Rede zur Errichtung eines zentralen Krebsregisters

In der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 22. Mai 2014 forderte die Grünen-Fraktion ein zentrales Krebsregister für Berlin einzurichten. Eine wichtige Idee. Der vorgelegte Antrag "Klinisches Krebsregister Berlin-Brandenburg einrichten und Fördermittel ausschöpfen" kommt allerdings zu spät. Denn die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales arbeitet bereits auf Hochtouren an einem Register. Außerdem fehlen dem Antrag inhaltliche Tiefe, konkrete Forderungen und Lösungsvorschläge. Mit einer kurzen Rede habe ich Stellung dazu genommen.

Prozesswut im Bezirk

Der Bezirk Pankow hat letztes Jahr fast 400.000 Euro Steuergelderfür juristische Streitigkeiten ausgegeben. Kein anderer Bezirk kommt auch nur in die Nähe dieser Summe. Damit festigen Pankow und die rot-grüne Mehrheit im Bezirk ihre traurige Spitzenposition in dieser jährlichen Rangliste. Dieses Geld fehlt für andere dringende Projekte im Bezirk

Kitas, Schulen, Grünflächen, Straßen oder, oder, oder benötigen Unterstützung. Unklar bleibt: Warum verliert nur Pankow so viele Streitigkeiten vor Gericht? Ist das die "Strafe" für Entscheidungen des Bezirks, bei denen Ideologie an erster Stelle steht? Und wer ist dafür eigentlich verantwortlich? Wie steht der stellvertretende Bürgermeister Kirchner dazu? Redet er nur oder ändert er wirklich etwas? Hat der Bezirksbürgermeister eigentlich eine Meinung hierzu?

Wie dem auch sei: es wird höchste Zeit die Prozesswut im Bezirk zu stoppen. Das Geld wird für viele wichtige Projekte gebraucht!

Die kleine Anfrage von meinem Kollegen Stephan Lenz und mir finden Sie hier

Mehr in den Prenzlauer Berg Nachrichten: JURISTISCHE STREITIGKEITEN KOSTEN BEZIRK VIEL

Rede im Abgeordnetenhaus - Zur Mindestbesetzung auf Krankenhausstationen

In der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 20. März forderte die Fraktion Die Linke vor dem Hintergrund der aktuellen Tarifauseinandersetzung an der Charité den Senat auf, sich auf Bundesebene für eine gesetzliche Regelung zur personellen Mindestbesetzung auf den Stationen in den Krankenhäusern einzusetzen. Der Grundintention des vorgelegten "Ein-Satz-Antrag" kann ich durchaus zustimmen, jedoch kam er zu spät, denn die ersten Schritte zu dieser komplexen Diskussion sind bereits eingeleitet, außerdem war er inhaltlich ungenügend. Es mangelte an einem differenzierten Lösungskonzept. Populistische Forderungen ohne Lösungsangebote ist selbst für eine Opposition zu wenig

Zu diesem „Schaufensterantrag“ bezog ich in einer kurzen Rede Stellung.

Jens Spahn zu Gast im Landesfachausschuss Gesundheit

Jens Spahn, MdB war heute unser Gast im Landesfachausschuss Gesundheit der CDU Berlin. Sehr lebhafte Diskussion u.a. zur Zukunft und Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser. Das klare Bekenntnis zur Charité aus Bundessicht hat uns besonders gefreut!

Junge Politiker im Kraftwerk

Die Berliner Club- und Musikszene hat sich in den vergangenen Jahren nicht nur als Teil der Kreativwirtschaft zu einem starken Wachstumsfeld für die Stadt Berlin entwickelt. Als Bestandteil einer attraktiven Kulturszene steht sie auch als Synonym für die Freiräume und Entwicklungsmöglichkeiten, die diese Berlin jungen Menschen aus aller Welt bietet.

