Rede im Abgeordnetenhaus - Zur Mindestbesetzung auf Krankenhausstationen

In der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 20. März forderte die Fraktion Die Linke vor dem Hintergrund der aktuellen Tarifauseinandersetzung an der Charité den Senat auf, sich auf Bundesebene für eine gesetzliche Regelung zur personellen Mindestbesetzung auf den Stationen in den Krankenhäusern einzusetzen. Der Grundintention des vorgelegten "Ein-Satz-Antrag" kann ich durchaus zustimmen, jedoch kam er zu spät, denn die ersten Schritte zu dieser komplexen Diskussion sind bereits eingeleitet, außerdem war er inhaltlich ungenügend. Es mangelte an einem differenzierten Lösungskonzept. Populistische Forderungen ohne Lösungsangebote ist selbst für eine Opposition zu wenig

Zu diesem „Schaufensterantrag“ bezog ich in einer kurzen Rede Stellung.

Jens Spahn zu Gast im Landesfachausschuss Gesundheit

Jens Spahn, MdB war heute unser Gast im Landesfachausschuss Gesundheit der CDU Berlin. Sehr lebhafte Diskussion u.a. zur Zukunft und Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser. Das klare Bekenntnis zur Charité aus Bundessicht hat uns besonders gefreut!

Real Estate Forum - Gründerstadt Berlin

Über Berlin als Stadt mit hohem Gründerpotential sprach ich vergangene Woche auf dem Real Estate Forum in Berlin.

Berlin wird bis 2030 moderne Gründerstadt bzw. moderne Industriestadt. Dazu sind vor allem Fachkräfte vor Ort wichtig, eine gute Infrastruktur für den aktiven Wissensaustausch sowie eine Politik, die die richtigen Rahmenbedingungen für kreative Geschäftsideen schafft.  

Die Hauptstadt ist ein Standort mit Potential. Die enge Vernetzung von Ausbildung, Forschung und Produktion in Berlin bietet gute Arbeits- und Forschungsbedingungen für Unternehmen aus jeder Branche. Außerdem, wie die jüngsten Medienberichte zeigten, wächst Berlin schneller als erwartet. Menschen kommen aus aller Welt gerne in die Stadt, die eine hohe Lebensqualität auch bei niedrigeren Einkommen bietet. Schätzung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung von 2011 wird ein Zuwachs von 250.000 Personen bis zum Jahr 2030 erwartet. Unter den Neu-Berlinern sind vor allem auch viele junge Menschen, die für eine Ausbildung nach Berlin kommen oder schon sehr gut ausgebildet sind. Für Unternehmen ist Berlin somit ein attraktiver Ort auf der Suche nach Fachkräften.

Schon jetzt belegt laut einer Studie der Beratungsfirma McKinsey Berlin Platz 5 unter den europäischen Gründermetropolen. Branchen wie die Digitale Wirtschaft und die Kreativszene sind ein wichtige Wachstumsmotoren der Berliner Wirtschaft. Doch auch die Gesundheitswirtschaft – Medizintechnik, Biotech und Pharma – nutzen Berlins exzellente Voraussetzungen als Ausgangspunkt für Unternehmensneugründungen.

Veritabler Standortvorteile und der Zuzug gut ausgebildete Fachkräften tragen maßgeblich zum Wirtschaftswunder Berlin bei. Letztendlich stellt das die Politik auch vor große Herausforderungen. Wie gewährleisten wir bei der steigenden Bevölkerung die innere Sicherheit? Wie schaffen wir Zugang zum Kapitalmarkt und steigern das Risiko/Wagniskapital, um Unternehmensneugründungen zu fördern? Wie schaffen Rahmenbedingungen in dem sich Miet- und Immobilienpreise moderat entwickeln? Hier ist in den kommenden Jahren eine kluge Stadtentwicklungspolitik gefragt.

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Junge Politiker im Kraftwerk

Die Berliner Club- und Musikszene hat sich in den vergangenen Jahren nicht nur als Teil der Kreativwirtschaft zu einem starken Wachstumsfeld für die Stadt Berlin entwickelt. Als Bestandteil einer attraktiven Kulturszene steht sie auch als Synonym für die Freiräume und Entwicklungsmöglichkeiten, die diese Berlin jungen Menschen aus aller Welt bietet.

