wahlkampf Spaß!
"Unser Programm für Pankow" ist beschlossen. Auf dem Kreisparteitag hat die CDU Pankow die Weichen für einen erfolgreichen Wahlkampf gestellt und ihre Ziele für die Wahlen 2016 und die kommenden fünf Jahre abgesteckt. Unsere Schwerpunkte: Familien- und Bildungspolitik, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und eine bürgernahe und moderne Verwaltung. Alle Details und das Programm stehen auf der Homepage des Kreisverbandes zur Verfügung.
Damit alle Kandidaten der CDU Pankow optimal ihren Wahlkampf starten können, fand gestern eine Social Media Schulung für alle Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die BVV Pankow in Kreisgeschäftsstelle statt. Ein herzliches Dankeschön an Uli Gelsen, Social Media Experte aus dem Konrad-Adenauer-Haus, für die interessanten Einblicke und Informationen über die Nutzung von Facebook, Twitter und Co. Der Wahlkampf kann beginnen!
Hinter uns liegt bereits das 1. Quartal 2016, drei erfolgreiche Programmdialoge des Kreisverbands mit Pankower Bürgern, Vereinen und Verbänden und der Entwurf unseres "Programms für Pankow", das wir auf unserem Kreisparteitag im April mit den Mitgliedern der CDU Pankow verabschieden wollen. Auch die nächsten Monate versprechen spannend zu werden. Ich freue mich auf tolle Veranstaltungen, Gespräche und einen engagierten Wahlkampfsommer bis zur Wahl am 18. September 2016. Euch allen wünsche ich frohe und gesegnete Ostern!
Schon länger haben sich Bürger aus dem Pankower Norden bei mir über die mangelnde Beleuchtung des Mittelstegs in Wilhelmsruh beschwert. Die Gehwege sind schlecht ausgeleuchtet und gerade ältere Bürger fühlen sich besonders in der dunklen Jahreszeit unsicher. Deshalb habe ich mich an BerlinLicht gewandt, mit Erfolg! (vgl. Artikel in der Berliner Woche) Das Unternehmen hat zugesagt die derzeit vorhandenen Freileitungen zeitnah auszuwechseln. Ich freue mich, dass es am Mittelsteg hell wird und die Gehwege bald wieder sicher begehbar sind.
"Allein unter Millionen - das soziale Miteinander" - ein spannendes Thema, gerade in einer Millionenstadt wie Berlin. Zur Diskussion darüber hatte mich die Frauenunion Westend eingeladen. Über den engagierten Austausch dazu, u.a. mit der Vorsitzenden der FU Westend, Christine Schmidt-Statzkowski, sowie Vertreterinnen des Vereins Silbernetz und des Sozialwerk Berlin e.V. habe ich mich sehr gefreut.
Er hat gezeigt, dass Einsamkeit nicht nur Ältere, sondern Menschen in nahezu jeder Generation treffen kann. Dieses vielschichtige Phänomen ist eine Herausforderung für uns alle. Aufmerksam im Alltag sein und Menschen mit Respekt begegnen ist sicherlich eine Maßnahme, mit der jeder einzelne einen kleinen Beitrag leisten kann, Einsamkeit zu mindern. Über die Einladung habe ich mich sehr gefreut. Herzlichen Dank für die Einladung an die FU Westend für den interessanten Abend.
Berlin soll die europäische Gesundheitsmetropole 2020 werden. Das ist das Ziel der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Aus diesem Anlass fand gestern unser erster Digital Health Kongress bei Microsoft in Berlin statt (vgl. Artikel in der Morgenpost und im Tagesspiegel).
Aller guten Dinge sind drei: Nach den beiden erfolgreichen Programmdialogen mit unseren Mitgliedern, fand am Montag der dritte Programmdialog meines Kreisverbandes mit Pankower Vereinen und Verbänden statt. Die Resonanz war groß: Knapp 50 Vertreter von Bürgerinitiativen, Schulen, Kitas, der Feuerwehr, der Polizei und viele weitere diskutierten engagiert über unser Programm für Pankow. Viele Ideen konnten wir mitnehmen und werden sie in unser Wahlprogramm aufnehmen. Ein tolles Engagement gemeinsam für Pankow! Darüber habe ich mich sehr gefreut!
Wie kann der Ossietzkyplatz verschönert werden? Darüber diskutierten Pfarrer Karsten Minkner, Landschaftsarchitekt Stefan Jäckel, Stadtrat Jens Holger Kirchner und ich gestern Abend mit Bürgern, Vereinen und Verbänden beim Bürgerforum zur Neugestaltung des Ossietzkyplatzes (vgl. Artikel in der Berliner Woche). In den nächsten Wochen werden die Entwürfe von Studenten der Beuth-Hochschule auf dem Ossietzkyplatz ausgehängt. Jeder ist eingeladen, seine Ideen und Meinungen hierzu schriftlich in einen Zettelkasten zu werfen. Nutzen Sie diese Gelegenheit. Bis Ende des Jahres werden die Pläne konkretisiert und sollen dann in Auftrag gegeben.
Der Ossietzkyplatz in Niederschönhausen galt viele Jahre als das „Tor zum Pankower Norden". Er diente als Treffpunkt und war Mittelpunkt vieler Aktivitäten der Anwohner. Heute wird er vor allem als Parkfläche genutzt. Grundlage unserer gestrigen Diskussion über eine Neugestaltung waren Entwürfe von Studenten der Landschaftsarchitektur an der Beuth-Hochschule – herzlichen Dank für die tollen Ideen. Im Mittelpunkt des Austauschs stand die Frage, wofür der Platz genutzt werden kann. Was passiert mit den Parkplätzen? Soll der Platz wieder zum Aufenthaltsort für die Bürger Niederschönhausens werden, z.B. mit einem regelmäßigen Wochenmarkt? Hierzu gibt es viele unterschiedliche Auffassungen. Ich freue mich darauf, den Prozess zur Neugestaltung weiter zu begleiten und bin gespannt auf Ihre weiteren Anregungen, wie wir den Ossietzkyplatz verschönern können.