Diese Freiräume gilt es zu bewahren, um die Attraktivität der Stadt für junge, gut ausgebildete Menschen zu erhalten, welche mit frischen und innovativen Ideen und Know-how auch zum wirtschaftlichen Wachstum der Stadt beitragen. Eine kluge Stadtentwicklungspolitik für Berlin muss die richtige Balance zwischen Erhalt und gezielter Weiterentwicklung solcher Freiräume finden.

Daher traf sich die Junge Gruppe der CDU-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses mit Vertretern aus eben jenem Bereich im Kraftwerk in der Köpenicker Straße. In einem offenen und fruchtbaren Gedankenaustausch sprachen wir über die Möglichkeiten, die Anziehungskraft Berlins für junge Menschen zu erhalten.

Mit dabei war unter anderem Techno-Legende Dimitri Hegemann, der Gründer des legendären Techno-Clubs „Tresor“. Nach der Schließung und dem Abriss des alten Clubgebäudes zog er 2006 unter neuen Namen und mit innovativen Ideen in einen Teil des ehemaligen Heizkraftwerkes in Berlins Mitte in dem er uns herumführte und zeigte wie nah Kreativität und Unternehmertum beeinander liegen.

Die Herzchirurgie als Lebensaufgabe

Hetzer hat sich die Herzchirurgie zur Lebensaufgabe gemacht. Als international anerkannte Koryphäe der Herzchirurgie und Transplantationsmedizin steht sein Name in enger Verbindung mit Berlin. Das von Ihm gegründete Deutsche Herzzentrum hat Hetzer zu einer Klinik der Spitzenklasse ausgebaut. Mit seinem einzigartigen Engagement und seiner exzellenten medizinischen Reputation hat er dafür gesorgt, dass das Deutsche Herzzentrum Anlaufpunkt von Patienten aus aller Welt ist. Die CDU-Fraktion Berlin gratulierte Professor Hetzer am 17. Januar zum 70. Geburtstag und würdigt dessen einzigartiges Engagement. Die komplette Meldung vom 17.Januar finden Sie hier.

Auf ein Wort - Politisches Gespräch im Abgeordnetenhaus

Die politische Arbeit beginnt im Ortsverband. Das war eine der wichtigen Erkenntniss der vielen und angeregten Diskussionen beim politischen Gespräch im Abgeordnetenhaus mit den Vertreterinnen und Vertretern der Ortsverbände und Vereinigungen der CDU in Pankow. Ein Austausch zwischen Abgeordneten auf Landesebene und den Vertretern vor Ort ist daher gerade in Zeiten der Regierungsbeteiligung wichtig. Dann bestehen gute Chancen, dass Pankower Interessen auch auf Landesebene eingebracht werden. Bei dem Treffen berichteten wir, die Pankower Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus, über unsere parlamentarische Arbeit sowie fachpolitische Projekte. Dabei konnte ich beispielsweise noch einmal auf die Herausforderungen hinsichtlich der Errichtung einer Pflegekammer in Berlin darlegen. Auch innen- und haushaltspolitische Themen wurden besprochen.

Anschließend gewährten Stadrat Torsten Kühne der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Johannes Kraft und BVV-Fraktionsmitglied Sebastian Bergmann in ihren Redebeiträgen Einblicke in die aktuellen politischen Herausforderungen des Bezirkes Pankow.

Dabei gingen sie vor allem auf die stetig steigende Bevölkerung ein und die daraus resultierenden Herausforderungen wie fehlende Schulen oder die Mietpreisentwicklung.

Deutlich wurde an dem Abend vor allem die Bedeutung der Arbeit in den Ortsverbänden. Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger in ihren Lebensumfeldern abholen und dort auf sie zugehen. Dafür ist eine aktive Präsenz vor Ort durch die Ortsverbände unverzichtbar. Hier muss der Dialog mit den Bürgern entstehen, um ihre Ideen und Anregungen aufzunehmen und in die politische Arbeit einzubringen.