Diese Freiräume gilt es zu bewahren, um die Attraktivität der Stadt für junge, gut ausgebildete Menschen zu erhalten, welche mit frischen und innovativen Ideen und Know-how auch zum wirtschaftlichen Wachstum der Stadt beitragen. Eine kluge Stadtentwicklungspolitik für Berlin muss die richtige Balance zwischen Erhalt und gezielter Weiterentwicklung solcher Freiräume finden.

Daher traf sich die Junge Gruppe der CDU-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses mit Vertretern aus eben jenem Bereich im Kraftwerk in der Köpenicker Straße. In einem offenen und fruchtbaren Gedankenaustausch sprachen wir über die Möglichkeiten, die Anziehungskraft Berlins für junge Menschen zu erhalten.

Mit dabei war unter anderem Techno-Legende Dimitri Hegemann, der Gründer des legendären Techno-Clubs „Tresor“. Nach der Schließung und dem Abriss des alten Clubgebäudes zog er 2006 unter neuen Namen und mit innovativen Ideen in einen Teil des ehemaligen Heizkraftwerkes in Berlins Mitte in dem er uns herumführte und zeigte wie nah Kreativität und Unternehmertum beeinander liegen.

Ein Urteil gegen Europa

Mit der Entscheidung des Verfassungsgerichtes, die 3-Prozent-Hürde zu kippen, wird meines Erachtens die Demokratie auf europäischer Ebene radikal geschwächt. Karlsruhe hat die Chance verpasst, die neuen Realitäten in Europa anzuerkennen. Mit dem Lissabon-Vertrag ist die demokratische Legitimation der EU sehr weit vorangeschritten. Es ist nicht mehr länger politischer Parallelschauplatz ohne jeden Einfluss auf die Entwicklungen in Europa.

Es ist für mich in der Tat etwas befremdlich, dass nun für das Europaparlament eine Sperrklausel nicht existieren soll, die aus guten Gründen für die deutschen Volksvertretungen auf Bundes- und Landtagsebene besteht. Zu behaupten, dass es das herkömmliche parlamentarische Spiel zwischen Regierung und Opposition nicht gebe, ist mehr als fragwürdig und wurde in den vergangen Jahren mehrfach widerlegt

Wie viele Parteien von dem Karlsruher Urteil tatsächlich profitieren werden, ist derzeit noch kaum vorauszusagen. Fest steht jedoch, dass Europa somit immer schwieriger zu regieren wird, die Entscheidungsfindung komplexer und am Ende ein nicht handlungsfähiges und somit durch den Bürger nicht akzeptiertes Europa entstehen kann.

Hierzu ein wirklich guter Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung.

Klausurtagung des erweiterten Kreisvorstandes

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow tagte am 22. Februar der erweiterte Kreisvorstand der CDU Pankow. Thematisch standen die Vorbereitung des Kreisparteitages am 21. März sowie die weitere Jahresplanung 2014 im Mittelpunkt der Beratungen sowie damit verbunden, die folgenden Anträge:

•  „Leitlinien zur Europawahl 2014 – Pankow – Berlin – Europa“
• „Perspektiven für ein wachsendes Pankow“
• „Staatliche und freie Schulen stärken!“

Zum Thema „Staatliche und freie Schulen“ referierte im Vorfeld Prof. Dr. Stock, Geschäftsführer der Freien Evangelischen Schule Berlin über die gegenwärtige Situation von Berliner Schulen in freier Trägerschaft

Insgesamt zeigte die Klausurtagung, dass die CDU Pankow den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Jahr inhaltlich ein gutes Angebot zur zukünftigen Gestaltung des Bezirks macht.

Joachim Zeller - Berliner Spitzenkandidat im Wahlkampf zum Europäischen Parlament

Am Freitag, den 21. Februar wählte die Landesvertreterversammlung der CDU Berlin seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Mit 91 Prozent der Stimmen wurde Joachim Zeller MdEP, der auch schon 2009 die Berliner Christdemokraten in den Europawahlkampf führte, als Spitzenkandidat bestätigt. Die Wahl rückte die heiße Phase des Wahlkampfes zur Wahl des Europäischen Parlamentes in greifbare Nähe. Zu seiner Wahl gratuliere ich Joachim Zeller MdEP recht herzlich. Er ist ein sehr erfahrener Europapolitiker und wird auch in Zukunft unsere Berliner Erfahrungen in Brüssel und Straßburg einbringen sowie versuchen den Bilck der Politik Europas wieder verstärkt auf die Ballungsräume zu lenken. Als Mitglied des Regionalausschusses im Europa-Parlament war er unter anderem für die Verteilung von EU-Fördermitteln zuständig. Hier hat durch den Struktur und Sozialfonds der EU beispielsweise auch der Wissenschaftsstandort Adlershof profitiert.