Der Informationsaustausch zwischen den Vertretern im Parlament und den Vertretern der Union vor Ort muss weiter gepflegt und intensiviert werden. Es war eine sehr gute Veranstaltung, die in regelmäßigen Abständen wiederholt werden sollte.

Debatte um Pfefferspray im Gesundheitsausschuss

Wie gefährlich Pfefferspray tatsächlich ist, ob Menschen davon sterben können und ob es der Berliner Polizeit weiterhin als Einsatzmittel zur Verfügung stehen sollte, darum ging es vergangenen Montag im Gesundheitsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Grundsätzlich ist die Debatte um den Einsatz von Pfefferspray bei der Polizei eine wichtige und muss geführt werden. Doch geht es vielmehr um die Frage wie es richtig zu gebrauchen ist und nicht ob die Polizei dieses Einsatzmittel haben sollte. Denn die alternativen Mittel währen weitaus gefährlicher. Pfefferspray hat sich als Einsatzmittel sicherlich mehr als einmal bewährt.

Hierzu ein sehr informativer Artikel im Tagesspiegel.

Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden

Im neu gewählten Vorstand der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich künftig als einer der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden mitvertreten. Ich danke den Kolleginnen und Kollegen für das Vetrauen und freue mich auf die noch intensivere Zusammenarbeit mit dem gesamten Team unter der Leitung unseres Vorsitzenden Florian Graf.

Rede im Abgeordnetenhaus – Berliner Doppelhaushalt stärkt Kliniken

Das große Tauziehen ist beendet. Der Doppelhaushalt 2014/2015 liegt vor und wurde am 12.Dezember vom Abgeordnetenhaus verabschiedet. Ein Haushalt, der sich sehen lassen kann; auch im gesundheitspolitischen Bereich. Erstmals seit über zehn Jahren werde die Nettoinvestition im Krankenhausbereich deutlich erhöht.

Hierzu hielt ich eine Rede im Abgeordnetenhaus am Tag der Verabschiedung des Doppelhaushaltes.

Fachtag Pflegekammer - ein Modell für Berlin?

Nach der Veranstaltung im Audimax des Campus Virchow-Klinikum kann die Antwort nur lauten: Ja, Pflege braucht eine stärkere Stimme in der Stadt! Wie der Weg zu einer Pflegekammer in Berlin jedoch beschritten werden kann, dazu gab es auf dem Fachtag vergangenen Montag unterschiedliche Auffassungen. Deshalb braucht es auch eine breite öffentliche Diskussion. Ein Anliegen des Fachtages war es deshalb unter anderem, zu klären, welche Anforderungen an eine Berliner Befragung für eine Pflegekammer gestellt werden sollten.

Eine sehr gelungene Veranstaltung vom Senator für Gesundheit und Soziales Mario Czaja.

Langjährige CDU-Mitglieder im Abgeordnetenhaus geehrt

Die CDU Pankow lud langjährige und Neumitglieder am 21.11.13 zu einem kleinen Empfang ins Abgeordnetenhaus zu Berlin. Im Rahmen einer Führung durch das Parlamentsgebäude wurde auch die laufende Plenarsitzung besucht. Die Jubilare sind teilweise länger Mitglied in der Christlich Demokratischen Union als das Durchschnittsmitglied in so manchen Ortsverbänden unseres schönen Bezirks alt ist. Diese Treue und Leidenschaft für christdemokratische Politik ist bewundernswert.

mehr dazu lesen auf www.cdupankow.de

Auf ein Wort – Diskussionsrunde zur Einrichtung einer Landespflegekammer

Die Berufsgruppe der Pflegenden verfügt in Berlin derzeit über keine eigene Kammer wie sie für andere Heilberufe schon lange üblich ist (Ärztekammer, Apothekenkammer etc.). Die Errichtung einer Landespflegekammer wird von manchen pflegerischen Verbänden daher schon länger gefordert. Vergangen Montag moderierte ich hierzu eine Diskussionsrunde im Abgeordnetenhaus, um das Pro und Contra in der Debatte abzuwägen.