Ebenfalls auf die Liste gewählt wurden Stefan Evers, Hildegard Bentele, Birga Köhler, Eva Majewski, Katharina Hecht sowie Jörg Schumacher.

Ich gratuliere allen Kandidaten und freue mich auf den spannenden Wahlkampf bis zur Europawahl am 25. Mai.

Kommunalpolitik verstehen

Es sind die praktischen Fragen des Alltags, die in der Kommunalpolitik eine Rolle spielen. Vor Ort entscheidet sich, ob der Rahmen, den EU-​​, Bundes– und Landesgesetzgebung geschaffen haben, vernünftig ausgefüllt wird oder nicht. Umso wichtiger ist es darüber Bescheid zu wissen, wie beispielsweise die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) arbeitet. Um sich einmal in zwangloser Atmosphäre dem Thema Kommunalpolitik zu nähern, lud ich als Vorsitzender des Ortsverbandes Pankow Nord vergangen Donnerstag wieder ins Restaurant Dittmanns in Wilhelmsruh. Als Gastreferent war unter anderem der Vorsitzende der Fraktion der CDU in der BVV Pankow Johannes Kraft geladen. Neben praktischen Informationen zur Arbeit der Ausschüsse, zur Rolle der Bürgerdeputierten sowie zu sowie Bürgeranfragen als Pankower Besonderheit zur direkten Bürgerbeteiligung im bezirkspolitischen Prozess, gab Johannes Kraft auch Einblicke in die tagesaktuellen Herausforderungen in der BVV. Zu besonders intensiver Diskussion regte die Frage der Personalausstattung der Bezirke an. So waren Arbeitsbedingungen, Überalterung sowie die Konkurrenz aus der Privatwirtschaft im Kampf um qualifizierte Mitarbeiter wichtige Kernpunkte im Gespräch.

Am Ende des Abends wurde allen klar, dass Kommunalpolitik thematisch äußerst vielschichtig und nicht zu vernachlässigen ist. Sie ist das, was Menschen unmittelbar betrifft.

Die Herzchirurgie als Lebensaufgabe

Hetzer hat sich die Herzchirurgie zur Lebensaufgabe gemacht. Als international anerkannte Koryphäe der Herzchirurgie und Transplantationsmedizin steht sein Name in enger Verbindung mit Berlin. Das von Ihm gegründete Deutsche Herzzentrum hat Hetzer zu einer Klinik der Spitzenklasse ausgebaut. Mit seinem einzigartigen Engagement und seiner exzellenten medizinischen Reputation hat er dafür gesorgt, dass das Deutsche Herzzentrum Anlaufpunkt von Patienten aus aller Welt ist. Die CDU-Fraktion Berlin gratulierte Professor Hetzer am 17. Januar zum 70. Geburtstag und würdigt dessen einzigartiges Engagement. Die komplette Meldung vom 17.Januar finden Sie hier.

Auf ein Wort - Politisches Gespräch im Abgeordnetenhaus

Die politische Arbeit beginnt im Ortsverband. Das war eine der wichtigen Erkenntniss der vielen und angeregten Diskussionen beim politischen Gespräch im Abgeordnetenhaus mit den Vertreterinnen und Vertretern der Ortsverbände und Vereinigungen der CDU in Pankow. Ein Austausch zwischen Abgeordneten auf Landesebene und den Vertretern vor Ort ist daher gerade in Zeiten der Regierungsbeteiligung wichtig. Dann bestehen gute Chancen, dass Pankower Interessen auch auf Landesebene eingebracht werden. Bei dem Treffen berichteten wir, die Pankower Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus, über unsere parlamentarische Arbeit sowie fachpolitische Projekte. Dabei konnte ich beispielsweise noch einmal auf die Herausforderungen hinsichtlich der Errichtung einer Pflegekammer in Berlin darlegen. Auch innen- und haushaltspolitische Themen wurden besprochen.

Anschließend gewährten Stadrat Torsten Kühne der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Johannes Kraft und BVV-Fraktionsmitglied Sebastian Bergmann in ihren Redebeiträgen Einblicke in die aktuellen politischen Herausforderungen des Bezirkes Pankow.

Dabei gingen sie vor allem auf die stetig steigende Bevölkerung ein und die daraus resultierenden Herausforderungen wie fehlende Schulen oder die Mietpreisentwicklung.

Deutlich wurde an dem Abend vor allem die Bedeutung der Arbeit in den Ortsverbänden. Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger in ihren Lebensumfeldern abholen und dort auf sie zugehen. Dafür ist eine aktive Präsenz vor Ort durch die Ortsverbände unverzichtbar. Hier muss der Dialog mit den Bürgern entstehen, um ihre Ideen und Anregungen aufzunehmen und in die politische Arbeit einzubringen.

Der Informationsaustausch zwischen den Vertretern im Parlament und den Vertretern der Union vor Ort muss weiter gepflegt und intensiviert werden. Es war eine sehr gute Veranstaltung, die in regelmäßigen Abständen wiederholt werden sollte.

Debatte um Pfefferspray im Gesundheitsausschuss

Wie gefährlich Pfefferspray tatsächlich ist, ob Menschen davon sterben können und ob es der Berliner Polizeit weiterhin als Einsatzmittel zur Verfügung stehen sollte, darum ging es vergangenen Montag im Gesundheitsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Grundsätzlich ist die Debatte um den Einsatz von Pfefferspray bei der Polizei eine wichtige und muss geführt werden. Doch geht es vielmehr um die Frage wie es richtig zu gebrauchen ist und nicht ob die Polizei dieses Einsatzmittel haben sollte. Denn die alternativen Mittel währen weitaus gefährlicher. Pfefferspray hat sich als Einsatzmittel sicherlich mehr als einmal bewährt.

Hierzu ein sehr informativer Artikel im Tagesspiegel.

Ein Platz für kleine Forscher

Letzte Woche war es wieder soweit, ein Besuch bei der Kita „Kleine Abenteurer“ stand fest in meinem Terminkalender. Die Einrichtung trägt mittlerweile das Zertifikat „Kleine Forscher“. Gut gelaunt und mit großer Neugier wurde ich also vom Forschernachwuchs in Empfang genommen. Im Rahmen des Projektes "Kleine Forscher" haben sich die Kinder gemeinsam mit den Erzieherinnen und Erzieher dem Thema Kommunikation gewidmet und sich dabei künstlerisch mit Fotografie und digitaler Bildbearbeitung beschäftigt. Die Ergebnisse können sich sehen lassen, fast wie die großen Profis.

Die entstandenen Bilder werden im benachbarten Seniorenheim, das auch regelmäßig und begeistert von den Kindern besucht wird, ausgestellt.

Es ist immer schön zu beobachten wie sich Kinder für etwas begeistern und zeigen wieviel sie in jungen Jahren schon aus eigener Kraft heraus leisten können. Deshalb muss auch in Kitas die Bildungsarbeit kräftig unterstützt werden. Die natürliche Neugier der Kleinsten zu nutzen sowie zu fördern und sie für spielerisches Forschen und Entdecken  zu begeistern ist sehr wichtig.

Natürlich blieb, wie auch schon bei meinem letzten Besuch, wieder Zeit den Kindern etwas vorzulesen und auch diesmal war der Besuch wieder viel zu schnell vorbei.

Dieses Jahr feiert die Kita ihr 5-jähriges Bestehen und es ist für mich immer wieder bemerkenswert, wieviel Engagement von Eltern, Erzieherinnen und Erzieher hier in die Erziehung der Kinder eingebracht wird.

Neue jüdische Gemeinde in Berlins Mitte

Die Kahal-Adass-Jisroel-Gemeinde, die übersetzt "Versammlung des Volkes Israel" heißt, feierte an der Brunnenstraße ihre Gründung. Eigentlich könnte man auch sagen, es war eine "Wiedergründung", denn es gibt die Gemeinschaft schon länger. Sie umfasst mehr als 250 Mitglieder. In Berlin gab es schon einmal eine Gemeinschaft Adass Jisroel. Gegründet wurde sie in den 1860er-Jahren als Antwort auf die Reformen der jüdischen Gemeinde Berlins. In den Jahren 1938/39 kam mit den zunehmenden Judenverfolgungen unter Adolf Hitler dann das Ende.

Anfang des 21. Jahrhunderts ist nun jüdisches Leben hierher zurückgekehrt. Dies ist fast schon ein kleines Wunder, eine Gemeinde genau da wieder zu errichten, wo sie vor Jahrzehnten schon einmal existierte.