Für die Kammer spricht die bessere Mitbestimmung durch Selbstverwaltung und damit verbunden auch kompetente Ansprechpartner und Berater für die Politik in allen Belangen der Pflege. Darüber hinaus geht auch um eine einheitliche Qualitätssicherung und –erweiterung in der Pflege durch festgelegte Berufsinhalte und –pflichten.

Doch die Fragen, die sich in der Debatte aufdrängen: Wer kann und darf Mitglied werden? Wer genau gilt als Pflegekraft? Schätzungen zufolge arbeiten 27000 ausgebildete Schwestern und Pfleger in Berliner Heimen und Kliniken. Hinzu dürften 20000 Helfer bei ambulanten Diensten und in Heimen kommen. Sind nur die drei Jahre lang ausgebildeten Schwestern und Pfleger berechtigt einzutreten? Was ist mit den angelernten Helfern, die in Altenheimen manchmal fast die Hälfte der Belegschaft stellen?

Außerdem wird im Zusammenhang mit einer Pflegekammer  ein hohes Maß an Bürokratismus befürchtet. Natürlich würde eine Pflegekammer Daten erheben – andererseits gibt aber keinen Hinweis darauf, dass Mitglieder in bestehenden Kammern vor allem durch zusätzliche bürokratische Strukturen belastet würden.

Einig sind wir uns schließlich darüber, dass die Betroffenen befragt werden sollen, bevor es zur Einrichtung einer Pflegekammer kommt sowie, trotz unterschiedlicher Positionen, weiterhin sachorientiert und zukunftsorientiert für die Pflege diskutiert wird.

(Bilder: T.Schatz - CDU Fraktion)

Ein Tag unter Pflegern – Praktikum im Helios Klinikum Berlin-Buch

Als Politiker muss man vor allem eines mitbringen – Neugier für das Leben außerhalb des Parlaments. Also ging ich für einen Tag als Pflege-Praktikant ins Helios Klinikum in Berlin Buch. Ich wollte vor allem den Arbeitsalltag der Pflegekräfte erleben und sehen mit welchen Herausforderungen sie täglich konfrontiert werden.

Nach der morgendlichen Begrüßung und Einsatzbesprechung der Pflegekräfte bekam ich einen kleinen Rundgang durch die Klink. Anschließend durfte ich sowohl das Notfallzentrum und die Kinderchirurgie, als auch das Herzkatheter Labor der Klinik besuchen.

Die Arbeit in den einzelnen Stationen war sehr spannend und beeindruckend. Ich konnte mir selbst ein Bild davon machen, wie physisch und psychisch anspruchsvoll die Betreuung von Patienten sein kann.

Doch ging es nicht nur ausschließlich darum, mir die Arbeit der Pflegekräfte zu zeigen. Ich wollte auch wissen, wie es den Pflegern geht. Gerade die Arbeit dieser Berufsgruppe kommt in der öffentlichen Wahrnehmung oft zu kurz, verdient aber ebenso viel Wertschätzung und Respekt wie alle anderen Arbeiten im Krankenhaus auch.

Obwohl der Pflegeberuf der zahlenmäßig größte in jedem Gesundheitssystem ist, hat er eine noch immer zu schwache politische Stellung. Dies soll und muss sich in Zukunft ändern. Ihre Arbeit verdient eine stärkere Unterstützung.

Drogenproblematik Stuttgarter Platz

Schon seit Jahren häufen sich die Berichte über die U7 als neuer Drogenzug, der mit dem Stuttgarter Platz in Charlottenburg-Wilmersdorf einen überregional bekannten Drogenbrennpunkt haben soll. Heroinspritzen liegen hier in den Büschen, auf Spielplätzen und in Hausecken. Hunderte werden bei regelmäßigen Putzaktionen eingesammelt. Zusammen mit dem Bezirksstadtrat Carsten Engelmann (CDU) traf ich mich mit Frau Leicht von „Fixpunkt e.V.“, um mir selbst ein Bild von der Situation vor Ort zu verschaffen.  

Hintergrund dieses Termins war, dass die Arbeit von Frau Leicht mit den momentan zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln nur schwierig zu bewältigen ist.

Der Verein realisierte in verschiedenen Projekten Maßnahmen zur Gesundheitsförderung, des Infektionsschutzes und der Drogenhilfe in vielfältiger und differenzierter Weise. Zum Beispiel einen Spritzenautomaten, der eine Versorgung mit sterilen bzw. hygienischen Spritzutensilien zur Verfügung stellt. Die Automaten sind somit ein elementarer Bestandteil der Infektionsprophylaxe.

Auf ein Wort - Runder Tisch zum Alkoholmissbrauch in unserer Gesellschaft

Ein gelegentliches Glas Bier oder Wein stellt für die allermeisten Menschen kein Problem dar. Für einige aber doch… Alkoholabhängigkeit ist ein gesamtgesellschaftliches Problem und nicht auf bestimmte Altersstufen und soziale Gruppen beschränkt. Tatsächlich ist sie längst zu einer Volkskrankheit geworden. Wir müssen zu einem neuen Umgang mit dem Problem „Alkoholmissbrauch“ finden und offener mit der Erkrankung umgehen. Das macht es Betroffenen leichter, ihre Abhängigkeit zu erkennen und häufiger Hilfe anzunehmen als bisher.

Allein in Berlin haben rund 200.000 Menschen Probleme mit Alkohol, indem sie ihn missbräuchlich konsumieren oder abhängig sind. Handeln tut also not – in unser aller Interesse. Denn neben dem gesundheitlichen Risiko für den Einzelnen hat der Alkoholmissbrauch auch Auswirkungen auf die Allgemeinheit.

Vor diesem Hintergrund und dem vom „Forum Gesundheitsziele Deutschland“ im Frühjahr 2013 als neues national gesetztes Gesundheitsziel „Alkoholkonsum reduzieren“, übernahm ich die Schirmherrschaft für einen Runden Tisch zu genau dieser Problematik.

Auf ein Wort - Podiumsdiskussion zum Pharmastandort Berlin

Anlässlich der ersten „Berlin Health Week“ veranstaltete der Verband forschender Pharma-Unternehmen (vfa) zusammen mit dem Landesbezirk Nordost der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) einen parlamentarischen Abend bei der ich zu einer Podiumsdiskussion zur Bedeutung der Gesundheitsindustrie für den Standort Berlin geladen war. Die Hauptstadt ist eindeutig ein Pharma-Standort mit Potential. Die Pharmaindustrie ist der größte industrielle Sektor Berlins und bringt Wissen, Gesundheit und Arbeit in die Region. Jeder zwölfte Pharmabeschäftigte in Deutschland arbeitet in Berlin. Damit ist die Hauptstadt nach Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen der viertgrößte Pharmastandort Deutschlands. Die enge Vernetzung von Ausbildung, Forschung und Produktion in Berlin bietet gute Arbeits- und Forschungsbedingungen für Unternehmen der Pharmaindustrie.

Hier, so meine ich, muss die Politik durch kluge Ansätze die schon vorhandenen Potentiale der Infrastruktur durch Forschungseinrichtungen, Labore, und Produktionszentren noch besser vernetzen. In Pankow haben wir beispielsweise mit dem Campus-Buch einen erstklassigen, innovativen Standort, um die Gesundheitswirtschaft in der Region voranzutreiben und junge Unternehmen in einem interdisziplinären und wertschöpfenden Umfeld anzusiedeln und arbeiten zu lassen. Gerade Start-ups als Ausgründungen von Universitäten brauchen eine besonders starke Förderung. Dafür muss aber offenes Klima des Wissenstransfers weiterhin gepflegt sowie ein gründungsfreundliches Umfeld geschaffen werden. Fragen der Unterstützung von Translationszentren, der weiteren internationalen Vernetzung oder auch der Schaffung von positiven Rahmenbedingungen für Risikokapital im Biotechnologie-/Pharmasektor sind hier nur einige Beispiele.