Mitten in Berlin ist in den vergangenen Jahren weitgehend unbemerkt eine kleine orthodoxe Welt entstanden. Mit Kindergarten, Talmud-Thoraschule und Rabbinerseminar. Auf gute Nachbarschaft mit gegenseitigem Respekt und Toleranz wird besonders Wert gelegt - Normalität im Berliner Alltag, in dem jeder nach seinem Glauben leben kann.

Fachgespräch Sport - Pankower Vereine in 2014 unterstützen

Im Rahmen der Pankower Fachgespräche konnten wir, die CDU Pankow, im Dezember 2013 den Staatssekretär für Sport, Herrn Andreas Statzkowski als Referenten begrüßen. Eine lebhafte Diskussion mit den Pankower Vereinen schloss sich an, in welcher wir viele Themen besprechen und für eine positive Unterstützung auf Landesebene werben konnten. Viele spannende Projekte liegen vor uns. Ich freue mich, die Pankower Vereine auch 2014 hier wieder tatkräftig und nachhaltig zu unterstützen.

Sollten Sie ein Anliegen haben, welche ich noch nicht kenne, zögern Sie bitte nicht und melden sich bei: post@gottfried-ludewig.de

Einen Bericht der Berliner Woche zum Fachgespräch Sport finden Sie hier

Abschied von Claudio Abbado

Berlin und die Berliner Philharmoniker verneigten sich heute Abend mit einem Sonderkonzert vor ihrem früheren, kürzlich im Alter von 80 Jahren verstorbenen Dirigenten Claudio Abbado, einem Musiker der besonders aufrechten Art. Sein langjähriger Wegbegleiter Zubin Mehta dirigierte. Danke an die Philharmoniker für das berührend-beeindruckende Konzert für einen wahren Freund Berlins.

Pankower Neujahrsempfang

Zahlreiche Gäste folgten der Einladung zum Neujahrsempfang der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und des Bezirksamts Pankow. Dass "Ballhaus Pankow" in der Grabbeallee/ Ecke Tschaikowskistraße war mit 800 Gästen gut besucht. Eine Premiere beim diesjährigen Empfang war die Verleihung der Bezirksmedaille für Menschen, die besonderen Mut und Zivilcourage bewiesen haben oder herausragende freiwillige Tätigkeit leisteten. Erste Preisträgerin wurde Pfarrerin Ruth Misselwitz, welche sich in herausragender Weise um das Gemeinwohl und das Zusammenleben im Bezirk verdient gemacht hat.

Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden

Im neu gewählten Vorstand der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich künftig als einer der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden mitvertreten. Ich danke den Kolleginnen und Kollegen für das Vetrauen und freue mich auf die noch intensivere Zusammenarbeit mit dem gesamten Team unter der Leitung unseres Vorsitzenden Florian Graf.

Ein Frohes 2014

Das Jahr 2013 liegt nun hinter uns und ich hoffe, dass Sie gut in das Neue Jahr gestartet sind. Ich freue mich auf ein spannendes 2014 für Pankow und seine Bürgerinnen und Bürger sowie für ganz Berlin. Ein Jahr, welches weniger durch den Wahlkampf und stärker durch zu treffende Entscheidungen und Weichenstellungen geprägt sein wird. Es wird viele gute Neuerungen, positive Veränderungen und Innovationen geben. Ihnen und ihren Familien wünsche ich aber von Herzen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.

Rede im Abgeordnetenhaus – Berliner Doppelhaushalt stärkt Kliniken

Das große Tauziehen ist beendet. Der Doppelhaushalt 2014/2015 liegt vor und wurde am 12.Dezember vom Abgeordnetenhaus verabschiedet. Ein Haushalt, der sich sehen lassen kann; auch im gesundheitspolitischen Bereich. Erstmals seit über zehn Jahren werde die Nettoinvestition im Krankenhausbereich deutlich erhöht.

Hierzu hielt ich eine Rede im Abgeordnetenhaus am Tag der Verabschiedung des Doppelhaushaltes.

Heute die richtigen Entscheidungen für 2017 treffen - CDU 2017

Es ist an der Zeit Politik neu zu denken. Um den Herausforderungen der Zukunft gewachsen zu sein, muss sich auch die CDU weiter öffnen und ihre Mitglieder sowie Bürger beteiligen. Nur so lässt sich generationenübergreifende Politik machen. Die komplette Erklärung CDU 2017 zum nachlesen finden Sie hier