Für die Zukunft gilt es die Pharmaindustrie als eine Schlüsselindustrie Berlins im Rahmen politischer Möglichkeiten zu unterstützen. Schon jetzt wird jeder siebte Euro des deutschlandweiten Branchenumsatzes in Berlin erwirtschaftet und im Bereich Forschung sind die Unternehmen in Berlin besonders stark: Jeder dritte Euro, der in der Industrie für Forschung und Entwicklung ausgegeben wird, kommt von den Arzneimittelherstellern.

Mein Wunsch und Ziel für die kommenden Jahre wird sein, diese Position weiter auszubauen und Berlin in Zukunft zum Innovationstreiber der Branche zu machen.

Pharma in Berlin – Forschungsergebnisse des Institutes der deutschen Wirtschaft (IW) Köln

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Sportempfang der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin

Beim Sportempfang der CDU Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin würdigten wir vergangene Woche die unverzichtbare, ehrenamtliche Arbeit in den Berliner Sportvereinen. Mein besonderer Dank gilt hierbei all jenen engagierten Menschen in den Pankower Vereinen, von denen ich an dem Abend einige persönlich kennenlernen durfte. Sie leisten einen wichtigen Beitrag, im Großen wie im Kleinen, für Berlin als Sportmetropole.

Rede im Abgeordnetenhaus - Für Investitionen in Berliner Krankenhäuser kämpfen

Zwei Senatorinnen der Linkspartei haben in den letzten zehn Jahren die Berliner Krankenhäuser kaputt gespart. Bettenabbau und die Reduzierung der Investitionsmittel für Krankenhäuser waren ihre zentralen Themen. Der aktuelle Antrag der Linkspartei scheint das vergessen zu haben. Die Koalition - und vor allem wir als CDU - werden die Trendwende einleiten. Das erste Mal seit Jahrzehnten wird es real mehr Investitionsmittel für die Berliner Krankenhäuser geben. Und dafür ist es höchste Zeit!

Kinderwunsch unterstützen - Künstliche Befruchtung ermöglichen

Ein unerfüllter Kinderwunsch ist wohl eine der existenziellsten Erfahrungen, die einem Paar in seinem Leben begegnen kann. Für viele Menschen ist die Möglichkeit der künstlichen Befruchtung eine große Chance, vielleicht sogar die letzte verbliebene Hoffnung. Aber dieser Weg ist mit enormem psychischem und physischem Druck verbunden. Und so tragisch es ist: es geht auch um Geld. Bis zum Jahr 2004 hat die Gesetzliche Krankenversicherung die künstliche Befruchtung zu 100% finanziert. Dann wurde die Förderung auf 50% reduziert. Betroffene Paare müssen seitdem einige tausend Euro selbst finanzieren, wenn sie die künstliche Befruchtung nutzen wollen. Das Ergebnis: von vormals 17.000 Geburten in Deutschland, die mithilfe künstlicher Befruchtung entstanden sind, reduzierte sich die Zahl im Jahr 2004 auf 8.000 Geburten. Eine Entwicklung, die niemand – sicher auch nicht die damals maßgebliche rot-grüne Bundesregierung – haben wollte.

Deshalb müssen wir das ändern. Wir - Bund und Länder gemeinsam - haben jetzt die Möglichkeit die Finanzierung zumindest auf 75% in einem ersten Schritt anzuheben. Dies müssen wir umsetzen. Nicht allein wegen der Finanzierung, sondern auch als klares Zeichen für die betroffenen Paare, die in dieser existenziellen Situation stehen. Ihnen sagen wir: Ihr habt unsere Unterstützung!

Meine Rede im Abgeordnetenhaus zu diesem Thema finden Sie hier: